Standortfrage: Das neue ICE-Werk in Bayern

Im Zuge der angestrebten Mobilitätswende und dem damit verbundenen Ziel der Treibhausgasminderung, gewinnt die Schieneninfrastruktur enorm an Bedeutung. Um das Reisen mit dem Zug als umweltfreundliche Alternative zu anderen Verkehrsmitteln zu etablieren, sind Kapazitäten nötig, die eine zuverlässige Beförderung von hohen Personenzahlen im Alltag garantieren. Die Deutsche Bahn AG plant daher den Bau eines neuen ICE-Instandhaltungswerks im Großraum Nürnberg als wichtigen Schritt hin zu einem modernen, ausgebauten und leistungsfähigen Schienennetz.

Die Ankündigung der Deutschen Bahn AG im Dezember 2019 (nachfolgend kurz DB) und die damit verbundene Standortfrage, entfachte in der Öffentlichkeit eine breite Diskussion*. Wir GRÜNEN in Mittelfranken haben uns hier beteiligt, den Menschen zugehört und von Anfang an mehr Transparenz über die Auswahl eines möglichen Standorts gefordert. 

Klar für mich ist es: Ein ICE-Instandhaltungswerks im Großraum Nürnberg ist notwendig.

Zusammen mit weiteren Abgeordneten meiner Fraktion Bündnis 90/Die Grünen habe ich mich deshalb mehrmals direkt an die Deutsche Bahn gewandt und auch mein parlamentarisches Recht genutzt, um die Staatsregierung zu befragen. So zuletzt umfassend Anfang September diesen Jahres, zu möglichen Standorten für ein neues ICE-Werk in Bayern. 

Mögliche Standorte

Eine der häufigsten Fragen, die immer wieder gestellt wird und die wir nun auch an die DB stellten: welche Grundstücke der DB gibt es in Bayern, die eine Fläche von über 5 Hektar aufweisen. Darauf haben wir leider keine klare Antwort erhalten. Nach Angaben der DB sind in Bayern circa 33.000 Flurstücke mit einer Gesamtfläche von 23.600 Hektar Eigentum der DB. Eine genaue Auflistung der Grundstücke mit näheren Informationen gäbe es laut Staatsregierung nicht. Es bleibt also Unklarheit darüber, welche Grundstücke für das ICE-Werk überhaupt in Frage kommen würden.

Besonders interessant: Innerhalb der letzten 10 Jahre hat die DB zudem 22 Grundstücke, deren Größe je mehr als 5 Hektar beträgt, in Bayern verkauft. Der Staatsregierung liegen darüber hinaus keine genaueren Informationen zu diesen Grundstücken vor.

Bezüglich einer Suche nach Alternativen zur favorisierten Region Mittelfranken seitens der DB oder der Staatsregierung ist nichts bekannt. Die Auswahl des Standortes beruht auf Analysen der DB, die dabei den Bedarf für Instandhaltungskapazitäten im deutschen Netz prüften. Der Auswahlprozess wirkt durch die unternehmensinternen Entscheidungen undurchsichtig. Das erschwert wiederum die Bestimmung des besten Standorts auch unter Berücksichtigung ökologischer Folgen für den Standort selbst. Die fehlende Transparenz belastet besonders die Akzeptanz in der Bevölkerung. 

Genannte Argumente für den Standort Nürnberg

Standortfaktoren, die speziell für den Knoten Nürnberg sprechen, stellen laut der DB AG unter anderem „die zentrale Lage an wichtigen Fernverkehrsstrecken“ und „das demographische und ökonomische Entwicklungspotenzial der Region“ dar. Ebenso dafür sprechen weitere geplante Verbindungen durch Nürnberg im Rahmen des Deutschlandtakts. Hinzu kommt „die erhebliche Entfernung zu anderen ICE-Werken bzw. geeigneter Infrastruktur für die Instandhaltung und Behandlung von Fernverkehrszügen“.

Diese Argumente sind nachvollziehbar und deshalb geht es nun darum, den geeignetsten Standort zu finden.

Nach Auskunft der DB AG befinden sich mit dem ehemaligen Munitionslager Feucht, dem Bereich südlich der MUNA Feucht und Allersberg/Pyrbaum/Roth noch drei Orte im Nürnberger Raum in der engeren Auswahl. Die sechs Standorte Heilsbronn, Raitersaich, Müncherlbach, N-Altenfurt/Fischbach, Schwarzenbruck/Mimberg und Ezelsdorf wurden bereits als ungeeignet ausgeschlossen.

Im Frühjahr 2022 soll die endgültige Entscheidung über den Standort feststehen.

Ich werde das Verfahren weiterhin aktiv begleiten und mich insbesondere bei der Bahn für mehr Transparenz und Alternativenprüfung einsetzen. 

Schriftliche Anfrage Drs. 18/18137 der Abgeordneten Verena Osgyan, Markus (Tessa) Ganserer, Jürgen Mistol, vom 08.09.2021: Mögliche Standorte für ein neues ICE-Werk in Bayern (landtag.de)

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