Frauen auf der Flucht sind oft vor, während und nach der Flucht von geschlechtsspezifischer Gewalt betroffen. Deshalb sollen der Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration und der Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie bis zum Sommer 2021 auf Antrag der Grünen eine Expertinnen- und Expertenanhörung zum Thema Gewaltschutz in bayerischen Flüchtlingsunterkünften durchführen.
Zwei mangelhaft beantwortete Anfragen zum Thema machen die Notwendigkeit einer Anhörung deutlich. Meine Landtagskollegin, unsere Sprecherin für Asyl, Integration und Flucht Gülseren Demirel betont: „Die Corona-Kontaktbeschränkungen haben die Hürde, eine Vertrauensperson, einen professionellen Beratenden und häufig zusätzlich notwendigen Dolmetschenden zu kontaktieren, für Asylsuchende allgemein und für betroffene Frauen im Besonderen, drastisch erhöht – hier müssen wir aufmerksam hinschauen. Der Verweis der Söder-Regierung auf ein nicht-verbindliches Gewaltschutzkonzept ist lächerlich. Wie bei zahlreichen Besuchen berichtet, sind die bisherigen Maßnahmen unzureichend.“
→ Den Verlauf in den Gremien können Sie hier unter Angabe der Antragsnummer 18/113540 verfolgen
