Meine Reden
Ein Archiv meiner Reden im Plenum des bayerischen Landtags habe ich auf der Seite "Meine Reden" zusammengestellt.
Liste aller aktueller Meldungen
©Foto: MichaelGaida;pixabay.com
01.07.2021
Wasserwirtschaftämter endlich stärken – Hochwasserschutz anpacken
Wir müssen alles tun, um das Klima zu schützen und uns gleichzeitig an die Klimafolgen auch in Bayern anzupassen! Bisher wurde viel zu wenig dafür getan. Eine zeitnahe Umsetzung von Gewässerschutzplänen ist dringend notwendig.
©Foto: Gerald; pixabay.com
30.06.2021
Bürgerrat Klima: Empfehlungen zur Begrenzung der Erderwärmung
Beim Bürgerrat Klima* kamen 160 Personen aus unterschiedlichen sozialen Milieus zusammen. Sie einigten sich nach über 50 Stunden Arbeit auf zehn Leitsätze. Das 1,5 Grad Ziel hat dabei oberste Priorität.
Näherinnen in Bangladesch ©Foto: Maru_Rahmann; pixabay.com
29.06.2021
Lieferkettengesetz - ein erster Schritt zu verantwortungsvollem Wirtschaften
Endlich wurde ein Lieferkettengesetz verabschiedet, das Unternehmen zu Risikoanalysen für Menschenrechte und Umwelt verpflichtet. Es hat erhebliche Schwächen und muss nachgebessert werden. Aber ein Anfang ist gemacht.
© eigenes Sharepic
29.06.2021
Von der Wegwerfgesellschaft zur Kreislaufgesellschaft
Das war der Titel meines Workshops bei der Grünen Nachhaltigkeitskonferenz. Unsere Referentin Frau Hermann zeigte anhand von verschiedenen Beispielen, wie wichtig es ist die Kreislaufwirtschaft von Anfang an zu denken.
auf dem Parteitag©grüne.de
28.06.2021
Grünes Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021
“Deutschland. Alles ist drin” - so lautet unser Wahlprogramm. Das Land, die Menschen und auch die Wirtschaft sind bereit für Veränderung. Bereit, die Dinge anders zu denken, anders zu machen, so dass am Ende alle profitieren.
©Foto: TaniaVdB; pixabay.com
25.06.2021
Schwimmunterricht: Unsere Kinder sollen sicher durch den Sommer kommen
"Sicher durch den Sommer: Schwimmunterricht flächendeckend nachholen“ heißt unser grüner Dringlichkeitsantrag. Darin fordern wir u.a. ein Kompensationsangebot für entgangenen Schwimmunterricht.
©Foto: eigene Aufnahme
23.06.2021
Dringlichkeitsantrag: Klimaschutz jetzt - Die Leerstellen der Klimapolitik endlich füllen
Wir brauchen ein Sofortprogramm: Anhebung der Ausbaupfade der erneuerbaren Energien, Aufhebung der 10H-Regelung, ausreichende Ausstattung der Regionalen Planungsverbände, Solarpflicht...
©Bild: OpenClipart-Vectors, pixabay.com
22.06.2021
Der Windkraft in Bayern geht es schlechter als je zuvor
Schaumschläger Aiwanger: Er verbreitet Unwahrheiten über angeblichen "Aufschwung" bei der Windkraft und versucht damit das Totalversagen der Regierung bei der Windenergie zu beschönigen.
Eigene Aufnahme Schienenstrecke Dombühl-Nördlingen
22.06.2021
Keine halben Sachen: Reaktivierungen bis Nördlingen
CSU und Freie Wähler lehnen die Überarbeitung der Kriterien für die Unterstützung der Reaktivierung von Schienenstrecken in Bayern erneut ab. Das hat auch Auswirkungen auf Strecken im Landkreis Ansbach.
© Eigenes Sharepic
18.06.2021
Schließung Reisezentrum Neuendettelsau
Für den Klimaschutz ist die Stärkung der Schiene ein zentraler Baustein. Vor diesem Hintergrund verursacht die geplante Schließung des DB-Reisezentrums in Neuendettelsau bei mir nur Kopfschütteln.
©Foto: congerdesign; pixabay.com
16.06.2021
Wasserstoffstrategie - nur sechs von 62 Projekten in Bayern
Söders Wasserstoffstrategie kann so nicht gelingen, denn wer die Erneuerbaren Energien ausbremst, der kann auch keinen Grünen Wasserstoff produzieren.
©Foto: pixabay.com
15.06.2021
Dringlichkeitsantrag: Faire Wärme – klimafit und sozial
Die Energiewende wird nur durch eine konsequente und sozial ausgewogene Wärmewende erfolgreich. Vorgeschlagen werden allererste Schritte, um eine Sanierungswelle in öffentlichen, privaten und gewerblichen Gebäuden anzustoßen.
Rede von MdL Martin Stümpfig im Plenum des Landtags am 8.6.21 zum grünen Gesetzentwurf für ein bayerisches Klimagesetz ©Bildschirmfoto Video-Aufzeichnung bayerischer Landtag
09.06.2021
Klimagesetz und neue Show von Söder
Mit unserem Klimagesetz 2021 machen wir erneut ein Angebot und zeigen, wie das 1,5-Grad-Ziel umgesetzt werden kann. Da macht sich Panik breit in der Staatskanzlei, dass das gesamte Klima-Theater von Söder bald auffliegt.
©Foto: dmncwndrlch;pixabay.com
08.06.2021
Grüner Gesetzetwurf für ein bayerisches Klimagesetz
Mit dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts ist deutlich geworden, dass auch das Bayerische Klimaschutzgesetz ungenügend ist. Erneut bringen wir einen eigenen wirkungsvollen Gesetzentwurf ein.
08.06.2021
Aufzeichnung Grünes Online-Seminar: Aufzeichnung Grünes Online-Seminar: Klimaschutz jetzt – Für die Zukunft Generationsgerechte Sofortmaßnahmen
Mit unseren Gästen haben wir diskutiert, welche konkreten Maßnahmen in Bayern umgehend ergriffen werden sollen, um die Erdüberhitzung zu bremsen.
©Foto: Wolf Kehrstephan
07.06.2021
Anfrage zeigt: „Windkraft in Bayern ist mausetot“
Im Jahr 2020 sind bayernweit nur noch drei Genehmigungsanträge für neue Windräder eingegangen. Im ersten Quartal 2021 kein einziger mehr - ein Totalausfall für Bayern.
Eigene Grafik
01.06.2021
Klimaneutralität bis 2030 muss auch für Bayerische Hochschulen gelten
Angesichts des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz muss auch der Freistaat Bayern erhebliche Nachbesserungen im erst im November 2020 beschlossenen Bayerischen Klimaschutzgesetz vornehmen.
©Bildschirmfoto des Online-Treffen
30.05.2021
Grüne im Landkreis im Austausch mit Integrationsbeauftragter Reitelshöfer
Wie ist die Situation der Geflüchteten im Landkreis Ansbach in der Pandemie? Dazu traf sich der Arbeitskreis Asyl mit der Integrationsbeauftragten.
Die Ebersberger Grünen freuen sich nach dem Bürgerentscheid (v.li: Christoph Lochmüller, Waltraud Gruber, Thomas von Sarnowski)
19.05.2021
Bürgerentscheid mit Signalwirkung
Beim Bürgerentscheid zu 5 Windrädern im Ebersberger Forst haben sich die Landkreisbürger*innen klar für JA entschieden. Das Votum für die Windenergie hat Signalwirkung für ganz Bayern.
©Foto: congerdesign; www.pixabay.com
17.05.2021
Bayerns Grundwasser retten
Grünes Anfrage-Paket zeigt viel zu hohe chemische Belastung in allen bayerischen Bezirken – auch in Mittelfranken, Stadt und Landkreis Ansbach. Wir brauchen beim Wasser maximale Vorsorge.
17.05.2021
Kampf um jedes Zehntel Grad Klimaschutz in Bayern - vor und nach dem Beschluss des BVerfG
Die letzten Jahrzehnte waren verloren für den Klimaschutz. In Bayern wurden gerade einmal 12 % der Emissionen seit 1990 reduziert. Ausser vollmundig Ziele zu verkünden bleibt nichts übrig. Wir müssen aber jetzt endlich die...
12.05.2021
Aufzeichnung Grünes Online-Seminar: Klimaschutz und Mieterschutz
Klimaschutz heißt Schluss mit Öl und Gas – insbesondere im Heizungskeller. Für eine erfolgreiche Wärmewende müssen wir alle Gebäude nach hohen Standards sanieren und den Einsatz Erneuerbarer Energien voranbringen.
©Foto: Wolf_Kehrstephan
11.05.2021
Antrag: Abstand von Windkraftanlagen zu Erdbebenmessstation überprüfen
Die falschen Messergebnisse durch die Bundesanstalt für Geowissenschaften (BGR), welche Infraschallwerte durch Windkraftanlagen um den Faktor 3 000 – 4 000 zu hoch bewertet haben, dürfen nicht mehr als Grundlage genommen werden.
©Foto: Bayu_Z; pixabay.com
10.05.2021
Druck von den Grundschulkindern nehmen - Sonderregeln für Viertklässler*innen
Die Kinder der 4. Grundschulklassen haben am Freitag, 07.05.21, ihre Übertrittszeugnisse erhalten. Es ist davon auszugehen, dass viele von ihnen aufgrund der Corona-Pandemie große Lernrückstände haben.
Oliver Körber, Stadtrat aus Rothenburg o. d. Tauber zeigt, welche Barrieren es speziell für ihn als Rollstuhlfahrer in Steinach gibt ©Foto: Eigene Aufnahme
05.05.2021
Europäischer Protesttag zur Gleichstellung der Menschen mit Behinderung am 5. Mai
Ob mit Rollstuhl, Rollator, Fahrrad, Koffer, Kinderwagen oder schwerem Gepäck unterwegs. Die Bahn ist für alle da und sollte für alle selbstverständlich stets barrierefrei nutzbar sein.
©Foto: Georg Kurz
04.05.2021
Dringlichkeitsantrag: Ein neues und wirksames Klimagesetz für Bayern
Wir fordern unverzüglich ein neues und wirksames Klimagesetz für Bayern. Das unzulängliche Klimaschutzgesetz der Söder-Regierung vom November 2020 strotzt nur so vor Unverbindlichkeit - hier muss dringend gehandelt werden.
Windräder in Gaildorf_©Foto: eigene Aufnahme
04.05.2021
10H endlich abschaffen! Sturheit endlich aufgeben!
Der ehemalige Umweltminister Söder verbreitet Unwahrheiten und verstrickt sich dabei in Widersprüche. Auch nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutz hält er stur an 10H fest.
©eigenes sharepic mit Foto von towfiqu barbhuiya] via Canva.com
29.04.2021
Schallende Ohrfeige für die Klimaschutzpolitik der Bundesregierung
Urteil des Bundesverfassungsgerichts: das Klimaschutzgesetz von 2019 ist in Teilen verfassungswidrig, da die Vorgaben zur CO2-Reduktion ab dem Jahr 2030 nicht ausreichend geregelt sind.
©Foto: Wolf_Kehrstephan
29.04.2021
Infraschall: eklatanter Rechenfehler
Der von Windkraftgegnern oft angeführte Infraschall bei Windrädern ist viel schwächer als bisher behauptet. Wirtschaftsminister Altmaier entschuldigt sich jetzt. Doch der Fehler war schon länger bekannt.
27.04.2021
Aufzeichnung Grünes Online-Seminar: Gemeinschaftsprojekt Energiewende – Akzeptanz und Teilhabe
Der European Green Deal der EU-Komission ist aktuell der größere Treiber beim Klimaschutz. Darüber diskutierte ich mit der Europaabgeordneten Henrike Hahn und Matthias Ballweg.
Tschernobyl heute ©Foto: Amort1939; pixabay.com
26.04.2021
35. Jahrestag des Reaktorunfalls in Tschernobyl
Die Atomkatastrophe von Tschernobyl jährt sich am 26. April zum 35. Mal. Sie ist eine der schlimmsten Umweltkatastrophen aller Zeiten. Es gibt noch viel zu tun. Die Atomgefahr ist noch lange nicht vorbei.
©Bild: Gruene Fraktion Bayern
20.04.2021
Gesetzentwurf: Änderung des Bayerischen Abgeordnetengesetzes - Regelung der Nebeneinkünfte
Wir Grüne wollen das Vertrauen der Menschen in Bayern in die Politik wieder herstellen. Während die CSU eine saubere Aufklärung der Masken-Affäre weiterhin blockiert steht für uns fest: Wir brauchen neue und klare Spielregeln.
©Foto: Grüne Fraktion Bayern
20.04.2021
Corona-Tests an Schulen durch Externe werden von Staatsregierung gestoppt - das kann nicht sein!
Dafür setze ich mich ein: Übergangszeitraum für professionelle Schnelltests an Schulen verlängern oder Gurgel- bzw. Spucktests einführen.
12.04.2021
Aufzeichnung Grünes Online-Seminar: Der European Green Deal als Treiber im Klimaschutz?
Der European Green Deal der EU-Komission ist aktuell der größere Treiber beim Klimaschutz. Darüber diskutierte ich mit der Europaabgeordneten Henrike Hahn und Matthias Ballweg.
©Alexandra_Koch; pixabay.com
01.04.2021
Impfung von Geflüchteten
Wir kämpfen im Landtag dafür, dass jetzt endlich alle Bewohner*innen von Asylunterkünften zügig ein Impfangebot erhalten. Hier unser Antrag zu mobilen Impfteams in Flüchtlingsunterkünften:
Durchschnittliche Nebeneinkünfte pro Mitglied des Bundestags (gemittelter Wert);©eigene Darstellung mit Daten von Abgeordnetenwatch.de
25.03.2021
Offenlegung der Einkünfte ab dem ersten Euro – Transparenz nötig!
Die Maskenaffäre der CSU hat aufgezeigt, dass im bayrischen Landtag und auch im Bundestag endlich wirksame Gesetze beschlossen werden müssen, welche diese Amigo-Geschäfte endlich unterbinden.
Tiefenschichten für Geothermie bei München ©Foto:Stadtwerke München
24.03.2021
Berichtsantrag: Potenzial der Geothermie in Bayern anpacken!
Das Potenzial der Geothermie als klimaneutraler Wärmelieferant ist in Bayern riesig! Aber die Erkundung läuft mehr als schleppend. Ich fordere die Staatsregierung auf, die Erforschung voranzutreiben und hier den Turbo zu zünden!
US-Kaserne in Katterbach mit Hubschrauberlandeplatz - Zutritt verboten ©Foto: eigene Aufnahme
24.03.2021
Antrag: Bericht über die durch Löschschäume verursachten Altlasten an Flughäfen in Bayern
Die überwiegende Zahl der PFT-Altlasten betrifft zivile und militärische Flughäfen, an denen PFT-haltige Löschschäumen eingesetzt wurden. So auch in Katterbach. Eine weitere Umweltkontamination muss schnell verhindert werden.
©Foto CC0:kie-ker; pixabay.com
24.03.2021
Berichtsantrag Detektionssysteme für Vogelarten an Windkraftanlagen
Detektionssysteme sind ausgezeichnete technische Möglichkeiten, um den Vogelschutz zu verbessern und gleichzeitig die Windkraft auszubauen. Bisher werden sie von den Genehmigungsbehörden nicht anerkannt - warum??
©Foto CC0: Alexandra Koch;pixabay.com
24.03.2021
Mobile Impfzentren für Gemeinschaftsunterkünfte
Das Impfen in den Unterkünften für Geflüchtete ist wichtig, da es in fast allen Unterkünften schon Corona-Fälle gab. Das Risiko einer Ansteckung ist aufgrund der beengten Lebensverhältnisse dort besonders groß.
Stromspeicher ©Foto CC0: Alexandra_Koch; pixabay.com
18.03.2021
Stromspeicher: es tut sich was, aber es könnte – und muss – sich viel mehr tun
Auf meine Initiative hin hat der Wirtschaftsausschuss eine Anhörung zum Thema Stromspeicher durchgeführt. Ein Fazit lautet: die Politik muss endlich ihre Hausaufgaben machen.
Foto: Eigene Aufnahme
16.03.2021
#BayernNimmtAuf - Menschlichkeit jetzt!
Ich habe unterschrieben! Unterstützten auch Sie die Petition! Die Zustände in Lagern auf den griechischen Inseln sind menschenunwürdig. Bayern kann und muss helfen.
©Foto CCO: ChristophMeinersmann; pixabay.com
12.03.2021
Ehrgeiziges europäisches Lieferkettengesetz
Das Europaparlament fordert nun ein Lieferkettengesetz, das ist viel ambitionierter, konkreter und weitreichender ist als der deutsche Entwurf. Das ist ein großer GRÜNER Erfolg! Gratulation an unsere Europafraktion!
©Foto CC0:Christian_Fischer_wikipedia
11.03.2021
Der Atomausstieg ist erst zur Hälfte vollzogen
Am 11. März jährt sich die Atomkatastrophe von Fukushima zum 10. Mal. Sie hat uns vor Augen geführt welche gravierenden Folgen fehlgeleitete Energiepolitik für immer hat. Sie ist der größte Irrtum unserer Industriegeschichte.
©Sharepic Grüne Fraktion Bayern
02.03.2021
Aufzeichnung Grünes Online-Seminar: Solaranlagen auf allen Schuldächern - Umweltbildung und Klimaschutz
Es ist das ganz klassische "Zwei Fliegen mit einer Klappe"-Prinzip: Mit Solaranlagen auf allen Schuldächern leistet die öffentliche Hand nicht nur einen großen Beitrag für mehr Klimaschutz, sondern kann mit diesen Anlagen auch...
©Foto: eigene Aufnahme
02.03.2021
Solarpflicht für mehr Klimaschutz in Bayern
Erst eine schnelle und laute Söder-Schlagzeile, dann verschwindet das Ganze in der Ministerialbürokratie und letzten Endes stirbt eine gute Sache, die uns im Klimaschutz vorangebracht hätte, einen leisen Tod.
©Foto CC0: Engin Akyurt; pixabay.com
25.02.2021
Gewaltschutz von Frauen in Gemeinschaftsunterkünften
Frauen auf der Flucht sind oft vor, während und nach der Flucht von geschlechtsspezifischer Gewalt betroffen. Wir fordernder eine Expertinnen- und Expertenanhörung in bayerischen Flüchtlingsunterkünften.
©Foto: Eigene Aufnahme
25.02.2021
Klima-Report Bayern 2021- klimapolitischer Harakiri Kurs
Wir müssen handeln, so das Fazit von Umweltminister Glauber bei der Vorstellung des Klimareports. Die Analyse der Autoren ist gut. Das Fazit des Umweltministers auch - aber wo bleiben die Maßnahmen?
©Foto: Eigene Aufnahme
25.02.2021
Immer noch kein WLAN in Gemeinschaftsunterkünften
Es geht keinen Schritt weiter - viele Ausreden und und ein ewiges im Kreis drehen. Ein echtes Trauerspiel. Dabei wäre eine pragmatische Lösung so einfach!
©Foto: Eigene_Aufnahme
24.02.2021
Antrag: Erhalt und Perspektive für Güllebiogasanlagen
Zahlreiche kleine Biogasanlagen, die vorrangig Gülle einsetzen, sind am 01.01.2021 nach 20 Jahren aus der Vergütung durch das EEG gefallen, weil eine Verordnungsermächtigung nicht vollzogen wurde.
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