Meine Reden
Ein Archiv meiner Reden im Plenum des bayerischen Landtags habe ich auf der Seite "Meine Reden" zusammengestellt.
Liste aller aktueller Meldungen
©Foto:wohnblogAT;pixabay.com
10.09.2019
Gespräch mit Regierungspräsident Dr. Thomas Bauer
Nach unserer Veranstaltung „Lasst uns lernen und arbeiten!“, in der die ZAB Mittelfranken massiv kritisiert wurde, habe ich den Regierungspräsidenten von Mittelfranken um eine Unterredung gebeten.
Wasser unser kostbarstes Lebensmittel © Foto: Baudolino;pixabay.com
10.09.2019
Wasser unser Nahrungsmittel Nr. 1
Durch zwei Anfragen an das Bayerische Umweltministerium, habe ich etliche Informationen über das Thema Nutzung des Tiefengrundwassers erhalten. Notwendig ist es sorgsam mit dem hohen Gut Wasser umzugehen.
Foto aufgenommen auf einer FFF-Demo in München ©Georg Kurz
09.09.2019
Klimaschutz: wir brauchen konkrete Maßnahmen statt Ankündigungsklimbim
Der CSU-Parteivorstand hat ein Klimakonzept verabschiedet. Schön in grün verpackt, doch was ist drin? Der Kohleausstieg wird verschoben, niedrige Industriestrompreise propagiert und die CO2-Bepreisung ad absurdum geführt.
©Foto: Geralt; pixabay.com
06.09.2019
Seehofers Rückkehr-Gesetz: völlig unnötige und hilflose Härte
Am 21. August 2019 traten die Neuregelungen des »Migrationspakets«, insbesondere das „Zweite Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“, beschlossen durch die Bundesregierung, in Kraft. Filiz Polat, unsere Sprecherin...
Mit der Windenergie geht's bergab ©Foto: Wolf_Kehrstepahn
05.09.2019
Mit der Windkraft in Bayern geht’s rückwärts bergab
Meine Anfrage zeigt auf - in den nächsten fünf Jahren werden über 200 Windkraftanlagen aus der EEG-Förderung fallen. Es droht eine Stilllegung. Gleichzeitig ist beim Neubau totale Flaute.
MdL Martin Stümpfig spricht im Bayerischen Landtag
01.09.2019
Schaufensterantrag zur Wasserstofftechnologie
Wirklich erbärmlich, der Antrag der Freien Wähler zur Wasserstofftechnologie. Nichts Substanzielles – hätten sie lieber 10H abgeschafft. Meine Rede dazu im Plenum des Landtags.
Holzkonstruktion ©Foto: PublicDomainPictures; pixabay.com
27.08.2019
Verbauen statt verbrennen!
Mit klimafreundlichem Holzwohnungsbau wollen wir erreichen, klimaschädliches Treibhausgas langfristig zu binden und den Preisverfall auf dem Holzmarkt abzufedern.
Die Liste des Klimaschutzkonzepts ist nur teilweise umgesetzt
15.08.2019
Klimaschutzkonzept der Stadt Ansbach – da geht noch mehr
Im Jahr 2009 hat die Stadt Ansbach ein kommunales Klimaschutzkonzept erstellt, das ich als Projektleiter betreute. Zehn Jahre nach Fertigstellung ist die Bilanz jedoch durchaus durchwachsen.
Wir brauchen mehr Windräder in Bayern ©Foto: Wolf_Kehrstephan
07.08.2019
Kein einziges Windrad für Bayern
Geringster Zubau für Windenergieanlagen an Land in Deutschland seit Einführung des EEG im Jahr 2000. Bayern bei den Schlusslichtern – im ersten Halbjahr 2019 wurde kein einziges erreichtet!
abgestorbene Buche fotografiert im Juli 2019 bei Feuchtwangen ©Foto: Eigene Aufnahme
30.07.2019
Für echten Klimaschutz braucht es mehr als aufgeblasene Worte
Die Beschlüsse des sogenannten „Klimakabinetts“ waren heute doch sehr mau! Keine Beschlüsse zum Ausbau der Windkraft, zur Stärkung des ÖPNV, zur Sanierung des Gebäudebestandes, zur Beschränkung des Flugverkehrs...
29.07.2019
„Lasst uns lernen und arbeiten!“
Die Rechtslage bei den Arbeits- oder Ausbildungserlaubnissen für Geflüchtete gleicht einer „Beschäftigungslotterie“: In einem Landkreis wird eine Ausbildung erlaubt, im Nachbarlandkreis dagegen nicht.
©Foto: Wolf_Kehrstephan
25.07.2019
Klares Bekenntnis für eine Verlängerung der S-Bahn nach Crailsheim
Zusammen mit MdL Jutta Niemann aus Schwäbisch Hall begrüße ich den Beschluss der gemeinsamen Kabinettssitzung für unsere Region Westmittelfranken zur geplanten S-Bahn-Verlängerung der S4 von Dombühl nach Crailsheim.
©Foto: Gruber
16.07.2019
Wachsweiche Maßnahmen der Söder-Regierung zum Flächensparen in Bayern
Stümpfig fordert endgültiges Aus für Interfranken
©Foto:Gruene-Fraktion-Bayern
16.07.2019
Erdüberhitzung stoppen: So schafft Bayern das 1,5-Grad-Ziel
Landtags-Grüne präsentieren Entwurf für ein Klimagesetz zum Schutz des Klimas und zur Anpassung an den Klimawandel im Freistaat Bayern.
11.07.2019
Bayern mehrheitlich für CO2-Bepreisung mit Energiekostenentlastung
Umfrageergebnisse sind Mutmachergebnisse - Industrienation Deutschland muss alles tun, um CO2-Ausstoß zu senken. Deshalb "Runter mit den Treibhausgasen – CO2-Bepreisung mit fairem Geld-zurück-System einführen."
04.07.2019
Antrag: Mehr Sonnenenergienutzung auf staatlichen Gebäuden
Alle Dächer der rund 8.000 Liegenschaften des Freistaates sollen auf ihre Eignung zur Nutzung solarer Strahlungsenergie untersucht werden. In 10 Jahren sollen alle Dächer mit PV-Anlagen bestückt sein.
©Sharepic Grüne Fraktion Bayern
26.06.2019
Antrag: Gesetzentwurf für ein Bayerisches Klimagesetz
2. Anlauf für ein Klimagesetz für Bayern. Mit dem Gesetzentwurf soll auch Bayern einen rechtlichen Rahmen für seine Klimaschutzanstrengungen erhalten, um diese effektiver und effizienter auszuüben.
©Foto CC0: herbert2512; pixabay.com
25.06.2019
Für Kohleausstieg 2030 und gelingende Energiewende auch in Bayern
Die Anregung des bayerischen Ministerpräsidenten, den Kohleausstieg zu beschleunigen, ist richtig. Glaubhaft ist diese nur, wenn CSU und Freie Wähler auch endlich den Weg für eine gelingende Energiewende in Bayern freimachen.
©Foto: Grüne Fraktion Bayern
24.06.2019
Klimaschutz: Söders Klein-Klein-Vorschläge ohne große Linie
Heute hat Markus Söder Tipps zum Klimaschutz nach Berlin gesendet. Er verlangt von der Großen Koalition große Antworten auf die Zukunftsfragen, wie dem Klimaschutz – kommt aber dann mit „Klein-Klein-Vorschlägen“.
Foto: Wolf Kehrstephan
18.06.2019
Ausbau der Windkraft fördern statt gängeln
Pressemitteilung. Die Söder-Regierung blamiert sich mit ihrer rückwärtsgewandten Energiepolitik jetzt sogar schon auf dem europäischen Parkett. Der Europäische Rechnungshof kritisiert in seinem jüngsten Sonderbericht*...
iLint Brennstoffzellenzug von Alstom©Foto:FelixM via Wikimedia Commons
06.06.2019
Antrag:Brennstoffzellenzüge als Teil der Klimaoffensive
Zur Erreichung der Klimaziele der EU muss auch der öffentliche Verkehr noch umweltfreundlicher werden. Ist eine Elektrifizierung unrentabel, können Wasserstoff-Züge zum Einsatz kommen.
©Foto: Eigene Aufnahme
06.06.2019
Antrag: 10.000 Häuser-Programm – Verdopplung der Fördersätze für Solarwärmespeicherung
Die Solarthermie ist ein wichtiger Baustein, um den Anteil von Erneuerbaren Energien bei der Wärmeenergieerzeugung zu verbessern. Eine Erhöhung der Fördersätze ist sinnvoll, um die Marktdurchdringung zu erreichen.
©Foto CC0: Glorialchemica; pixabay.com
04.06.2019
Söder-Regierung hat wenig Vorstellungkraft für klimafreundliche Energiepolitik für Bayern
Mit den Beschlüssen zur Energiepolitik ist die Söder-Regierung bei der Ausweitung der Freiflächenfotovoltaik einer Forderung der Landtags-Grünen nachgekommen, die sie vor wenigen Wochen im Landtag erst noch abgelehnt hatten.
©Foto:pixabay.com
23.05.2019
Antrag: Bericht Neuverhandlung der Nutzungsrechte des Walchenseekraftwerks unter Berücksichtigung der Ökologie an der Oberen Isar
2030 laufen die Wasserrechte des Konzerns Uniper für die Energienutzung am Walchensee aus. Eine Neuverhandlung bietet die Chance für Verbesserungen bei der Ökologie, beim Hochwasserschutz und bei der Energieversorgung.
©Foto: Andreas Engl_Erzeugergemeinschaft für Energie in Bayern eG, Mitglied "Solarfeld Oberndorf (84155)
23.05.2019
Antrag: Mehr Sonnenenergie für Bayern – Ausbau von Solarparks ankurbeln
Der Ausbau von großen Solarparks in sog. „benachteiligten landwirtschaftlichen Gebieten“ soll gesteigert werden und weitere Projekte zugelassen werden.
©Foto CC0: Hans; pixabay.com
23.05.2019
Dringlichkeitsantrag: Eine wirkungsvolle CO2-Bepreisung einführen
Berechnungen haben ergeben, dass mit einem CO2-Preis von etwa 50 Euro/Tonne erhebliche Emissionsminderungen erzielt werden. Dabei ist darauf zu achten, dass die Einführung der CO2-Bepreisung u.a. aufkommensneutral gestaltet wird.
Fridays for Future Demo München Foto: Sophie Scheller
22.05.2019
Beschimpfungen der Schülerinnen und Schüler unterlassen
Pressemitteilung. Beschimpfungen der Schülerinnen und Schüler anstatt Maßnahmen für den Klimaschutz – Kopfschütteln über Aussagen von Kreisvorsitzendem Helmer Der CSU Kreisverband Ansbach Land hinkt der Zeit hinterher. Alle...
17.05.2019
KLIMASCHUTZ JETZT! Dokumentation zum Grünen Bayerischen Energiekongress
„Wenn das Schiff ein großes Leck hat und zu sinken droht, sollten wir uns nicht darüber streiten, welche Musik die Bord-Kapelle spielen soll.“ Mit diesen Worten eröffnete Prof. Dr. Hans Joachim Schellnhuber seinen eindringlichen...
Hochschule für angewandte Wissenschaften - Fachhochschule Ansbach (Foto: Gebäude 50 von HochschuleAnsbach - Eigenes Werk. Lizenziert unter CC BY-SA 3.0 über Wikimedia Commons*)
14.05.2019
Armutszeugnis für Staatsregierung – Hochschule Ansbach geht weitgehend leer aus
Haushaltsberatungen im Landtag: Die Gründung eines neuen Studiengangs „Datenschutz und IT-Sicherheit“ an der Hochschule Ansbach wird weiter verzögert. Ich setze mich für einen Einstieg schon 2019 ein.
Bahnhof Dombühl wird weiter aufgewertet ©Foto: Wolf Kehrstephan
13.05.2019
Die S-Bahn Verlängerung nach Crailsheim kommt
Eine gute Nachricht: der Runde Tisch „Verlängerung der S4 von Dombühl bis Crailsheim“, der von den Grünen im Kreistag Ansbach beantragt wurde, war erfolgreich. Wir sind einen großen Schritt weiter gekommen.
©Foto WGruber
08.05.2019
Die Zeit ist reif fürs Klimageld
Ob Energiegeld, CO2-Bepreisung, CO2-Steuer oder Klimageld – die genaue Bezeichnung ist zweitrangig. Wichtig ist: Mit der Belohnung klimafreundlichen Verhaltens können wir den Zielen von Paris einen großen Schritt entgegengehen.
Wir können noch umsteuern, wenn wir jetzt handeln. ©Foto:Gruene Fraktion Bayern
02.05.2019
Klimaschutz kennt keine Grenzen
Für den 'Kleinen Parteitag' am 12. Mai habe ich zusammen mit dem Landesvorstand ein Positionspapier eingereicht. Beim Klimaschutz trägt die Europäische Union eine besondere Verantwortung.
Foto CC0 © geralt; pixabay.com
29.04.2019
Kriminalisierung von Flüchtlingsräten und Helfern per Gesetz?
Wir wenden uns mit aller Entschiedenheit gegen die Forderungen von BAMF-Präsident Sommer und des Bundesinnenministeriums, die Veröffentlichung von Abschiebeterminen unter Strafe zu stellen.
Erstes Treffen von FFF-Aktiven mit Landtagspolitikern ©Foto: Eigene Aufnahme
14.04.2019
Fridays for Future trifft bayerische Politik
Die Delegation von Vertreter*innen von „Fridays for Future“ (FFF) aus allen Regierungsbezirken Bayerns hatte eine klare Zielsetzung am ersten Termin: ein bayerisches Klimaschutzgremium soll ein Klimaschutzgesetz mit ausarbeiten.
Foto ©:Grüne Fraktion Bayern
10.04.2019
Antrag: Bürgerenergie stärken – EU-Richtlinie zügig umsetzen
Das Europäische Parlament hat mit der Richtlinie zur Förderung der Nutzung von erneuerbaren Energie ein eindeutiges Zeichen für eine dezentrale und bürgerfreundliche Energiewende gesetzt. Diese gilt es jetzt umzusetzen.
Flüchtlings-Skulptur in Zypern; Foto CC0© dimitrisvetsikas1969; pixabay.com
05.04.2019
Ankereinrichtungen – zurück zur Erstaufnahme
Die Situation der Menschen in den sog. ANKER-Einrichtungen ist sehr schlecht. Wir sehen massive Probleme unter anderem bei der fehlenden unabhängigen Verfahrens- und Rechtsberatung, den fehlenden Beschäftigungsmöglichkeiten, der...
3D-Straßenbild, gemalt für die Grüne Landtagsfraktion 1/19 in Regensburg ©Foto: Eigene Aufnahme
04.04.2019
Meilenstein für den Naturschutz und Sternstunde der Volksgesetzgebung
Unser Volksbegehren "Rettet die Bienen" ist angenommen. Das ist ein Riesenerfolg. Wir verdanken das dem enormen Zuspruch, dem stark gestiegenen Bewusstsein für den Erhalt unserer Natur und vielen aktiven Mitstreiter*innen.
©Foto CC0: skeeze; pixabay.com
02.04.2019
Arbeitsmarktzugang von Geflüchteten
Anfang März vom Innenministerium großartig angekündigt, lassen die im innenmisteriellemSchreiben (IMS vom 4.3.19) veröffentlichten Änderungen keine grundsätzlichen Lockerungen beim Zugang zum Arbeitsmarkt erkennen.
Foto CC0 ©: Pixource;pixabay.com
01.04.2019
Antrag: Bayerns Zukunft liegt in Europa VIII – Klimaschutz europaweit voranbringen
Das Europäische Emissionshandelssystem erzielt keine nennenswerten Effekte zur Reduzierung der Treibhausgase. Die Staatsregierung soll sich daher dafür einzusetzen, dass sich die zur Bepreisung klimaschädlicher Emissionen an den...
Foto CC0 ©Martin_Stümpfig
27.03.2019
Haushalt mit Weitblick
Der Grüne Zukunftshaushalt Bayern ist ein Entwurf der Landtags-Grünen für den bayerischen Doppelhaushalt 2019/20. Allein für den Klima- und Umweltschutz haben wir 1,3 Milliarden Euro veranschlagt.
Foto CC0©skeeze; pixabay.com
21.03.2019
Antrag: Keine Auflösung der Werksfeuerwehren der bayerischen Atomkraftwerke
Der Bedarf für eine Werksfeuerwehr ist auch nach Stilllegung der Atomkraftwerke unverändert hoch. Sie sollen erst aufgelöst werden, wenn keine hochradioaktiven Stoffe mehr am Standort sind.
S-Bahn; Foto C0 ©Carisma-Training; pixabay.com
15.03.2019
Zu einem attraktiven öffentlicher Nahverkehr gehört auch ein günstiger Preis
Die Regierungskoalition im bayerischen Landtag stimmte gegen eine gleichberechtigte Förderung des ÖPNV in allen Regionen des Freistaats. Das Abstimmungsverhalten ist nicht nachvollziehbar - insbesondere von Politikern der Region...
Frydays vor Future - Schüler*innen demonstrieren in München. ©Foto: Sophie_Scheller
13.03.2019
Fridays for Future: Von der Straße in den Landtag
Grüner Dringlichkeitsantrag unterstützt klimapolitische Bewegung und fordert sofortiges Handeln.
©Foto CC0 ©: PandoraDragonfly; pixabay.com
13.03.2019
Antrag: Leistung einer Klimaschutzabgabe bei Flugreisen der Staatsregierung
Die Staatsregierung wird aufgefordert, bei allen Flugreisen von Mitgliedern der Staatsregierung und von Mitarbeiter*innen der Ministerien sowie deren nachgeordneten Behörden eine freiwillige CO2-Kompensation zu leisten.
Die ausgewogene Zusammensetzung von Arbeitsgruppen ist entscheidend für deren Erfolg;©Foto CC0: difisher; pixabay.com
12.03.2019
Energie-Arbeitsgruppen: Transparenz sieht anders aus
Als energiepolitische Sprecher der Landtags-Grünen übe ich scharfe Kritik an der Teilnehmerliste der Arbeitsgruppen, die beim Energiegipfel ins Leben gerufenen wurden.
Foto CC0© ChadoNihi; pixabay.com
11.03.2019
8 Jahre nach Fukushima - Europa muss handeln
Acht Jahre nach Fukushima am 11. März ist Europa weit davon entfernt, aus der Unbeherrschbarkeit der Atomkraft die nötigen Konsequenzen zu ziehen. Vielmehr provoziert das Agieren mancher Länder geradezu den nächsten Störfall.
©Foto CC0 ©: SD-Pictures; pixabay.com
28.02.2019
Antrag: Klimaschutz in der Marktwirtschaft
Ein gerechtes und effizientes System der Abgaben und Umlagen im Energiebereich ist notwendig. Das Konzept einer CO2-Bepreisung wird zunehmend von breiteren Kreisen für sinnvoll erachtet.
©Foto Eigenen Aufnahme
27.02.2019
Wasserstoff für den Klimaschutz
Seit Wochen fordern viele Schülerinnen und Schüler unter dem Motto „Fridays For Future“ mehr Aktivität für den Klimaschutz ein. Die Hochschule Ansbach stellt ihre Projekte dazu vor.
Foto CC0 © Snap_it; pixabay.com
26.02.2019
„Neuer Diesel-Skandal: 107 Lungenärzte können nicht rechnen“
Diese Schlagzeile prangte in großen Lettern am 14.02.19 auf der Titelseite der Berliner Tageszeitung „taz“. Sie fand heraus, dass dem Lungenarzt Köhler gleich mehrere eklatante Rechenfehler unterlaufen sind, „so gravierend, dass...
Schülerdemo für Klimaschutz in München ©Foto: Sophie_Scheller
20.02.2019
Dringlichkeitsantrag: Umfassender Klimaschutz für Bayern
Bayern soll bis 2050 klimaneutral werden. Unter anderem braucht es dazu ein wirkungsvolles Klimaschutzgesetz und ein Erneuerbaren-Wärme-Gesetz.
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Eine der größten Herausforderungen unserer Zeit ist die Erdüberhitzung. Die Landtags-Grünen legen deshalb ein Klimaschutzgesetz für Bayern vor, mit dem der rechtliche Rahmen für mehr Klimaschutz geregelt werden soll. Nur so wird dem vorbeugenden Klimaschutz höchste Priorität eingeräumt.
Fakten gegen Fake
Auf dieser Seite veröffentliche ich in regelmäßigen Abständen Fakten, die falsche Aussagen zum Thema Energie und Klima richtigstellen.