Finanzierung des Schienenverkehrs

In Bayern übernimmt die Finanzierung des Nahverkehrs die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG). Der Regionalverkehr trägt sich demnach nicht eigenwirtschaftlich. Bayern erhält pro Jahr vom BUND rund 1.240 Mio. € (im Jahr 2017; Planung für das Jahr 2027: 1.568 Mio. €.) aus dem Bundeshaushalt für Schienenpersonennahverkehr. Laut BEG erwirtschaftet der SPNV (Schienenpersonennahverkehr) rund 50% der Kosten durch Fahrgelderlöse.

Der Freistaat Bayern hat eine Zusage erteilt, über 15 Jahre die Zugleistungen zu bestellen. Nach dem Prinzip "wer bestellt, der bezahlt“ übernimmt das Land diese Kosten. Voraussetzung war die Überschreitung der Zahl 1000 bei den Personenkilometern pro Kilometer Fahrtstrecke. Hierfür gibt es ein standartisiertes Verfahren mit dem die Zahl 1000 Personenkilometer pro Kilometer Fahrtstrecke ermittelt wird. Der VGN hat dieses Fahrgastpotenzial anhand von deutschlandweit gängigen Modellen und Zahlen ermittelt, das Ministerium hat dies überprüft.

Ein Glücksfall ist, dass mit der mittelfränkischen Eisenbahngesellschaft (EIU) und Herrn Seeger als Vorsitzenden, ein erfahrener Betreiber gefunden wurde. Er wird für den Betrieb der Strecke einen fixen Preis vom Freistaat pro gefahrenem Kilometer erhalten. Dieser stammt aus Regionalisierungsmitteln, die der Freistaat wiederum vom Bund erhält. Zusammen mit den Fahrgelderlösen muss die Gesellschaft hieraus den Betrieb finanzieren. Die Kommunen tragen hier keine Kosten.

Die mittelfränkische Eisenbahngesellschaft erhält vom Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU), welches im Auftrag der BEG von Dombühl nach Wilburgstetten fährt, einen festen Zugkilometersatz. Geplant ist, dass die DB Regio AG mit dem Dieselnetz Nürnberg, diese zu reaktivierende Strecke Dombühl – Wilburgstetten befährt.  Dafür erhält die DB Regio einen bestimmten Zugkilometerpreis von der BEG, in dem die Trassenbenutzungsgebühr zum Befahren der Strecke enthalten ist. Die Infrastrukturgesellschaft (EIU ) erhält von der DB Regio die ausgemachte Trassenbenutzungsgebühr je Zug zum Befahren der Strecke.

Werden andererseits diese zweckgebundenen Regionalisierungsmittel von unserer Region nicht abgerufen, wandern sie in andere Regionen. In München wird die zweiten Stammstrecke geplant. Derzeit werden die Kosten auf über 3,5 Milliarden Euro geschätzt – aber das ist nach oben offen. Da sollten wir die Mittel schon besser hier einsetzen.

https://beg.bahnland-bayern.de/de/finanzierung

Kurzbericht zu den Nachfragepotenzialen (Ermittlung der 1000 Personenkilometer je Kilometer-Zahl)
zur Reaktivierung der Strecken Dombühl – Dinkelsbühl – Nördlingen und Gunzenhausen – Nördlingen

Hier auf der Seite des Ministerium lesen ... (Link abgerufen am 07.06.2018)

Standardisierte Bewertung von Verkehrswegeinvestitionen im schienengebundenen ÖPNV – Version 2016

Hier auf einer externen Webseite nachzulesen (Link abgerufen am 07.06.2018)

EIU = Eisenbahn-Infrastruktur-Unternehmen (Mittelfränkische Eisenbahnbetriebsgesellschaft)

EVU = Eisenbahn-Verkehrs-Unternehmen (DB Regio Dieselnetz)

P+R = Park and Ride (Parken und Reisen)

B+R = Bike and Ride (Fahrrad und Reisen)

Für das Bus-Nahverkehrsangebot sind die Landkreise und Kommunen zuständig. Der Schülerverkehr wird zum größten Teil vom Freistaat bezuschusst. Für alle weiteren Angebote trägt der Landkreis bzw. wie beim Stadtbus die Kommune den größten Anteil. Gut frequentierte Strecken werden oftmals auch von  Busunternehmern in Eigenregie betrieben.

Der Busverkehr wird also vom Landkreis Ansbach finanziert, der seinerseits vom Land Zuschüsse erhält. Dies regelt die Verordnung über die Schülerbeförderung (SchBefV) sowie das Gesetz über die Kostenfreiheit des Schulwegs (SchKfrG).

Eigenwirtschaftliche Buslinien

So fährt z.B. die Firma Scharnagel die beiden Linien u.a die Linie 813 und Linie 805 im Gemeindegebiet Feuchtwangen im eigenwirtschaftlichen Betrieb ohne Zuschuss vom Landkreis (Kosten Schülerbeförderung wird vom Freistaat erstattet). Für die Kommunen entstehen hier keine Kosten. Beim Stadtbus Feuchtwangen leisten die Stadtwerke Feuchtwangen einen Zuschuss in Höhe von rund 30.000 Euro im Jahr.

Aus dem Kurzbericht zu den Nachfragepotenzialen des VGN aus dem Jahr 2013, geht auf Seite 6 unter dem Punkt 5.3.2 klar hervor, den dort steht:

Für Schülerinnen und Schüler aus Schopfloch und Lehengütingen bestehen direkte Verbindungen mit der Linie 813 zum Schulzentrum Feuchtwangen. Wegen der kurzen Fahrtstrecke Schopfloch – Feuchtwangen werden diese Schüler nicht auf den SPNV verlagert.

Für die Bahnstationen Dombühl und Leutershausen – Widersbach wurden im Rahmen der zweiten Baustufe der S-Bahn Nürnberg-Ansbach-Dombühl Investitionen von rund 10 Mio. € in den Ländlichen Raum investiert. Dafür wurden Mittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes GVFG (Mischfinanzierung Bund und Freistaat Bayern) eingesetzt. Die Planungen wurden 2015 abgeschlossen. Seit Mai 2016 gibt es Baurecht. Spatenstich war am 23.März 2017 und die Inbetriebnahme bis Dombühl erfolgte schließlich am 10.Dezember 2017. In Dombühl wurde an Gleis 3 und 4 ein 76 cm hoher und 170 Meter langer Mittelbahnsteig erstellt. Der Zugang zum Mittelbahnsteig erfolgt über eine barrierefreie Unterführung mit Treppen und Aufzügen, die im Frühjahr 2018 fertig gestellt werden.

Der Freistaat bekommt vom Bund jährlich über eine Milliarde Euro an Regionalisierungsmitteln. Aus diesen Mitteln finanziert der Freistaat die Bestellung von Nahverkehrszügen über die Bayerische Eisenbahngesellschaft und Investitionen in die Schieneninfrastruktur. Diese Mittel stehen auch für Reaktivierungsmaßnahmen zur Verfügung. In Niedersachsen werden die Investitionskosten zu 75 Prozent vom Land übernommen. Dieser Weg steht dem Freistaat auch offen. Das Geld ist auch da. Der Freistaat hat in den letzten Jahren mehr als 400 Mio. Euro an Regionalisierungsmitteln angespart. Damit soll der geplante 2. S-Bahn-Tunnel in München mitfinanziert werden. Allein in dessen Planung wurden bisher über 70 Mio. €  investiert. Ein weiteres Festhalten an dem Prestigeprojekt zweite Röhre würde zahlreiche kleine Maßnahmen im ganzen Land über Jahre blockieren.