In vielen Gemeinden wurden Fortschritte zwar Fortschritte erzielt. Der tatsächlich verfügbare Anschluss weicht in unserer Region jedoch enorm von den Zahlen der Staatsregierung ab. Diese hat über den TÜV Rheinland eine Studie erstellt.
Demnach würden in Westmittelfranken 74% der Privatkunden über einen Breitbandanschluss von 50Mbit/s verfügen, wie eine schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stümpfig ergab. Anhand von einzelnen Gemeinden hat Stümpfig nochmal nachgefragt.
So hat z.B. die Gemeinde Langfurth bereits seit Jahren einen Rechtsstreit mit einen Funknetzanbieter. Dieser gibt zwar vor, Bandbreiten von 30Mbit anzubieten und laut Statistik der Staatsregierung hätten 55,9% der Haushalte sogar eine Bandbreite von mindestens 50Mbit/s. „Dies hat jedoch mit der Realität nichts zu tun. Die Wirklichkeit in der Gemeinde Langfurth sieht in vielen Haushalten so aus, dass abends, wenn große Nachfrage ist, auch einfache Kommunikation wie Nachrichten senden oder abrufen sehr lange dauert“, so Stümpfig. Diese eigenartigen Anschlusszahlen setzen sich bei vielen Kommunen fort. In Schnelldorf, das ebenfalls nach Rückmeldungen von vielen Personen schlecht erschlossen ist, sollen 48,2% der Haushalte über 50Mbit/s verfügen. In Feuchtwangen 75,8%, in Schopfloch 89,3% und in Dinkelsbühl sogar 91,8%. Sieht man genauer hin, so erfährt man, dass diese Zahlen rein auf freiwilligen Datenlieferungen der Breitbandanbieter beruhen. Der Funknetzanbieter, welcher mit der Gemeinde Langfurth in einem Rechtsstreit steht wegen mangelnder Qualität der Versorgung, würde sich selbst sicherlich kein schlechtes Zeugnis ausstellen. Sonst würde er ja allein wegen seinen eigenen Angaben schadenersatzpflichtig.
Für Stümpfig ist deshalb klar: „Wir brauchen eine echte Datengrundlage zur Versorgungslage mit schnellem Internet, die von einer neutralen Stelle eigenständig erhoben wird. Wenn sich die Staatsregierung mit diesen „Wünsch Dir was“ Zahlen zufrieden gibt, kommen wir nicht weiter und die Kommunen sind blockiert, wenn sie dringende Nachbesserungen beauftragen wollen. Wir müssen aber in den nächsten Jahren auch in unserem ländlichen Raum den Anschluss an die schnelle Datenwelt sicherstellen. Die Staatsregierung gibt sich selbst das Zeugnis, dass sie bis Ende 2018 das selbstgesteckte Ziel eines „flächendeckendes Hochgeschwindigkeitsnetzes“ erreicht. Sie ist anscheinend wenig an realitätsnahen Zahlen interessiert und vertraut den geschönten Zahlen der Betreiber. Mit realistischen Zahlen und einem entsprechenden Förderprogramm, welches auf die tatsächlichen großen Defizite reagiert, wäre unserer Region aber weitaus mehr geholfen. Dies muss die Aufgabe für die nächste Legislaturperiode sein“ so Stümpfig.
Parlamentarische Initiative - Schriftliche Anfrage
Externer Link: Aktuelle Breitbandverfügbarkeit in Deutschland (Stand Mitte 2017)
