Im Januar 2022 wendete sich die Integrationshilfe Sachsen in der Angelegenheit der Familie Amiryan aus Sachsen bei Ansbach an mich mit der Bitte um Unterstützung. Die Integrationshilfe Sachsen schilderte uns die ausweglos erscheinende Situation der aus Armenien stammenden jesidischen Familie, die mit zwei Kindern seit 14 Jahren gut integriert bei uns lebt. Die Kinder haben hier Schule und Ausbildung erfolgreich abgeschlossen, haben Aussicht auf dauerhaftes Bleiberecht, können die Eltern auch finanziell unterstützen.
Die Familie ist aufgrund einer Notsituation mit gefälschten Papieren eingereist, hat dies aus Unkenntnis erst spät angegeben. Die Asylklagen wurden abgelehnt, die Eltern sollen nun schnell abgeschoben werden. Beide Eltern haben ehrenamtlich gearbeitet, da sie hier nie eine Arbeitserlaubnis erhielten. Die Mutter war inzwischen aber schwer an Covid-19 erkrankt, benötigt nach Aussage der Integrationshilfe 16 Stunden täglich Sauerstoff und ist nach Ansicht des Hausarztes auf keinen Fall transportfähig.
Für mich ist dies ein Abschiebehindernis. Aufgrund der schweren Erkrankung der Mutter empfahl ich der Familie im Sommer letzten Jahres eine Petition beim Bayerischen Landtag einzulegen. Solange die Petition noch in der Verhandlung ist, werden Mutter und Vater nicht abgeschoben. Deshalb bin ich mit dem Ergebnis der erneuten Verhandlung des Petitionsausschusses am 19. April 23 – es wurde nochmal bis Juli vertagt – zumindest teilweise zufrieden.
Gemeinsam mit meiner Fraktionskollegin und Ausschussvorsitzenden Stephanie Schuhknecht wollen wir die Zeit nutzen und uns im Auswärtigen Amt für ein humanitäres Visum einsetzen. Eine Abschiebung der schwer kranken Mutter muss verhindert werden – das wäre unmenschlich. Ich hoffe sehr auf ein gutes Ende für die Familie.
Über den Fall wurde auch mehrfach in der Presse in Westmittelfranken berichtet. Ich halte Sie auf dem Laufenden.
