Es gibt bisher wenig Hoffnung auf eine Änderung dieser unhaltbaren Situation. Die allermeisten von ihnen sind 2015 nach Deutschland gekommen und seit Jahren ohne Arbeitserlaubnis. Sie besuchten entweder Deutschkurse oder Berufsschulen; viele auch überhaupt keinerlei Bildungseinrichtungen.
Das Ausländeramt des Landkreises Ansbach tut sich nach wie vor schwer und ist nicht bereit, vorhandene Spielräume zu nutzen und diesen Menschen die Aufnahme von Jobs zu erlauben. Leider ist ihre Lage wirklich aussichtslos. Ich kann auch verstehen, wenn sie ihre Dokumente nicht beschaffen. Müssen sie doch massiv befürchten, abgeschoben zu werden, sobald die Dokumente da sind. Beispiele dafür gibt es leider.
Wie vom Bayerischen Flüchtlingsrat zu erfahren ist, stellten äthiopische Behörden bisher Passersatzpapiere nur für Personen aus, die einer freiwilligen Rückkehr zustimmen. Nun soll dies auch im Falle einer unfreiwilligen Ausreise, im Falle einer geplanten Abschiebung, getan werden. Das heißt, auch äthiopische Personen mit rechtskräftig abgelehntem Asylverfahren ohne gültige Passdokumente laufen Gefahr, abgeschoben zu werden.
Wegen der aktuellen politischen Entwicklungen in Äthiopien, vor allem dem Friedensvertrag mit Eritrea und dem Antritt des neuen Präsidenten, ist davon auszugehen, dass Asylanträge abgelehnt werden. Das Auswärtige Amt beschreibt eine Verbesserung der innenpolitischen Lage, ob das tatsächlich der Fall ist, können wir nicht beurteilen.
