Liste aller aktueller Meldungen

Erneuerbare Energien anschalten
©Foto: eigene Aufnahme
23.06.2021
Dringlichkeitsantrag: Klimaschutz jetzt - Die Leerstellen der Klimapolitik endlich füllen

Wir brauchen ein Sofortprogramm: Anhebung der Ausbaupfade der erneuerbaren Energien, Aufhebung der 10H-Regelung, ausreichende Ausstattung der Regionalen Planungsverbände, Solarpflicht...

©Bild: OpenClipart-Vectors, pixabay.com
22.06.2021
Der Windkraft in Bayern geht es schlechter als je zuvor

Schaumschläger Aiwanger: Er verbreitet Unwahrheiten über angeblichen "Aufschwung" bei der Windkraft und versucht damit das Totalversagen der Regierung bei der Windenergie zu beschönigen.

©Foto: Grüne Ansbach
22.06.2021
Zukunftswald Herrieden, Beispiel für Ansbach?

Unter diesem Motto laden Bündnis 90/Die Grünen Stadt Ansbach am Sonntag, den 27. Juni, zu einer Tour von Ansbach über Herrieden nach Ornbau ein. Mitradelnde und Gäste sind herzlich eingeladen.

Eigene Aufnahme Schienenstrecke Dombühl-Nördlingen
22.06.2021
Keine halben Sachen: Reaktivierungen bis Nördlingen

CSU und Freie Wähler lehnen die Überarbeitung der Kriterien für die Unterstützung der Reaktivierung von Schienenstrecken in Bayern erneut ab. Das hat auch Auswirkungen auf Strecken im Landkreis Ansbach.

© Eigenes Sharepic
18.06.2021
Schließung Reisezentrum Neuendettelsau

Für den Klimaschutz ist die Stärkung der Schiene ein zentraler Baustein. Vor diesem Hintergrund verursacht die geplante Schließung des DB-Reisezentrums in Neuendettelsau bei mir nur Kopfschütteln.

©Foto: congerdesign; pixabay.com
16.06.2021
Wasserstoffstrategie - nur sechs von 62 Projekten in Bayern

Söders Wasserstoffstrategie kann so nicht gelingen, denn wer die Erneuerbaren Energien ausbremst, der kann auch keinen Grünen Wasserstoff produzieren.

Biogasanlage
©Foto: pixabay.com
15.06.2021
Dringlichkeitsantrag: Faire Wärme – klimafit und sozial

Die Energiewende wird nur durch eine konsequente und sozial ausgewogene Wärmewende erfolgreich. Vorgeschlagen werden allererste Schritte, um eine Sanierungswelle in öffentlichen, privaten und gewerblichen Gebäuden anzustoßen.

Rede von MdL Martin Stümpfig im Plenum des Landtags am 8.6.21 zum grünen Gesetzentwurf für ein bayerisches Klimagesetz ©Bildschirmfoto Video-Aufzeichnung bayerischer Landtag
09.06.2021
Klimagesetz und neue Show von Söder

Mit unserem Klimagesetz 2021 machen wir erneut ein Angebot und zeigen, wie das 1,5-Grad-Ziel umgesetzt werden kann. Da macht sich Panik breit in der Staatskanzlei, dass das gesamte Klima-Theater von Söder bald auffliegt.

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08.06.2021
Grüner Gesetzetwurf für ein bayerisches Klimagesetz

Mit dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts ist deutlich geworden, dass auch das Bayerische Klimaschutzgesetz ungenügend ist. Erneut bringen wir einen eigenen wirkungsvollen Gesetzentwurf ein.

©Foto: Wolf Kehrstephan
07.06.2021
Anfrage zeigt: „Windkraft in Bayern ist mausetot“

Im Jahr 2020 sind bayernweit nur noch drei Genehmigungsanträge für neue Windräder eingegangen. Im ersten Quartal 2021 kein einziger mehr - ein Totalausfall für Bayern.

Eigene Grafik
01.06.2021
Klimaneutralität bis 2030 muss auch für Bayerische Hochschulen gelten

Angesichts des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz muss auch der Freistaat Bayern erhebliche Nachbesserungen im erst im November 2020 beschlossenen Bayerischen Klimaschutzgesetz vornehmen.

Die Ebersberger Grünen freuen sich nach dem Bürgerentscheid (v.li: Christoph Lochmüller, Waltraud Gruber, Thomas von Sarnowski)
19.05.2021
Bürgerentscheid mit Signalwirkung

Beim Bürgerentscheid zu 5 Windrädern im Ebersberger Forst haben sich die Landkreisbürger*innen klar für JA entschieden. Das Votum für die Windenergie hat Signalwirkung für ganz Bayern.

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17.05.2021
Bayerns Grundwasser retten

Grünes Anfrage-Paket zeigt viel zu hohe chemische Belastung in allen bayerischen Bezirken – auch in Mittelfranken, Stadt und Landkreis Ansbach. Wir brauchen beim Wasser maximale Vorsorge.

17.05.2021
Kampf um jedes Zehntel Grad Klimaschutz in Bayern - vor und nach dem Beschluss des BVerfG

Die letzten Jahrzehnte waren verloren für den Klimaschutz. In Bayern wurden gerade einmal 12 % der Emissionen seit 1990 reduziert. Ausser vollmundig Ziele zu verkünden bleibt nichts übrig. Wir müssen aber jetzt endlich die...

12.05.2021
Aufzeichnung Aufzeichnung Grünes Online-Seminar: Klimaschutz und Mieterschutz

Klimaschutz heißt Schluss mit Öl und Gas – insbesondere im Heizungskeller. Für eine erfolgreiche Wärmewende müssen wir alle Gebäude nach hohen Standards sanieren und den Einsatz Erneuerbarer Energien voranbringen.

©Foto: Wolf_Kehrstephan
11.05.2021
Antrag: Abstand von Windkraftanlagen zu Erdbebenmessstation überprüfen

Die falschen Messergebnisse durch die Bundesanstalt für Geowissenschaften (BGR), welche Infraschallwerte durch Windkraftanlagen um den Faktor 3 000 – 4 000 zu hoch bewertet haben, dürfen nicht mehr als Grundlage genommen werden.

©Foto: Bayu_Z; pixabay.com
10.05.2021
Druck von den Grundschulkindern nehmen - Sonderregeln für Viertklässler*innen

Die Kinder der 4. Grundschulklassen haben am Freitag, 07.05.21, ihre Übertrittszeugnisse erhalten. Es ist davon auszugehen, dass viele von ihnen aufgrund der Corona-Pandemie große Lernrückstände haben.

Oliver Körber, Stadtrat aus Rothenburg o. d. Tauber zeigt, welche Barrieren es speziell für ihn als Rollstuhlfahrer in Steinach gibt ©Foto: Eigene Aufnahme
05.05.2021
Europäischer Protesttag zur Gleichstellung der Menschen mit Behinderung am 5. Mai

Ob mit Rollstuhl, Rollator, Fahrrad, Koffer, Kinderwagen oder schwerem Gepäck unterwegs. Die Bahn ist für alle da und sollte für alle selbstverständlich stets barrierefrei nutzbar sein.

©Foto: Georg Kurz
04.05.2021
Dringlichkeitsantrag: Ein neues und wirksames Klimagesetz für Bayern

Wir fordern unverzüglich ein neues und wirksames Klimagesetz für Bayern. Das unzulängliche Klimaschutzgesetz der Söder-Regierung vom November 2020 strotzt nur so vor Unverbindlichkeit - hier muss dringend gehandelt werden.

Windräder in Gaildorf_©Foto: eigene Aufnahme
04.05.2021
10H endlich abschaffen! Sturheit endlich aufgeben!

Der ehemalige Umweltminister Söder verbreitet Unwahrheiten und verstrickt sich dabei in Widersprüche. Auch nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutz hält er stur an 10H fest.

©eigenes sharepic mit Foto von towfiqu barbhuiya] via Canva.com
29.04.2021
Schallende Ohrfeige für die Klimaschutzpolitik der Bundesregierung

Urteil des Bundesverfassungsgerichts: das Klimaschutzgesetz von 2019 ist in Teilen verfassungswidrig, da die Vorgaben zur CO2-Reduktion ab dem Jahr 2030 nicht ausreichend geregelt sind. 

©Foto: Wolf_Kehrstephan
29.04.2021
Infraschall: eklatanter Rechenfehler

Der von Windkraftgegnern oft angeführte Infraschall bei Windrädern ist viel schwächer als bisher behauptet. Wirtschaftsminister Altmaier entschuldigt sich jetzt. Doch der Fehler war schon länger bekannt.

27.04.2021
Aufzeichnung Grünes Online-Seminar: Gemeinschaftsprojekt Energiewende – Akzeptanz und Teilhabe

Der European Green Deal der EU-Komission ist aktuell der größere Treiber beim Klimaschutz. Darüber diskutierte ich mit der Europaabgeordneten Henrike Hahn und Matthias Ballweg.

Tschernobyl heute ©Foto: Amort1939; pixabay.com
26.04.2021
35. Jahrestag des Reaktorunfalls in Tschernobyl

Die Atomkatastrophe von Tschernobyl jährt sich am 26. April zum 35. Mal. Sie ist eine der schlimmsten Umweltkatastrophen aller Zeiten. Es gibt noch viel zu tun. Die Atomgefahr ist noch lange nicht vorbei. 

©Bild: Gruene Fraktion Bayern
20.04.2021
Gesetzentwurf: Änderung des Bayerischen Abgeordnetengesetzes - Regelung der Nebeneinkünfte

Wir Grüne wollen das Vertrauen der Menschen in Bayern in die Politik wieder herstellen. Während die CSU eine saubere Aufklärung der Masken-Affäre weiterhin blockiert steht für uns fest: Wir brauchen neue und klare Spielregeln.

©Foto: Grüne Fraktion Bayern
20.04.2021
Corona-Tests an Schulen durch Externe werden von Staatsregierung gestoppt - das kann nicht sein! 

Dafür setze ich mich ein: Übergangszeitraum für professionelle Schnelltests an Schulen verlängern oder Gurgel- bzw. Spucktests einführen.

12.04.2021
Aufzeichnung Grünes Online-Seminar: Der European Green Deal als Treiber im Klimaschutz?

Der European Green Deal der EU-Komission ist aktuell der größere Treiber beim Klimaschutz. Darüber diskutierte ich mit der Europaabgeordneten Henrike Hahn und Matthias Ballweg.

Durchschnittliche Nebeneinkünfte pro Mitglied des Bundestags (gemittelter Wert);©eigene Darstellung mit Daten von Abgeordnetenwatch.de
25.03.2021
Offenlegung der Einkünfte ab dem ersten Euro – Transparenz nötig!

Die Maskenaffäre der CSU hat aufgezeigt, dass im bayrischen Landtag und auch im Bundestag endlich wirksame Gesetze beschlossen werden müssen, welche diese Amigo-Geschäfte endlich unterbinden.

Biogasanlage
Tiefenschichten für Geothermie bei München ©Foto:Stadtwerke München
24.03.2021
Berichtsantrag: Potenzial der Geothermie in Bayern anpacken!

Das Potenzial der Geothermie als klimaneutraler Wärmelieferant ist in Bayern riesig! Aber die Erkundung läuft mehr als schleppend. Ich fordere die Staatsregierung auf, die Erforschung voranzutreiben und hier den Turbo zu zünden!

Biogasanlage
US-Kaserne in Katterbach mit Hubschrauberlandeplatz - Zutritt verboten ©Foto: eigene Aufnahme
24.03.2021
Antrag: Bericht über die durch Löschschäume verursachten Altlasten an Flughäfen in Bayern (Kopie 1)

Die überwiegende Zahl der PFT-Altlasten betrifft zivile und militärische Flughäfen, an denen PFT-haltige Löschschäumen eingesetzt wurden. So auch in Katterbach. Eine weitere Umweltkontamination muss schnell verhindert werden.

Biogasanlage
©Foto CC0:kie-ker; pixabay.com
24.03.2021
Berichtsantrag Detektionssysteme für Vogelarten an Windkraftanlagen

Detektionssysteme sind ausgezeichnete technische Möglichkeiten, um den Vogelschutz zu verbessern und gleichzeitig die Windkraft auszubauen. Bisher werden sie von den Genehmigungsbehörden nicht anerkannt - warum??

©Foto CC0: Alexandra Koch;pixabay.com
24.03.2021
Mobile Impfzentren für Gemeinschaftsunterkünfte

Das Impfen in den Unterkünften für Geflüchtete ist wichtig, da es in fast allen Unterkünften schon Corona-Fälle gab. Das Risiko einer Ansteckung ist aufgrund der beengten Lebensverhältnisse dort besonders groß.

Stromspeicher ©Foto CC0: Alexandra_Koch; pixabay.com
18.03.2021
Stromspeicher: es tut sich was, aber es könnte – und muss – sich viel mehr tun

Auf meine Initiative hin hat der Wirtschaftsausschuss eine Anhörung zum Thema Stromspeicher durchgeführt. Ein Fazit lautet: die Politik muss endlich ihre Hausaufgaben machen.

Foto: Eigene Aufnahme
16.03.2021
#BayernNimmtAuf - Menschlichkeit jetzt!

Ich habe unterschrieben! Unterstützten auch Sie die Petition! Die Zustände in Lagern auf den griechischen Inseln sind menschenunwürdig. Bayern kann und muss helfen.

©Foto CCO: ChristophMeinersmann; pixabay.com
12.03.2021
Ehrgeiziges europäisches Lieferkettengesetz

Das Europaparlament fordert nun ein Lieferkettengesetz, das ist viel ambitionierter, konkreter und weitreichender ist als der deutsche Entwurf. Das ist ein großer GRÜNER Erfolg! Gratulation an unsere Europafraktion!

©Foto CC0:Christian_Fischer_wikipedia
11.03.2021
Der Atomausstieg ist erst zur Hälfte vollzogen

Am 11. März jährt sich die Atomkatastrophe von Fukushima zum 10. Mal. Sie hat uns vor Augen geführt welche gravierenden Folgen fehlgeleitete Energiepolitik für immer hat. Sie ist der größte Irrtum unserer Industriegeschichte.

©Sharepic Grüne Fraktion Bayern
02.03.2021
Aufzeichnung Grünes Online-Seminar: Solaranlagen auf allen Schuldächern - Umweltbildung und Klimaschutz

Es ist das ganz klassische "Zwei Fliegen mit einer Klappe"-Prinzip: Mit Solaranlagen auf allen Schuldächern leistet die öffentliche Hand nicht nur einen großen Beitrag für mehr Klimaschutz, sondern kann mit diesen Anlagen auch...

©Foto: eigene Aufnahme
02.03.2021
Solarpflicht für mehr Klimaschutz in Bayern

Erst eine schnelle und laute Söder-Schlagzeile, dann verschwindet das Ganze in der Ministerialbürokratie und letzten Endes stirbt eine gute Sache, die uns im Klimaschutz vorangebracht hätte, einen leisen Tod.

©Foto CC0: Engin Akyurt; pixabay.com
25.02.2021
Gewaltschutz von Frauen in Gemeinschaftsunterkünften

Frauen auf der Flucht sind oft vor, während und nach der Flucht von geschlechtsspezifischer Gewalt betroffen. Wir fordernder eine Expertinnen- und Expertenanhörung in bayerischen Flüchtlingsunterkünften.

©Foto: Eigene Aufnahme
25.02.2021
Klima-Report Bayern 2021- klimapolitischer Harakiri Kurs

Wir müssen handeln, so das Fazit von Umweltminister Glauber bei der Vorstellung des Klimareports. Die Analyse der Autoren ist gut. Das Fazit des Umweltministers auch - aber wo bleiben die Maßnahmen?

©Foto: Eigene Aufnahme
25.02.2021
Immer noch kein WLAN in Gemeinschaftsunterkünften

Es geht keinen Schritt weiter - viele Ausreden und und ein ewiges im Kreis drehen. Ein echtes Trauerspiel. Dabei wäre eine pragmatische Lösung so einfach!

Biogasanlage
©Foto: Eigene_Aufnahme
24.02.2021
Antrag: Erhalt und Perspektive für Güllebiogasanlagen

Zahlreiche kleine Biogasanlagen, die vorrangig Gülle einsetzen, sind am 01.01.2021 nach 20 Jahren aus der Vergütung durch das EEG gefallen, weil eine Verordnungsermächtigung nicht vollzogen wurde.

Solardächer auf allen Schulen; ©Foto: pixabay.com
23.02.2021
Solaranlagen auf alle Schuldächer! Umweltbildung und Klimaschutz für unsere Jüngsten

Die grüne Landtagsfraktion hat eine Studie in Auftrag gegeben, um die Potenziale für eine Solarnutzung aller bayerischen Schuldächer darzustellen. Damit alle Schuldächer bis Ende 2022 sauberen Solar-Strom liefern können.

Biogasanlage
©Foto CC0:Myriams-Fotos; pixabay.com
22.02.2021
Antrag: Für Wildbienen und Insekten – Insektenvernichtungsmittel in Schutzgebieten verbieten

In Bayern steht die Hälfte unserer Tierarten und auch die Hälfte unserer Pflanzenarten auf der roten Liste. Es wird höchste Zeit auf allen Ebenen den Artenschutz endlich zu stärken.

Bahnhof Ansbach ©Foto: Oliver_Rühl
22.02.2021
Ausbau des Ansbacher Bahnhofs – niemand im Regen stehen lassen

Endlich wird der Bahnhof barrierefrei ausgebaut. Unverständlich ist für mich, warum eine Verkürzung der Bahnsteige und der Bahnsteigüberdachungen damit einhergeht.

©Foto: webentwicklerin; pixabay.com
19.02.2021
Aktuelle Corona-Schutzmaßnahmen in Asylunterkünften

Ich fasse hier den Bericht der Staatsregierung zu Corona-Schutzmaßnahmen in Asylunterkünften vom 09.02.21 zum Beschluss des Bayerischen Landtags vom 28. Oktober 2020 betreffend Corona-Schutzmaßnahmen in Asylunterkünften zusammen:

Windpark ©Foto: WGruber
18.02.2021
Mindestabstände von Windkraftanlagen zu Erdbebenmessstationen in Bayern

Für den Ausbau der Windkraft in Bayern gibt es zahlreiche Blockaden. So veröffentlicht die Bundesanstalt für Geowissenschaften hohe Infraschalldrücke, die aber anscheinend auf einen Rechenfehler basieren.

17.02.2021
Klimaschutz durch Stadtentwicklung

Mit den Schwabacher Grünen im digitalen Gespräch: Auch wenn der Regierungsfokus derzeit auf akuter Krisenbewältigung liegt, dürfen die Bedrohungen des globalen Klimawandels nicht außer Acht gelassen werden.

©Bild: eigenes Sharepic
16.02.2021
Wie ist der Stand des Breitbandausbaus bei uns in der Region?

Ist bei uns in Stadt und Landkreis Ansbach und Weißenburg-Gunzenhausen schnelles Internet verfügbar? Mich interessiert ihre Meinung? Schreiben Sie mir!

Energiewende im Schneckentempo ©Foto: Gruber
10.02.2021
Schallende Ohrfeige für die bayerische Klimapolitik

Neuer Monitoringbericht der VBW zeigt, beim Klimaschutz ist in Bayern nichts los: Flaute. Die THG-Emissionen pro Kopf übersteigen in Bayern weiterhin deutlich den Zielpfad und verharren damit im roten Bereich.

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