Liste aller aktueller Meldungen

Foto: eigene Aufnahme
20.06.2018
Die größte Solarmesse weltweit ist einfach immer Besuch wert: Intersolar München 2018

Trends und Entwicklungen im Bereich der Solar-, Speicher- und Energiewirtschaft kann man auf der Messe InterSolar in München finden. Auch in diesem Jahr habe ich gemeinsam mit unserem Landesvorsitzenden Eike Hallitzky wieder...

Foto: Screenshot Videoarchiv Bayerischer Landtag
15.06.2018
Lohnt sich eine Petition überhaupt?

Petitionen sind eine gute Möglichkeit zur Mitwirkung - allerdings fehlt die Rückkopplung zur Gesetzgebung und zur Exekutive. Das Ganze macht nur dann Sinn, wenn sich das Innenministerium auch mal bewegt - z.B. bei den vielen...

Foto: eigener Screenshot Twitter
15.06.2018
Was Söder treibt, ist brandgefährlich!

Jetzt dreht Söder und Seehofer wirklich durch. Bereits in seiner Regierungserklärung im April hat Ministerpräsident Söder all das angekündigt, was man mit viel Geld kaufen kann. Aber bei Asylbewerbern und Integration soll gespart...

Foto: Classroom 2093744 Pixabay
14.06.2018
Absurd: CSU-Ministerin sieht individuelle Stärken mit Abiturnote abgebildet

Die Meldung, wonach die bayerische Wissenschaftsministerin Kiechle künftig mehr Studienplätze im Fach Medizin nach Abiturnote vergeben will und Wartezeiten nicht mehr angerechnet werden sollen*, kommentiert der Feuchtwanger...

Foto: Grüne Landtagsfraktion
08.06.2018
Kosten-Nutzen Faktor bei S-Bahn Verlängerung sehr hoch

Pressemitteilung zu dem Interview des bayerischen Ministerpräsidenten am 07.06.2018 in der Fränkischen Landeszeitung.  Das Bekenntnis von Ministerpräsident Markus Söder zu seinem Einsatz für die Verlängerung...

Wasser unser wichtigstes Lebensmittel; Foto CC0 Arcaion; pixabay.com
05.06.2018
Dringlichkeitsantrag: Wasserversorgung nachhaltig sichern

Klimafolgenanpassung endlich umsetzen - Wasserversorgung nachhaltig sichern, das ist die Forderung meines Dringlichkeitsantrages. Die Symptome der Erdüberhitzung sind in Bayern von Tag zu Tag mehr spürbar – vor allem beim Wasser...

Geralt Pixabay
25.05.2018
Anträge und Resolution im Kreistag – Ausbildung ermöglichen!

Gemeinsam mit meiner Kreisratskollegin Gabi Schaaf haben wir zwei Anträge und eine Resolution zum Thema Ausbildungsgenehmigungen eingereicht. Es kann nicht sein, dass im Juli rund 100 Schülerinnen und Schüler nach zwei Jahren...

Foto CC0 ©4941; pixabay.com
22.05.2018
Laufzeitverlängerung AKW Isar 2: gefährlich und energiepolitisch widersinnig

Isar 2 zählt zu den drei Atomkraftwerken, die als letzte abgeschaltet werden sollen (Laufzeit bis Ende 2022). Nun sorgt sich die CSU, das sei zu früh.

Foto CC0 ©seagul; pixabay.com
21.05.2018
Pro Energiewende: Brandbrief Grüner Minister*innen

In acht Bundesländern führen die Grünen die Umweltministerien. Die Grünen Minister*innen wollen die Energiewende in Deutschland nun endlich voranbringen und wenden sich an Bundesministerin Schulze und Bundesminister Altmaier um...

Foto CC0 ©: Hans; pixabay.com
18.05.2018
„Komplette Reorganisation der Lebensmittelkontrolle ist unausweichlich“

Der „Untersuchungsausschuss Ei“ hat gezeigt, dass bei den Lebensmittelkontrollen und den dafür zuständigen Behörden einiges schiefgelaufen ist. Aber die CSU hat im "UA-Ei" eher versucht sich reflexhaft reinzuwaschen statt...

©Foto: Eigene Aufnahme der Bahnstrecke Wassertrüdingen - Gunzenhausen, im Rahmen einer Befahrung aus dem Jahr 2014
18.05.2018
Hesselbergbahn wird Grundlage für guten Nahverkehr und umweltfreundliche Mobilität in der Region

Pressemitteilung zu den Äußerungen von Verkehrsministerin Ilse Aigner zur Reaktivierung der Hesselbergbahn zwischen Langlau, Gunzehausen und Wassertrüdingen. "Ich freuen mich, dass nun endlich die Entscheidung für die...

Solarpark, Foto CC0 © hpgruesen; pixabay.com
17.05.2018
Antrag: Sonne und Wind – Mehr Zukunftsenergie für Bayern

Die Überhitzung unserer Erde nimmt immer drastischere Ausmaße an. Die Klimaziele auf Bundesebene sind nur zu erreichen, wenn der jährliche Ausbaupfad für Erneuerbare Energien deutlich erhöht wird. Wir fordern die Staatsregierung...

Foto: Geralt; Pixabay
17.05.2018
Gericht kippt hohe und ungerechte Unterkunftsgebühren in Flüchtlingsunterkünften

Flüchtlinge, die in bayerischen Sammelunterkünften untergebracht sind, aber einer Erwerbsarbeit nachgehen oder nachgegangen sind, aber auch anerkannte Flüchtlinge im Sozialleistungsbezug wurden im vergangenen Jahr mit massiven...

©Bild: Grüne Fraktion Bayern
16.05.2018
PAG: Überwachungswahn in Bayern

Das Polizei-Aufgaben-Gesetz (PAG) wurde gestern in einer turbulenten Sitzung trotz heftiger Kritik gegen die Stimmen der gesamten Opposition im Landtag verabschiedet.

Gute Stimmung auf dem GRIBS-Kongress ©Foto: wschmidhuber
15.05.2018
GRIBS-Kongress 2018: MIT VERSTAND UND AUGENMASS! - Flächensparen in der Kommunalen Praxis

GRIBS, die Kommunalpolitische Vereinigung der Grünen in den Räten Bayerns, veranstaltete dieses Mal ihren Jahreskongress in meiner Heimatgemeinde Feuchtwangen. Eine spannende Veranstaltung auf der sich das große Interesse und das...

Foto CC0 © olafpictures; pixabay.com
15.05.2018
Oppositionsfraktionen bringen Untersuchungsausschuss GBW auf den Weg

Die Oppositionsfraktionen SPD, Freie Wähler und Grüne haben einen gemeinsam erarbeiteten Fragenkatalog zum Verkauf von 32.000 GBW-Wohnungen durch den früheren CSU-Finanzminister Markus Söder verabschiedet. Damit war der Weg frei...

Foto: Wohnblog AT Pixabay
06.05.2018
An unseren staatlichen Berufsschule wird tolle Integrationsarbeit geleistet  - mehr Unterstützung nötig!

Am 6. Mai hatte ich ein Gespräch mit Lehrkräften sowie Kolpingvertretern, die in Integrationsklassen an der staatlichen Berufsschule in Ansbach unterrichten. Wie kann man Flüchtlingen eine sinnvolle Perspektive für ihr Leben...

Natürlich "bio" im Altstadtmarkt; ©Foto: Eigene Aufnahme
03.05.2018
„Regional Versorgt e.G“- Energie und Nahversorgung in Bürgerhand

Eine Genossenschaft kann viel erreichen- durch den Impuls von Bürgerinnen werden sinnvolle Projekte im ländlichen Raum verwirklicht. Die Genossenschaft „Regional Versorgt e.G.“ im Landkreis Neustadt/Aisch - Bad Windsheim setzt...

©Bild: Grüne Fraktion Bayern
01.05.2018
GRÜNES Positionspapier zur Agrogentechnik

Die Fraktion der Grünen im bayerischen Landtag nahm die Diskussion über die Anwendung neuer Züchtungsmethoden im Agrarbereich zum Anlass, um neu und erneut zu prüfen, ob die Argumente, die gegen den Einsatz gentechnischer...

Mehrbelastung für Mensch und Natur; ©Foto_Eigene Aufnahme
30.04.2018
Laubenzedel fordert: „Umgehungstraße darf so nicht gebaut werden“

In Laubenzedel plant das staatliche Bauamt eine gigantische Umgehungstraße der B13 für die Ortsdurchfahrt Schlungenhof. So wie der Ausbau der B13 geplant ist, führt er mittelfristig zu mehr Durchgangsverkehr in unserer Region –...

Besuch der Kläranlage Weißenfeld ©Foto: Eigene Aufnahme
30.04.2018
Kläranlage Weißenburg ist Vorreiter

Die Kläranlage Weißenburg betreibt eine 4. Klärstufe, um Problemstoffe wirkungsvoller zu beseitigen. Vor Ort erfuhr ich mehr über das Pilotprojekt und die Wirkungsweise der Anlage.

Bahnsteig Schnelldorf/Mfr. Quelle: eigenes Bild
30.04.2018
Baden-württembergische Landesregierung offen für Verlängerung der Nürnberger S-Bahn

Meine gemeinsame Pressemitteilung mit der baden-württembergische grünen Landtagsabgeordnete Jutta Niemann zur Verlängerung der S-Bahn Nürnberg bis nach Crailsheim.

Hausbesichtigung Tag der Erneuerbaren Energien 2017 ©Foto: Eigene Aufnahme
27.04.2018
Tag der Erneuerbaren Energien zeigt Alternativen

Am Sonntag, den 29. April findet zum 14ten Mal der Tag der erneuerbaren Energien im Landkreis Ansbach statt. An diesem Tag wird aufgezeigt, wie mit sauberen Energien und ihrem effizienten Einsatz auf fossile Brennstoffe und auf...

Tschernobyl heute. Foto CC0 ©: Amort1939; pixabay.com
25.04.2018
32 Jahre nach Tschernobyl: Mahnung und Auftrag

Am 26. April jährt sich der Atomunfall von Tschernobyl zum 32. Mal. Galt die Energieerzeugung aus Atomkraft 1986 für viele noch als alternativlos, ist die Situation heute vollkommen anders. Ein sofortiger Ausstieg aus der...

©Bild: Grüne Fraktion Bayern
25.04.2018
Ein bayerisches Klimaschutzgesetz - jetzt!

Verbindliche Vorgaben sind notwendig um Paris-Ziele einzuhalten. Alles geht noch viel schneller, alles verläuft noch viel dramatischer als Forscher es prognostizierten! Wir steuern auf unkalkulierbare Folgen der Erdüberhitzung zu.

© Foto CC0: HardyS; pixabay.com
19.04.2018
GRÜNER Erfolg: Energieminister Pschierer rückt ab von 10H – Regelung jetzt endlich abschaffen!

Jetzt ist es auch bei der CSU-Staatsregierung endlich angekommen. Die 10H-Regelung verhindert jeglichen Ausbau der Windkraft in Bayern. Gemeinsam mit den Ausschreibungsvorgaben für Windkraft hat dies nämlich zur Folge, dass...

©Bild: Gruene Fraktion Bayern
19.04.2018
Grüner Bayerischer Energiekongress 2018: Dokumentation

Wir wollen der Energiewende in Bayern wieder Schwung verleihen. Während die CSU-Regierung nach erheblichen Angriffen auf die Erneuerbaren mittlerweile weitgehend abgetaucht ist, haben wir auf unserem diesjährigen Energiekongress...

v.li.: Christian Maaß, MdL Martin Stümpfig, Pressesprecher Holger Laschka;©Foto: GRÜNE Fraktion Bayern
17.04.2018
GRÜNES Klimaschutzgesetz für Bayern

Eine der größten Herausforderungen unserer Zeit ist die Erdüberhitzung. Nur mit einem eigenen Klimaschutzgesetz für Bayern, wird dem vorbeugenden Klimaschutz und der Anpassung an unvermeidbare negative Folgen der Klimaerwärmung...

©Foto: Eigene Aufnahme
16.04.2018
Mit Eis heizen - wie soll das funktionieren?

Die Kreistagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen hat sich in Feuchtwangen am „Studien- und Technologiezentrum“ umfassend über die Technik der Eisspeicherheizung informiert. Das Zentrum hat die die Stadt für die Hochschule Ansbach...

Foto CC0 ©: Oldiefan, pixabay.com
12.04.2018
Haus- und Kleingärten müssen insektizidfrei werden!

Im Kampf für den Schutz der Bienen können die Landtags-Grünen einen Teilerfolg verbuchen. Ihrem Antrag „Bienensterben stoppen – keine bienengefährlichen Pestizide in Haus- und Kleingärten“, stimmten an diesem Donnerstag im...

Bahnhof Dombühl ©Foto: Eigene Aufnahme
12.04.2018
Wirtschaftsausschuss stimmt einstimmig für Prüfung der Verlängerung S-Bahn bis Crailsheim

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss des bayerischen Landtags hat in seiner heutigen Sitzung meinen Antrag zur Verlängerung der S-Bahn von Dombühl nach Crailsheim einstimmig angenommen.

©Foto: www.mahnwache-gundremmingen.de
11.04.2018
Atomkraftwerke in Bayern: „Laufzeitverlängerung ist keine Option – jetzt nicht und auch in Zukunft nicht“

Ich forderte ein klares Bekenntnis zum endgültigen Ausstieg. Deshalb habe ich in einem Schreiben CSU-Wirtschaftsminister Pschierer aufgefordert, sich „ohne Wenn und Aber“ zum Atomausstieg zu bekennen.

Foto: Eigene Aufnahme
09.04.2018
Menschenkette in Heilsbronn – starkes Zeichen für eine syrische Familie im Kirchenasyl

Eine Menschenkette mit mehr als 1000 Menschen, organisiert durch den Asylunterstützerkreis Heilsbronn, hat am 8. April ein mächtiges Zeichen für eine syrisch-kurdische Familie gesetzt, die nach Bulgarien abgeschoben werden soll....

Foto CC0 ©jpeter2; pixabay.com
06.04.2018
Riedberger Horn: Etappensieg für mehr Umwelt- und Landschaftsschutz in Bayern

Aus für Riedberger Horn. Protest aus Gesellschaft zwingt CSU, die Pläne für naturzerstörende Skilifttrasse aufzugeben.

Foto CC0 ©: Wokandapix, pixabay.com
06.04.2018
Digitale Bildung ermöglichen – gute IT-Betreuung an unseren Schulen

Lernen und Lehren erfordert heute auch eine angemessene und sicher funktionierende IT-Ausstattung an den Schulen. Die aktuelle technische Entwicklung erfordert dringend eine Professionalisierung.

Markt in Tansania; Foto CC0 Public Domain ©rgort; pixabay.com
03.04.2018
Aktuelle Handelspolitik Deutschlands und der EU

"Freihandel zwischen Europa und Afrika ist wie ein Fußballspiel zwischen Real Madrid und der Schulmannschaft von Boli Bamboi." Die Fluchtursachen werden durch anhaltende Exporte Deutschlands und der EU massiv verstärkt.

Obstblüte - ohne Bienen keine Ernte. Foto: CC0 Public Domain ©Seaq68; pixabay.com
22.03.2018
Bienensterben stoppen – Einsatz von Neonicotinoiden beenden

Grüner Dringlichkeitsantrag im Plenum des Landtags am 22.3.18 – wir fordern ein bayernweites Verbot auf allen staatlichen Flächen.

in der freien Schule Schillingfürst ©Foto: Eigene Aufnahme
19.03.2018
Keine strengeren Maßstäbe für freie Schulen

Die Edith-Stein-Realschule ist eine private Realschule in Trägerschaft der Erzdiözese Bamberg. Zwei Schulklassen der 10. Jahrgangsstufe tauschten sich mit mir über meine Arbeit als Landtagsabgeordneter aus. Mein Besuch fand...

©Foto: Eigene Aufnahme
18.03.2018
Reaktivierung der Schiene zwischen Dombühl und Nördlingen – Geldmittel vorhanden

Während einer Debatte im Wirtschaftsausschuss am 15.3. richtete ich einen Appell an Staatsminister Herrmann, die Chance für die Reaktivierung der Strecke zu ergreifen.

©Bild: 742680; pixabay.com
14.03.2018
Antrag: Für eine aussagekräftige Klimabilanz Bayern

Derzeit erstellt die Staatsregierung eine Klimabilanz durch eine einseitige Quellenbilanz. Beantragt wird eine Verursacherbilanz, welche auch Emissionen berücksichtigt, die in anderen Regionen entstehen. Beispielsweise durch die...

©Foto: Eigene Aufnahme
12.03.2018
Blendende Kommunikation beim Kicken

Sport führt Menschen zusammen und hat eine soziale Bindungskraft, die ihresgleichen sucht. Junge Heimbewohner und Feuchtwangener spielen zusammen. Wenn ich Zeit habe, bin ich mit dabei.

©Foto. Eigene Aufnahme
11.03.2018
DANKE, Frau Mayr-Gruber!

Letzte Woche hatte ich ein interessantes Gespräch mit Frau Sigrid Mayr-Gruber. Die pensionierte Lehrerin aus Gunzenhausen berät seit fast 30 (!!!) Jahren ehrenamtlich Härtefälle von Asylsuchenden, die über Jahre in Deutschland...

Von wegen "Willkommen" ©Foto: kwol; pixabay.com
09.03.2018
Bayern schiebt ab

Bei der erneuten Sammelabschiebung Ende Februar wird deutlich: den Behörden ist der Blick für die Verhältnismäßigkeit längst verloren gegangen. Zynisch, die Kommentare von Innenminister Joachim Hermann.

©Foto: Eigene Aufnahme
08.03.2018
Runder Tisch Asyl

Zum „Runden Tisch Asyl“ kamen am 7.3.18 20 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer ins Grüne Büro nach Ansbach. Nach einer kurzen Vorstellungsrunde ging es gleich voll zur Sache. Sieben Themen wurden dabei besonders intensiv...

MdL Martin Stümpfig im Gespräch zum Thema Frauenwahlrecht. ©Foto: eigene Aufnahme
07.03.2018
Die Hälfte der Macht den Frauen!

Parité in den Parlamenten: Unsere mobile Roadshow anlässlich "100 Jahre Frauenwahlrecht" zieht durch ganz Bayern. Es geht um Demokratie und Mitbestimmung für die Hälfte der Bevölkerung. Am 6. März machte sie Halt in Ansbach.

von li: Ruth Sichermann, MdL Martin Stümpfig, Richard Illig, Katrin Müller, Ingrid Eichner, Gabi Scharf; ©Foto: Eigene Aufnahme
06.03.2018
Besuch des Hebammenhauses Meinhardswinden

Kosteneinsparungen im Krankenhausbereich führen dazu, dass Frauen nach der Geburt nur 1-2 Tage in der Klinik sind. Werden sie entlassen, fehlt aber immer öfter die aufsuchende Nachsorge. Hohem Zeitaufwand und hohen Kosten durch...

von li: MdB Lisa Badum, MdL Martin Stümpfig, Dr. Eberhard Faust, MdL Verena Osgyan, Dr. Peter Pluschke, Dr. Annette Freibauer; ©Foto: Grüne Fraktion Bayern
06.03.2018
Klimafolgen: Was auf uns zukommt

So lautete der Titel unseres Fachgesprächs zu den Klimafolgen in Nürnberg. Die Vorträge von Frau Dr. Freibauer, Herrn Dr. Pluschke und Herrn Dr. Faust haben verschiedene Aspekte beleuchtet und ein sehr gutes Gesamtbild...

©Bild: gerald; pixabay.com
03.03.2018
Verwaltungshickhack um Zia - exemplarischer Einzelfall - Verwaltungsgerichtshof rügt Bayerische Behörde

Der Freistaat Bayern schiebt als einziges Bundesland regelmäßig Afghanen unter dem Vorwand der „hartnäckigen Identitätsverweigerung“ ab. In einem unglaublichen und exemplarischen Einzelfall hat jetzt der Bayerische...

Foto CC0; ©slightly_different; pixabay.com
01.03.2018
Antrag: Bericht über Entsorgung des Atommülls aus dem Forschungsreaktor München II

Die Entsorgung der abgebrannten Brennelemente am FRM II stellt eine besondere Herausforderung dar, da dieses Material waffenfähig ist. In der Öffentlichkeit ist bisher über die Entsorgung wenig bekannt.

©Bild:sjr4x4; pixabay.com
01.03.2018
Lärm macht krank – Fluglärm in der Nachtzeit ganz besonders

Das Umweltbundesamt schlägt niedrige Grenzwerte für die Ausweisung von Lärmschutzgebieten vor, denn die derzeitigen Lärmgrenzwerte sind viel zu hoch. Sie schützen die Anwohner nicht vor Lärm, sondern die Flughafenbetreiber vor...

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