Fakten statt Fakes
Auf dieser Seite veröffentliche ich in regelmäßigen Abständen Fakten, die falsche Aussagen zum Thema Energie und Klima richtigstellen.
Liste aller aktueller Meldungen
©Foto: Gruber
16.07.2019
Wachsweiche Maßnahmen der Söder-Regierung zum Flächensparen in Bayern
Stümpfig fordert endgültiges Aus für Interfranken
©Foto:Gruene-Fraktion-Bayern
16.07.2019
Erdüberhitzung stoppen: So schafft Bayern das 1,5-Grad-Ziel
Landtags-Grüne präsentieren Entwurf für ein Klimagesetz zum Schutz des Klimas und zur Anpassung an den Klimawandel im Freistaat Bayern.
11.07.2019
Bayern mehrheitlich für CO2-Bepreisung mit Energiekostenentlastung
Umfrageergebnisse sind Mutmachergebnisse - Industrienation Deutschland muss alles tun, um CO2-Ausstoß zu senken. Deshalb "Runter mit den Treibhausgasen – CO2-Bepreisung mit fairem Geld-zurück-System einführen."
©Foto CC0: herbert2512; pixabay.com
25.06.2019
Für Kohleausstieg 2030 und gelingende Energiewende auch in Bayern
Die Anregung des bayerischen Ministerpräsidenten, den Kohleausstieg zu beschleunigen ist richtig. Glaubhaft ist diese nur, wenn CSU und Freie Wähler auch endlich den Weg für eine gelingende Energiewende in Bayern freimachen.
©Foto: Grüne Fraktion Bayern
24.06.2019
Klimaschutz: Söders Klein-Klein-Vorschläge ohne große Linie
Heute hat Markus Söder Tipps zum Klimaschutz nach Berlin gesendet. Er verlangt von der Großen Koalition große Antworten auf die Zukunftsfragen, wie dem Klimaschutz – kommt aber dann mit „Klein-Klein-Vorschlägen“.
Foto: Wolf Kehrstephan
18.06.2019
Ausbau der Windkraft fördern statt gängeln
Pressemitteilung. Die Söder-Regierung blamiert sich mit ihrer rückwärtsgewandten Energiepolitik jetzt sogar schon auf dem europäischen Parkett. Der Europäische Rechnungshof kritisiert in seinem jüngsten Sonderbericht*...
©Foto: Eigene Aufnahme
06.06.2019
Antrag: 10.000 Häuser-Programm – Verdopplung der Fördersätze für Solarwärmespeicherung
Die Solarthermie ist ein wichtiger Baustein, um den Anteil von Erneuerbaren Energien bei der Wärmeenergieerzeugung zu verbessern. Eine Erhöhung der Fördersätze ist sinnvoll, um die Marktdurchdringung zu erreichen.
©Foto CC0: Glorialchemica; pixabay.com
04.06.2019
Söder-Regierung hat wenig Vorstellungkraft für klimafreundliche Energiepolitik für Bayern
Mit den Beschlüssen zur Energiepolitik ist die Söder-Regierung bei der Ausweitung der Freiflächenfotovoltaik einer Forderung der Landtags-Grünen nachgekommen, die sie vor wenigen Wochen im Landtag erst noch abgelehnt hatten.
©Foto CC0: succo;pixabay.com
23.05.2019
Antrag: Mehr Sonnenenergie für Bayern – Ausbau von Solarparks ankurbeln
Der Ausbau von großen Solarparks in sog. „benachteiligten landwirtschaftlichen Gebieten“ soll gesteigert werden und weitere Projekte zugelassen werden.
©Foto CC0: Hans; pixabay.com
23.05.2019
Dringlichkeitsantrag: Eine wirkungsvolle CO2-Bepreisung einführen
Berechnungen haben ergeben, dass mit einem CO2-Preis von etwa 50 Euro/Tonne erhebliche Emissionsminderungen erzielt werden. Dabei ist darauf zu achten, dass die Einführung der CO2-Bepreisung u.a. aufkommensneutral gestaltet wird.
Fridays for Future Demo München Foto: Sophie Scheller
22.05.2019
Beschimpfungen der Schülerinnen und Schüler unterlassen
Pressemitteilung. Beschimpfungen der Schülerinnen und Schüler anstatt Maßnahmen für den Klimaschutz – Kopfschütteln über Aussagen von Kreisvorsitzendem Helmer Der CSU Kreisverband Ansbach Land hinkt der Zeit hinterher. Alle...
17.05.2019
KLIMASCHUTZ JETZT! Dokumentation zum Grünen Bayerischen Energiekongress
„Wenn das Schiff ein großes Leck hat und zu sinken droht, sollten wir uns nicht darüber streiten, welche Musik die Bord-Kapelle spielen soll.“ Mit diesen Worten eröffnete Prof. Dr. Hans Joachim Schellnhuber seinen eindringlichen...
Hochschule für angewandte Wissenschaften - Fachhochschule Ansbach (Foto: Gebäude 50 von HochschuleAnsbach - Eigenes Werk. Lizenziert unter CC BY-SA 3.0 über Wikimedia Commons*)
14.05.2019
Armutszeugnis für Staatsregierung – Hochschule Ansbach geht weitgehend leer aus
Haushaltsberatungen im Landtag: Die Gründung eines neuen Studiengangs „Datenschutz und IT-Sicherheit“ an der Hochschule Ansbach wird weiter verzögert. Ich setze mich für einen Einstieg schon 2019 ein.
Bahnhof Dombühl wird weiter aufgewertet ©Foto: Wolf Kehrstephan
13.05.2019
Die S-Bahn Verlängerung nach Crailsheim kommt
Eine gute Nachricht: der Runde Tisch „Verlängerung der S4 von Dombühl bis Crailsheim“, der von den Grünen im Kreistag Ansbach beantragt wurde, war erfolgreich. Wir sind einen großen Schritt weiter gekommen.
©Foto WGruber
08.05.2019
Die Zeit ist reif fürs Klimageld
Ob Energiegeld, CO2-Bepreisung, CO2-Steuer oder Klimageld – die genaue Bezeichnung ist zweitrangig. Wichtig ist: Mit der Belohnung klimafreundlichen Verhaltens können wir den Zielen von Paris einen großen Schritt entgegengehen.
Wir können noch umsteuern, wenn wir jetzt handeln. ©Foto:Gruene Fraktion Bayern
02.05.2019
Klimaschutz kennt keine Grenzen
Für den 'Kleinen Parteitag' am 12. Mai habe ich zusammen mit dem Landesvorstand ein Positionspapier eingereicht. Beim Klimaschutz trägt die Europäische Union eine besondere Verantwortung.
Foto CC0 © geralt; pixabay.com
29.04.2019
Kriminalisierung von Flüchtlingsräten und Helfern per Gesetz?
Wir wenden uns mit aller Entschiedenheit gegen die Forderungen von BAMF-Präsident Sommer und des Bundesinnenministeriums, die Veröffentlichung von Abschiebeterminen unter Strafe zu stellen.
Erstes Treffen von FFF-Aktiven mit Landtagspolitikern ©Foto: Eigene Aufnahme
14.04.2019
Fridays for Future trifft bayerische Politik
Die Delegation von Vertreter*innen von „Fridays for Future“ (FFF) aus allen Regierungsbezirken Bayerns hatte eine klare Zielsetzung am ersten Termin: ein bayerisches Klimaschutzgremium soll ein Klimaschutzgesetz mit ausarbeiten.
Foto ©:Grüne Fraktion Bayern
10.04.2019
Antrag: Bürgerenergie stärken – EU-Richtlinie zügig umsetzen
Das Europäische Parlament hat mit der Richtlinie zur Förderung der Nutzung von erneuerbaren Energie ein eindeutiges Zeichen für eine dezentrale und bürgerfreundliche Energiewende gesetzt. Diese gilt es jetzt umzusetzen.
Flüchtlings-Skulptur in Zypern; Foto CC0© dimitrisvetsikas1969; pixabay.com
05.04.2019
Ankereinrichtungen – zurück zur Erstaufnahme
Die Situation der Menschen in den sog. ANKER-Einrichtungen ist sehr schlecht. Wir sehen massive Probleme unter anderem bei der fehlenden unabhängigen Verfahrens- und Rechtsberatung, den fehlenden Beschäftigungsmöglichkeiten, der...
3D-Straßenbild, gemalt für die Grüne Landtagsfraktion 1/19 in Regensburg ©Foto: Eigene Aufnahme
04.04.2019
Meilenstein für den Naturschutz und Sternstunde der Volksgesetzgebung
Unser Volksbegehren "Rettet die Bienen" ist angenommen. Das ist ein Riesenerfolg. Wir verdanken das dem enormen Zuspruch, dem stark gestiegenen Bewusstsein für den Erhalt unserer Natur und vielen aktiven Mitstreiter*innen.
©Foto CC0: skeeze; pixabay.com
02.04.2019
Arbeitsmarktzugang von Geflüchteten
Anfang März vom Innenministerium großartig angekündigt, lassen die im innenmisteriellemSchreiben (IMS vom 4.3.19) veröffentlichten Änderungen keine grundsätzlichen Lockerungen beim Zugang zum Arbeitsmarkt erkennen.
Foto CC0 ©: Pixource;pixabay.com
01.04.2019
Antrag: Bayerns Zukunft liegt in Europa VIII – Klimaschutz europaweit voranbringen
Das Europäische Emissionshandelssystem erzielt keine nennenswerten Effekte zur Reduzierung der Treibhausgase. Die Staatsregierung soll sich daher dafür einzusetzen, dass sich die zur Bepreisung klimaschädlicher Emissionen an den...
Foto CC0 ©Martin_Stümpfig
27.03.2019
Haushalt mit Weitblick
Der Grüne Zukunftshaushalt Bayern ist ein Entwurf der Landtags-Grünen für den bayerischen Doppelhaushalt 2019/20. Allein für den Klima- und Umweltschutz haben wir 1,3 Milliarden Euro veranschlagt.
Foto CC0©skeeze; pixabay.com
21.03.2019
Antrag: Keine Auflösung der Werksfeuerwehren der bayerischen Atomkraftwerke
Der Bedarf für eine Werksfeuerwehr ist auch nach Stilllegung der Atomkraftwerke unverändert hoch. Sie sollen erst aufgelöst werden, wenn keine hochradioaktiven Stoffe mehr am Standort sind.
S-Bahn; Foto C0 ©Carisma-Training; pixabay.com
15.03.2019
Zu einem attraktiven öffentlicher Nahverkehr gehört auch ein günstiger Preis
Die Regierungskoalition im bayerischen Landtag stimmte gegen eine gleichberechtigte Förderung des ÖPNV in allen Regionen des Freistaats. Das Abstimmungsverhalten ist nicht nachvollziehbar - insbesondere von Politikern der Region...
Frydays vor Future - Schüler*innen demonstrieren in München. ©Foto: Sophie_Scheller
13.03.2019
Fridays for Future: Von der Straße in den Landtag
Grüner Dringlichkeitsantrag unterstützt klimapolitische Bewegung und fordert sofortiges Handeln.
©Foto CC0 ©: PandoraDragonfly; pixabay.com
13.03.2019
Antrag: Leistung einer Klimaschutzabgabe bei Flugreisen der Staatsregierung
Die Staatsregierung wird aufgefordert, bei allen Flugreisen von Mitgliedern der Staatsregierung und von Mitarbeiter*innen der Ministerien sowie deren nachgeordneten Behörden eine freiwillige CO2-Kompensation zu leisten.
Die ausgewogene Zusammensetzung von Arbeitsgruppen ist entscheidend für deren Erfolg;©Foto CC0: difisher; pixabay.com
12.03.2019
Energie-Arbeitsgruppen: Transparenz sieht anders aus
Als energiepolitische Sprecher der Landtags-Grünen übe ich scharfe Kritik an der Teilnehmerliste der Arbeitsgruppen, die beim Energiegipfel ins Leben gerufenen wurden.
Foto CC0© ChadoNihi; pixabay.com
11.03.2019
8 Jahre nach Fukushima - Europa muss handeln
Acht Jahre nach Fukushima am 11. März ist Europa weit davon entfernt, aus der Unbeherrschbarkeit der Atomkraft die nötigen Konsequenzen zu ziehen. Vielmehr provoziert das Agieren mancher Länder geradezu den nächsten Störfall.
©Foto CC0 ©: SD-Pictures; pixabay.com
28.02.2019
Antrag: Klimaschutz in der Marktwirtschaft
Ein gerechtes und effizientes System der Abgaben und Umlagen im Energiebereich ist notwendig. Das Konzept einer CO2-Bepreisung wird zunehmend von breiteren Kreisen für sinnvoll erachtet.
©Foto Eigenen Aufnahme
27.02.2019
Wasserstoff für den Klimaschutz
Seit Wochen fordern viele Schülerinnen und Schüler unter dem Motto „Fridays For Future“ mehr Aktivität für den Klimaschutz ein. Die Hochschule Ansbach stellt ihre Projekte dazu vor.
Foto CC0 © Snap_it; pixabay.com
26.02.2019
„Neuer Diesel-Skandal: 107 Lungenärzte können nicht rechnen“
Diese Schlagzeile prangte in großen Lettern am 14.02.19 auf der Titelseite der Berliner Tageszeitung „taz“. Sie fand heraus, dass dem Lungenarzt Köhler gleich mehrere eklatante Rechenfehler unterlaufen sind, „so gravierend, dass...
Schülerdemo für Klimaschutz in München ©Foto: Sophie_Scheller
20.02.2019
Dringlichkeitsantrag: Umfassender Klimaschutz für Bayern
Bayern soll bis 2050 klimaneutral werden. Unter anderem braucht es dazu ein wirkungsvolles Klimaschutzgesetz und ein Erneuerbaren-Wärme-Gesetz.
Foto CC0 ©geralt; pixabay.com
20.02.2019
Grüne fordern umfassenden Klimaschutz in Bayern
Nur ein Wort genügt nicht! Die von der Landesregierung eingebrachte Verfassungsänderung lediglich durch die Einfügung des Wortes „Klimaschutz“ ist absolut unzureichend. Was wir brauchen ist ein ambitioniertes Klimaschutzgesetz...
Vergleich - eigenes Foto
16.02.2019
Walkmühlweiher: ein Biotop ist verloren – bessere Planungen zu Gunsten des Naturschutzes dringend notwendig
In den letzten Wochen ist die Debatte über den Verlust an Arten dank des Volksbegehrens „Rettet die Bienen“ in den Mittelpunkt gerückt. „Die gute Resonanz des Volksbegehrens - auch gerade in Feuchtwangen - lässt hoffen,...
© Eigene Grafik, Daten bay. Staatsregierung
15.02.2019
Söder-Regierung in der Windkraft-Flaute
Windkraftzubau 2018 reicht gerade mal für einen halben Tag Industriestrom – „10H muss weg!“ - Aktuelle Zahlen
FotoCC0©:Myriams-Fotos; pixabay.com
14.02.2019
Erfolg des Volksbegehrens ist klare Botschaft
Erfolgreiches Artenschutzbegehren: 1,75 Millionen Bayerinnen und Bayern erzwingen Wende beim Naturschutz. Das ist ein deutliches Signal für einen echten Kurswechsel beim Tier- und Pflanzenschutz.
©Foto: Andreas Engl_Erzeugergemeinschaft für Energie in Bayern eG, Mitglied "Solarfeld Oberndorf (84155)
13.02.2019
Antrag: Mehr Sonnenenergie für Bayern - Ausbau von Solarparks ankurbeln
Die Staatsregierung beschränkt die Errichtung von Solaranlagen auf sog. benachteiligten landwirtschaftlichen Gebieten auf höchstens 30 pro Jahr. Dieses Kontingent soll verdoppelt werden.
Eigene Grafik - Quelle Daten: LfU
08.02.2019
Keine Verbesserung bei den roten Listen - Artenschwund jetzt beenden
Die bayerische Staatsregierung hat sich im Jahr 2008 in der bayerischen Biodiversitätsstrategie 2020 zum Ziel gesetzt, für mehr als der Hälfte der gefährdeten Arten Bayerns eine Verbesserung der Gefährdungssituation zu...
Gas-Kraftwerk Lichterfelde;Foto CC0: wikipedia.org
06.02.2019
Antrag: Anhörung zum Ausbau von Gaskraftwerken in Bayern
Der Landtag wolle beschließen: Der Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung führt im ersten Halbjahr 2019 eine Expertenanhörung zum Thema „Herausforderungen beim von der...
©Bild: Grüne_Fraktion_Bayern
03.02.2019
Der Wahrheit in die Augen schauen: Die Klimakrise verlangt radikales Umsteuern
Es ist an der Zeit zu Handeln. Zum Schutz unseres Planeten müssen wir radikal umdenken und entschlossen vorangehen. Die GRÜNEN Ziele wurden auf dem Landes-Parteitag und Bad Windsheim verabschiedet.
Abb. 1 Gesamtemissionen CO2 Deutschland Klimaschutzplan GROKO 2050 - 1,5 °Ziel - 2° Ziel ©Eigenes Schaubild
30.01.2019
Wie ist das Ergebnis der Kohlekommission zu bewerten?
Es ist als Durchbruch zu sehen, dass der Einstieg in den Ausstieg aus der Kohle gelungen ist. Doch Deutschland wird trotzdem seine Klimaschutzvereinbarungen von Paris massiv verfehlen! Sie werden um das Doppelte bis fast...
Foto CC0 © pixel2013; pixabay.com
30.01.2019
Dringlichkeitssantrag: Kohleausstieg jetzt umsetzen
Unsere GRÜNE Forderung: die von der Kohlekommission vorgeschlagene Reform der Energiebesteuerung und der CO2-Bepreisung rasch angehen.
©Foto: Andreas Engl_Erzeugergemeinschaft für Energie in Bayern eG, Mitglied "Solarfeld Oberndorf (84155)
24.01.2019
„Volle Kraft für Sonnenstrom“ - es geht kein Weg an der Photovoltaik vorbei
Mein Grüner Antrag zum Sonnenstrom wurde heute im Wirtschaftsausschuss abgelehnt - Wie bitte stellt sich die schwarz-orange Regierungskoalition dann die Energiewende vor?
FotoCC0 ©fill; pixabay.com
24.01.2019
Klimaschutz ist nicht nur ein Wort
Wir GRÜNE begrüßen die Absichtserklärung der Bayerischen Staatsregierung den Klimaschutz in die Bayerische Verfassung als Staatszielbestimmung mit aufzunehmen. Doch es müssen auch Taten folgen.
©Foto: Eigene Aufnahme
24.01.2019
Artenschwund in Bayern und vor der Haustüre
Der Einsatz für mehr Artenvielfalt ist enorm wichtig, das zeigt der Vortrag von Heinz Bussler. Auch in Feuchtwangen wurde auf meine Einladung hin ein Bündnis zur Unterstützung des Volksbegehrens „Rettet die Bienen!“ gegründet.
Windenergieanlage in Bruck im Landkreis Ebersberg - eine der wenigen Anlagen in Oberbayern ©Foto: WGruber
23.01.2019
Antrag Energiewende in Bayern II: Mehr Einsatz für Windenergie
Die Ausschreibungen für Windenergie sollen so gesteuert werden, dass mindestens 20 Prozent ausschließlich für Gebote südlich der Mainlinie reserviert werden, damit auch in Süddeutschland ein angemessener Ausbau erreicht wird.
©Foto: Eigene Aufnahme
22.01.2019
Hortus Gärten sind ein Juwel der Vielfalt
Das Motto des Volksbegehrens "Rettet die Bienen" wird hier in die Tat umgesetzt. „Machen ist wie wollen – nur krasser“, so die Devise von Karin Brenner und anderer Hortus-Gärtner*innen .
Foto CCO©PublicDomainPictures;pixabay.com
15.01.2019
Volksbegehren „Rettet die Bienen“ eine Riesen-Chance für mehr Artenvielfalt
Das am 31.1.19 startende Volksbegehren „Rettet die Bienen“ bietet eine enorme Chance für die Artenvielfalt in Bayern und um deutliche Verbesserungen zum Schutz der gefährdeten Arten einzuführen.
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Persönlich
Meine kurze Biographie: Abgeordneter des bayerischen Landtags, Sprecher für Energie & Klimaschutz der GRÜNEN im Bayerischen Landtag seit 2013. Wahlkreis Mittelfranken, Ansbach-Nord.