Mit den Worten „Wir wollen das Thema Reaktivierung der Schiene zwischen Dombühl und Nördlingen voranbringen“, antwortete Verkehrsminister Herrmann und verwies auf erfolgreiche Gespräche bei der Reaktivierung Gunzenhausen – Wassertrüdingen und sprach von positiven Signalen auch bei der Strecke Dombühl-Nördlingen.
Gefahr einer Stillegung?
Als regionaler Abgeordneter aus Feuchtwangen richtete ich mich in der Wirtschafts-Ausschusssitzung an den Staatsminister im Rahmen seines Berichts zum Stand und zu den Planungen der Schienenprojekte in Bayern. Auf die Frage nach der drohenden Streckenstilllegung auf der Strecke Dombühl-Nördlingen antwortete Herrmann: „Es besteht keine Gefahr einer kurzfristigen Streckenstilllegung“.
Hier wollen wir nun den Staatsminister beim Wort nehmen. Jetzt gilt es schnell eine Lösung zu finden um eine Stilllegung, die vom Betreiber Bayern Bahn nahezu zeitglich mit der Ausschusssitzung verkündet wurde, abzuwenden (Bericht hierzu BR24).
Güterverkehr bedingt Personenverkehr und umgekehrt
Für mich steht fest: Der Güterverkehr hängt 1:1 mit dem Personenverkehr zusammen. Gelingt es durch eine jetzt dringend notwendige Geldspritze von 2 Millionen Euro den Güterverkehr wieder zu ermöglichen, dann gelingt auch der Personennahverkehr. Und umgekehrt: Sollte die Reaktivierung des Personenverkehrs nicht gelingen, ist es auch für den Güterverkehr auf der Strecke aus, da dringende Infrastrukturmaßnahmen sich sonst nicht rechnen.
Geld ist vorhanden
Wir haben gestern im Ausschuss Milliarden hin und hergeschoben. Die GVFG-Mittel (Gemeindenfinanzierungsgesetz) wurden vom Bund verdreifacht auf eine Milliarde Euro. Allein die zweite Stammstrecke für München mimmt 3-5 Milliarden in Anspruch. Es ist auch ausreichend Geld über die Regionalisierungsmittel vorhanden. Da darf es an 2 Millionen für unseren ländlichen Raum nicht scheitern! Das ist gerade mal die Portokasse für die zweite Stammstrecke. Der derzeit nur geschäftsführende Verkehrsminister wird am Mittwoch wohl wieder zum Verkehrsminister ernannt. Als eine der ersten Entscheidungen erwarten wir eine Zusage für den Zuschuss und weitere Anstrengungen, damit auch in unserem ländlichen Raum der öffentliche Nahverkehr verbessert wird und möglichst viele LKW auf die Schiene verlagert werden können.
