Meine Reden
Ein Archiv meiner Reden im Plenum des bayerischen Landtags habe ich auf der Seite "Meine Reden" zusammengestellt.
Der Bundestag ist immer weiter angewachsen, mit vielen Nachteilen. Nach jahrelangem Ringen um eine Lösung hat die Ampelkoalition nun für die Verkleinerung des Bundestages gesorgt. Diese Reform war längst überfällig.
Kunst und Klimaschutz – geht das zusammen? Dem Glaskünstler Bernd Nestler ist die Verbindung von Solartechnik und Kunst eindrucksvoll gelungen. Mein Besuch in seinem Künstleratelier hinterließ viele inspirierende Eindrücke.
Wasser ist unsere wichtigste Ressource. Nach den Dürren sind unsere Wasservorräte bedenklich geschrumpft. Bundesumweltministerin Steffi Lemke setzt sich zum Ziel, die Wasserinfrastruktur an die Folgen der Klimakrise anzupassen.
Die 97 Kraftwerke produzieren sechs Prozent des bayerischen Strombedarfs. Damit können sie mehr als eine Million Haushalte im Land mit Strom versorgen. Die Landtags-Grünen wollen sie in die Hand des Freistaats zurückführen.
Fazit: Die Bundesregierung hat es geschafft Stabilität im Energiesektor herzustellen. Klar wurde, dass nur durch den massiven Ausbau der Erneuerbaren stabile Wettbewerbsbedingungen und dauerhaft niedrige Preise möglich sind.
Das Entsorgen der radioaktiven Abfälle in Grafenrheinfeld, Gundremmingen und Isar dauert länger als zunächst geplant. Unerlässlich ist es daher die Sicherheit der atomaren Zwischenlager für abgebrannte Brennelemente zu erhöhen.
Die Genehmigung von Freiflächen-PV-Anlagen in Überschwemmungsgebieten scheitert oft daran, dass sie in Bauleitplänen als Sondergebiete ausgewiesen werden müssen. Eine vereinfachte Regelung würde die Genehmigung erleichtern.
Tiefengeothermie kann ganze Ortschaften mit sauberer, preiswerter und sicherer Energie versorgen. Meist scheitern die Projekte bereits an der Finanzierung der Erkundungsbohrungen. Wir brauchen mehr Schwung für den Ausbau.
Die klimafreundliche Geothermie hat in Bayern ein großes Potenzial. Mit einem Anteil von nur 2 % an der erneuerbaren Wärme, wird dieser Schatz aber verschwendet. Der Freistaat wird aufgefordert jetzt die Weichen zu stellen.
Auch im Norden Bayerns gibt es geeignete Gebiete für die Tiefengeothermie. Eine weitere Erforschung der Gebiete ist notwendig. Die bislang zugesagten Fördermittel der Bayerischen Staatsregierung sind bei weitem nicht ausreichend.
Der Ausbau der Windenergie nimmt dank der neuen Bundesgesetze endlich Fahrt auf. Es ist gelungen, die Spannung zwischen Arten- und Klimaschutz abzubauen. Doch versteckte Detailregelungen in Bayern wirken wie Bremsklötze.
Viele Menschen wollen die Energiewende bei sich vor Ort mit gestalten. Wie kann es gelingen, dass Kommunen und Bürger*innen von der Energiewende profitieren? Dazu diskutierte ich mit meinen Gästen.
Wir brauchen ein Landesentwicklungsprogramm, das unsere Lebensgrundlagen und das Klima schützt und die Wirtschaft zukunftsfähig macht. Wir haben 14 grüne Änderungsanträge vorgelegt. Aber CSU und FW bleiben ambitionslos.
Fluorpolymere gelten als krebserregend und sind auch nach mehreren 100 Jahren noch da. Es ist längst überfällig, die Verwendung dieser gesundheits- und umweltschädlichen Ewigkeitschemikalien zu beschränken.
Nicht nur im Molassebecken im Süden Bayerns gibt es die Möglichkeit den Wärmeschatz mithilfe der Geothermie zu Nutzen. Auch im Norden könnten womöglich dank einer neuen Technologie große Potenziale genutzt werden.
Freiflächen-Photovoltaikanlagen in Wasserschutzgebieten können saubere Energie produzieren und die Qualität des Trinkwassers erhöhen. CSU und FW haben unseren Antrag dazu abgelehnt - das versteht niemand!!
Die Hochschule Weihenstephan-Triesdorf ist international bekannt für seine Grünen Ingenieurwissenschaften. Sie steht für Nachhaltigkeit in Gesellschaft und Wirtschaft. Ein Besuch dort ist immer wieder bereichernd.
Ein großer Energieschatz schlummert in der Tiefe. Er birgt Potenzial für Strom und Heizung. Dem bin ich in meinem Webinar weiter auf den Grund gegangen.
Das Energiemodell der Zukunft macht uns unabhängig, ist klimaneutral und bringt einen finanziellen Gewinn. Auch in Bayern brauchen wir eine Energiewende mit allen für alle. Kommunen und Anwohner*innen sollen mehr davon haben.
Ich freue mich riesig über meinen Spitzenplatz für die mittelfränkische Grünen. Unser Ziel sind starke Grüne - so stark, dass niemand an uns vorbeikommt und wir den Klimaschutzmotor endlich anwerfen können.
Wir wollen die Energiewende in Bayern mit einem Zehn-Milliarden-Euro-Paket vorantreiben. Wie das geht, steht in unserem Konzeptpapier zur Energiewende, das auf unserer Landtagsklausur in Bamberg beschlossen wurde.
Die Menschen in Bayern wollen und sollen die Energiewende selbst mitgestalten und finanziell davon profitieren. Dazu braucht es die richtigen Anreize. Auf unserer Landtagsklausur erarbeiteten wir einen 7-Punkte-Plan.
Eine finanzielle Beteiligung beim Ausbau der erneuerbaren Energien erhöht die Akzeptanz beträchtlich. Ein Gutachten, das im Auftrag der Grünen Landtagsfraktion erstellt wurde, eröffnet politische Handlungsmöglichkeiten.
In Bayern gibt es Pioniere bei der Energiewende. Fuchstal ist eine davon. Die Landtagsfraktion besuchte die Gemeinde und konnte einen tollen Einblick gewinnen.
Da geht noch was in der Region Bamberg. 30 neue Windräder, eine Solaroffensive und 20 große Photovoltaik-Freiflächenanlagen sind realistische Ziele bis 2026. Ich diskutierte mit dem Kreisverband GRÜNES BAMBERG.
Lächerliche acht neue Windkraftanlagen pro Jahr seit dem Amtsantritt von Söder. Der jahrelange Blockadekurs der Staatsregierung hat massive Auswirkungen. Das bescheinigt auch die Staatsregierung nach einer Anfrage von mir.
Klimaschutz und Klimaanpassung sind Aufgaben, die Kommunen umzusetzen müssen. Eine neue Richtlinie mit dem Förderschwerpunkt „Klimaschutz in Kommunen“ soll sie dabei unterstützen. Sie tritt ab 1.1.23 in Kraft.
Das neue Chancen-Aufenthaltsrecht beinhaltet einen Paradigmenwechsel, für den gerade wir Grüne lange gekämpft haben. Die Rechtsanwältin Frau Giannina Mangold informierte sehr kompetent und beantwortete viele Fragen.
In der letzten Sitzungswoche vor Weihnachten hat der Bundestag noch ein großes energiepolitisches Gesetzespaket verabschiedet. Im Mittelpunkt stand die Gas- und Strompreisbremse und die Abschöpfung von sogenannten Zufallsgewinnen.
Da kann alles auf dem Kopf stehen, aber Bayern bringt keinen Klimaschutz zustande. Das Bundesverfassungsgericht verlangte nachbessern. Söder hat eine Generalrenovierung angekündigt. Nichts ist dabei herausgekommen.
Gegen den Änderungsentwurf des Bayerischen Klimaschutzgesetzes, demonstrierten vor dessen Verabschiedung Greenpeace-Aktive am Maxmonument vor dem Landtag in München.
Ein großes Potenzial für die Erzeugung von Biogas steckt in ungenutzten Reststoffen, wie Lebensmittelabfällen, Grüngut und Gülle. Sie können Mais ersetzen. In einem weiteren Schritt kann Biomethan daraus gewonnen werden.
Die Installation von Freiflächen-Photovoltaikanlagen in Landschaftsschutzgebieten scheitert in Bayern oftmals an restriktiven Rechtsverordnungen. Es braucht daher Öffnungsklauseln.
Freiflächen-Photovoltaikanlagen in Wasserschutzgebieten können saubere Energie produzieren und die Qualität des Trinkwassers erhöhen. Dazu ist eine Abkehr von der restriktiven Genehmigungspraxis notwendig.
Die TreePlantingProjects haben schon über 80.000 Bäume gepflanzt. Diese können das klimaschädliche Gas CO2 aufnehmen und speichern. MdL Martin Stümpfig half bei der Aktion in Heilsbronn und pflanzte Eichen und Hainbuchen.
Trockenheit und Hitze nehmen zu. Die Auswirkungen lassen sich auch an Problemen beim Trinkwasser ablesen. Ich fordere gemeinsam mit meiner Fraktion eine zentrale Datenbank und besseren Trinkwasserschutz.
Der Auftrag der Weltklimakonferenz ist klar: Alle müssen bis Ende 2023 nachbessern. Wir müssen Maßnahmen ergreifen, die schnell umsetzbar sind. Unsere grünen Sofortmaßnahmen können schon in sechs Monaten eine Trendumkehr bewirken.
Die Energiewende findet vor Ort statt! Seit fast einem Jahr bemüht sich die neue Bundesregierung die notwendigen Transformationen anzuschieben. MdL Dr. Ingrid Nestle gab einen Einblick über die Vorhaben der Bundesregierung.
Das Wind-an-Land-Gesetz der Bundesregierung setzt neue Rahmenbedingungen. Die Staatsregierung musste endlich ihre Blockadehaltung aufgeben. Sie hält aber immer noch an 10H fest - mit chaotischen Ausnahmeregelungen.
Staatsregierung verweigert sich ihrer Verantwortung für gegenwärtige und künftige Generationen. 10 grüne Änderungsanträge wurden abgelehnt.
Die Tafel in meiner Heimatstadt Feuchtwangen steht vor großen Herausforderungen. Sie kann die steigende Anzahl von Berechtigten nur mehr mit Mühe bewältigen. Ich habe mir ein Bild vor Ort gemacht.
Neue Ideen entstehen dort, wo der Pioniergeist zu Hause ist: auf dem Land. Auf unserer Konferenz haben wir zugehört, diskutiert und viele Ideen mitgenommen. So auch in meinem Workshop "Energiewende gestalten".
Ehrenamtliche, aber auch Hauptamtliche müssen bei der Aufnahme Geflüchteter viel zu viel schultern. Sie klagen oft über fehlende Unterstützung. Meine Anfrage bestätigt, viele Probleme werden von der Staatsregieung ausgeblendet.
Die Bilanz der bayerischen Staatsregierung beim Ausbau der erneuerbaren Energien ist schlecht. Die erzeugte Strommenge nahm erneut ab und bei der Wärme tut sich auch nichts. So das Ergebnis der 3. Sitzung des Energiebeirates.
In der Energiekrise ist ein konsequenter und klug durchdachter Ausbau der Windkraft notwendig. Doch stattdessen bringen CSU und Freie Wähler eine Gesetzesänderung auf den Weg, die keinerlei Planungssicherheit enthält.
Die Bruttostromproduktion aus Erneuerbaren Energien nahm letztes Jahr deutlich ab. Das geht aus einer Anfrage hervor. Das ist erschreckend und zeigt das Scheitern der Energiepolitik der Staatsregierung auf.
Kläranlagen sind enorme Stromverbraucher. Elektrolyse-Analgen können jedoch dort direkt Wasserstoff aus den anfallenden Klärgasen produzieren und der Faulturm kann als Speicher dienen. Dieses Potenzial gilt es zu nutzen.
Mein Regionaler Planungsverband hat beschlossen, dass er 1,8 % der Fläche in West-Mittelfranken für die Windkraft ausweisen will. Jetzt geht es endlich los, dank dem Wind-an-Land-Gesetz von Robert Habeck!
Die Energie- und Versorgungskrise wirft viele Fragen auf. Welche Energieträger gelten als nachhaltig? Welche Rolle spielen Hackschnitzel dabei? Bei der Firma „Heizomat“, machte sich MdL Martin Stümpfig ein Bild vor Ort.
Sind die Aussagen der CSU zum „vorbildlichen“ Ausbau der Erneuerbaren Energien in Bayern Aufschneiderei? Ein Blick in die Daten zur Windenergie im Bundesland Niedersachsen entkräftet allerlei Falschaussagen.