Es ist schön, positive Schritte in Richtung gute Gesundheitsversorgung in der Region begleiten zu dürfen. Als Abgeordneter und Kreisrat freue ich mich, dass die Bau- und Sanierungsarbeiten am Klinikum Ansbach in eine entscheidende Phase gehen. Ich durfte am 2.Oktober am symbolischen Spatenstich in Ansbach teilnehmen, der die anstehenden großen Bauabschnitten 5 und 6 einleitet und mit der Fertigstellung der Baumaßnahmen am Klinikum Ansbach bis voraussichtlich 2028 enden.
Das Klinikum Ansbach wird seit 2003 in mehreren Bauabschnitten umfassend saniert und erweitert.
Das Zielbild ist ein wettbewerbsfähiges Krankenhaus der Schwerpunktversorgung mit vielen Fachabteilungen und 360 Akutbetten. Für die Träger Landkreis Ansbach und Stadt Ansbach ist dies finanziell eine große Aufgabe. Der Freistaat Bayern fördert die Baumaßnahmen aus Bauabschnitt 5 mit über 33 Millionen Euro, für Bauabschnitt 6 sind bereits über 48 Millionen Euro eingeplant. Damit übernimmt er nicht seine gesetzlich festgehaltene Aufgabe einer 100%-Finanzierung. Die reale Förderquote liegt mit Rund 60% deutlich darunter, weil vor allem nicht alle Maßnahmen als Förderfähig eingestuft werden. Hier muss der Freistaat künftig seiner Aufgabe vollumfassend nachkommen, denn die kommunalen Träger sind an ihre Belastungsgrenze angelangt.
Zum Spatenstich war auch der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek gekommen, der bei seiner Rede erstmalig die aktuell angehende Reform der Krankenhausfinanzierung als richtig und notwendig bezeichnete. Bislang ist Holetschek nur mit den üblichen Schimpftiraden auf die Ampel in Berlin aufgefallen. Dies ist vor allem schändlich, weil die Vorgängerregierungen aus CSU/CSU und SPD 16 Jahre lang untätig geblieben sind. Und nachdem die SPD mit Karl Lauterbach, gemeinsam mit GRÜNE und FDP diese Reform jetzt vorantreiben, ist doch augenscheinlich wer hier gebremst hat. Dabei ist auch wichtig zu wissen, dass Klaus Holetschek von 1998 bis 2002 selbst Mitglied des Deutschen Bundestages war.
