Meine Reden
Ein Archiv meiner Reden im Plenum des bayerischen Landtags habe ich auf der Seite "Meine Reden" zusammengestellt.
"Mehr Fortschritt wagen": Im Ampel-Koalitionsvertrag ist vieles enthalten, auf das wir lange gewartet haben. Insgesamt ist es ein echter Wandel. Jetzt gilt es das mit Leben zu füllen und schnell in die Umsetzung zu kommen.
Pressemitteilung: Zum Internationaler Tag zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen fordert Landtagsabgeordneter Martin Stümpfig größere Anstrengungen und besseren Schutz. Das gilt auch in Stadt und Landkreis Ansbach.
Pressemitteilung: Grünes Radgesetz im Plenum am 23.11.21 – Fahrrad in Bayern zum beliebtesten Verkehrsmittel machen! Deutlich mehr Menschen als bisher sollen das Fahrrad als Verkehrsmittel in ganz Bayern nutzen.
Die CSU/FW Staatsregierung hat klammheimlich die Änderung des bayrischen Klimagesetzes bekannt gegeben. Von der notwendigen Trendwende beim Klimaschutz bleibt die Staatsregierung aber meilenweit entfernt.
Die Solarstromerzeugung ist ein bedeutender Pfeiler der Energiewende. In meinem Positionspapier gehe ich ausführlich auf Hintergründe, Informationen und Ziele der Freiflächen-Photovoltaik ein.
Die Bemühungen von uns Grünen und dem Bündnis für Neonikotinoidfreie Landwirtschaft trugen Früchte – und zwar neonikotinoidfreie Zuckerrüben-Früchte für 2022.
Angesichts der besorgniserregenden Entwicklung, der sinkenden Verfügbarkeit unserer überlebenswichtigen Ressource Wasser, hat die Grüne Landtagsfraktion zu einem Wasserkongress geladen. Die Beiträge zeigen, dass es Lösungen gibt.
Nach zwei Wochen Verhandlungen ging am Samstag der Weltklimagipfel zu Ende. Das 1,5-Grad-Limit wird mit den getroffenen Beschlüssen kaum einzuhalten sein. Es kann aber noch gelingen.
Die Dramatik in den Krankenhäusern ist nicht erst seit der Pandemie bekannt. Der Personalnotstand schwelt bereits seit Jahren, in Krisensituationen wird er nun besonders deutlich.
Der Heimfall, also der Rückfall der des Kraftwerks in den Besitz des Freistaates Bayern, ist eine Option für die Zukunft des Walchenseekraftwerks, womit sich der Freistaat jetzt aktiv beschäftigen muss.
Eine Anfrage von uns Landtagsgrünen an die Staatsregierung im November hat ergeben, dass viele Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete immer noch keine Internetversorgung haben.
Viele Bahn-Pendler nach Nürnberg wissen um die mäßige bzw. schwache Mobilfunkabdeckung entlang der Bahnstrecke. Dies nahm ich wieder mal zum Anlass nachzufragen, wann die angekündigte Verbesserung nun kommt?
Die Impfquoten in den GU in Bayern sind immer noch zu niedrig, trotz aller unserer bisherigen Versuche, als grüne Landtagsfraktion hieran etwas zu ändern.
Wir wissen, dass die letzten 1,5 Jahre für sehr viele Menschen in unserem Land schwer waren. Als Grüne im Bayerischen Landtag haben wir von Anfang an einen konstruktiv-kritischen Kurs eingeschlagen.
Wir brauchen die Erneuerbaren Energien für den Umbau unseres Energiesystems, dafür müssen aber die politischen Rahmenbedingungen stimmen. 10H muss weg und vieles mehr.
Eine Anfrage zum Plenum meiner Landtagskollegin Gülseren Demirel u.a. zum Ausstattungsgrad der Gemeinschaftsunterkünfte mit WLAN im Juli 2021 hat ergeben, dass nur rund die Hälfte der Gemeinschaftsunterkünfte über WLAN verfügten!
Moderne Kamerasysteme können bei Annäherung schlaggefährdeter Vogelarten Windenergieanlagen in den sogenannten Trudelmodus schalten. 10 Pilotprojekte sollen zur Anerkennung der Systeme führen.
Nach einem Jahr Corona-Pause konnte endlich wieder die internationale Solarmesse "Intersolar" in München stattfinden. Die Solar- und Speicherbranche hat Aufwind – das war deutlich zu spüren. Ein Bericht meines Messe-Rundgangs:
Zwei Jahre nach dem Absturz des Hubschraubers liegen immer noch weder ein Bericht noch ein Konzept vor, um vergleichbare zukünftige Unfälle und die Gefährdung der Bevölkerung zu vermeiden.
Der schwindende Torf ist ein massives Problem bei den Mooren. Nicht nur für das Klima, sondern auch für den Hochwasserschutz, den Artenschutz und nicht zuletzt für die Landwirtschaft.
Wir wollen mehr Strom aus Sonnenenergie – und dafür vorhandenes Potential nutzen. Lärmschutzwände lassen sich gut mit Photovoltaikmodulen kombinieren.
Die Gemeinde zeigt, dass der Beschuluss "sicherer Hafen" nicht im leeren Raum verhallt.
Nach dem Zufallsprinzip ermittelte Personen aus Bayern - repräsentativ für alle Regionen, Altersklassen, Bildungsniveaus und Geschlechter - sollen gemeinsam beraten, wie das Pariser Klimaabkommen noch eingehalten werden kann.
Ein schöner Beitrag in der Sendung "Stationen" im BR-Fernsehen, bei dem ich zu Wort kam. Wie erreichen wir die Klima-Neutralität und welche Rolle spielen dabei Biogasanlagen?
Mit unserem Vorschlag sprechen wir uns klar für das 1,5 Grad Ziel und Klimaneutralität bis 2040 aus. Wir werden weiter für mehr Klimaschutz kämpfen, damit endlich die Zeichen auf Zukunft stehen, statt auf „Weiter so“.
Hintergrund ist die Kluft in der Bevölkerung zwischen Menschen mit und ohne Migrationshintergrund, besonders im Hinblick auf Bildungschancen, Ausbildungs- und Erwerbsbeteiligung.
Dringlichkeitsantrag: Die Notfallzulassung läuft dem europäischen Verbot von 2018 zuwider. Gebeiztes Saatgut für Zuckerrüben setzt das Bienengift über die Pflanzen, Blüten und über Bodenerosion frei und gelangt so in die Umwelt.
Erhalten, was uns erhält: „Unser Wald, unser Wasser, unser Leben“. Das war das Thema unserer Herbstklausur in Fürth. Es ging u.a. um Wasserschutz durch Bio-Landwirtschaft, Moore als CO2-Megaspeicher und den Wald der Zukunft.
Bundesweit sind heute mehr als 450 Klimastreik-Demos – die Klimakrise ist die Existenzfrage unserer Zeit. Wenn wir jetzt und in den nächsten Jahren konsequent handeln, können wir die Krise noch stemmen.
Mit einem Zehn-Punkte-Plan und konkreten Forderungen wollen wir den Schutz des Grundwassers endlich wirkungsvoll vorantreiben. Wasser ist ein öffentliches Gut – sein Schutz ist vordringlich – und da muss noch viel getan werden.
Der Steigerwald ist einfach wunderschön. Die mächtigen Buchen sind einmalig. Ein Nationalpark Steigerwald ist überfällig. Wir brauchen einen Buchen-Nationalpark!
Im Mai hieß es, die Überarbeitung des Klimagesetzes kommt in wenigen Wochen; im Juli hieß es, das Klimagesetz kommt zum Ende der Sommerpause. Letzte Woche hat Söder betont, er will das Gesetz vor der Bundestagswahl vorlegen....
Per Notfallzulassung erlaubte das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit im Landkreis Ansbach 2021 eine zeitlich und räumlich begrenzte Notfallzulassung für mit Thiamethoxam gebeiztem Zuckerrüben-Saatgut.
Der Umbau zu Klimaneutralität ist gerade bei mittelständischen Unternehmen machbar. Das wurde deutlich bei einem Besuch bei Christoph Lochmüller, dem Geschäftsführer der Riedl Aufzugsbau GmbH&Co.KG in Feldkirchen bei München.
Nach einer Prognose von Agora Energiewende werden dieses Jahr die Emissionen wieder massiv ansteigen. Der Corona-Effekt ist verpufft. Deutschland ist klimapolitisch weit vom Notwendigen entfernt.
Daten des Zubaus an Windenergieanlagen in Deutschland für das erste Halbjahr 21 zeigen, dass das größte Bundesland Bayern Schlusslicht ist und der Stromimport massiv ansteigt. Schuld ist 10H.
Der Weltklimarat hat seinen neuen Weltklimabericht vorgestellt. Die dramatischen Erkenntnisse sind alarmierend. Wir müssen jetzt handeln um das Klima und unsere Zukunft noch zu retten.
Ich freue mich sehr, dass wir mit Stefan Holzheu einen Wissenschaftler auszeichnen durften, der die falsche Berechnung der Infraschall-Belastung durch Windkraftanlagen widerlegt und damit der Windkraft einen Schub gegeben hat.
Der Abschiebebescheid vom März diesen Jahres darf nicht vollzogen werden. Gemeinsam mit dem Ornburger Bürgermeister werde ich mich weiter für ein Bleiberecht einsetzen.
Bald drei Jahre ist die Koalition CSU/FW an der Regierung und beim Klimaschutz ist weiterhin kein Konzept, kein Plan zu erkennen. Wir Grüne haben vorgelegt und das derzeit fortschrittlichste Klimaschutzgesetz eingereicht.
Angesichts der schrecklichen Starkregenereignisse und den damit verbundenen Todesopfern und Schäden waren die Erwartungen an die von Markus Söder angekündigte Regierungserklärung noch einmal gestiegen. Vergeblich!
Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern bin ich sehr froh, dass das Reisezentrum in Neuendettelsau vorerst erhalten bleibt. Dank den Protesten der örtlichen Bevölkerung ist dies gelungen.
Die Lage in den Hochwassergebieten ist dramatisch. Was wir brauchen: 1. die gemeinsame Bewältigung der akuten Krise, 2. die Anpassung an den Klimawandel und vor allem 3. konsequenten vorbeugenden Klimaschutz.
Die EU-Kommission hat am 14. Juli 2021 ihr Klimapaket vorgestellt. Darin schlägt sie konkrete Maßnahmen zur Umsetzung des EU Green Deal vor. Ein guter Aufschlag, den wir Grüne Paris-konform und sozial gerecht ausgestalten wollen.
Die Landesagentur für Energie und Klimaschutz (LENK) gibt es seit einem Jahr. Ein erster Besuch vor Ort führte nach Dinkelsbühl zum Biogas-Kraftwerk, bei dem ich als Energiepolitischer Sprecher der Landtagsfraktion mit dabei war.
Kennen Sie schon meinen Podcast zur #Energie und #Klimapolitik in Bayern? Hier erfahren Sie, welche politischen Maßnahmen wir in Bayern auf dem Weg zur #Klimaneutralität ergreifen müssen.
Mit unseren Gästen Lisa Badum und Josef Göppel haben wir diskutiert, was in den kommenden Jahren zu tun ist, um dieses Jahrzehnt zu einem Klima-Jahrzehnt zu machen.
Pressemitteilung: Grüner Gesetzentwurf wird am Donnerstag,den 8.7.21 im Umweltausschuss des Bayerischen Landtags behandelt – ich kämpfe um jedes Zehntel Grad!
Radltour im Rahmen der Aktion "Stadtradeln Ansbach": gemeinsam mit der Ortsverband Ansbach nach Herrieden zum Zukunftswaldprojekt.
Der "Verbrenner" ist bald Vergangenheit - die Zukunft gehört der Elektromobilität. Gute Konzepte und nachhaltige Arbeitsplätze habe ich mit Eva Lettenbauer und Ludwig Hartmann beim Besuch der Firma VARTA in Nördlingen gesehen.