Meine Reden
Ein Archiv meiner Reden im Plenum des bayerischen Landtags habe ich auf der Seite "Meine Reden" zusammengestellt.
Liste aller aktueller Meldungen
©Foto CC0: Engin Akyurt; pixabay.com
25.02.2021
Gewaltschutz von Frauen in Gemeinschaftsunterkünften
Frauen auf der Flucht sind oft vor, während und nach der Flucht von geschlechtsspezifischer Gewalt betroffen. Wir fordernder eine Expertinnen- und Expertenanhörung in bayerischen Flüchtlingsunterkünften.
©Foto: Eigene Aufnahme
25.02.2021
Klima-Report Bayern 2021- klimapolitischer Harakiri Kurs
Wir müssen handeln, so das Fazit von Umweltminister Glauber bei der Vorstellung des Klimareports. Die Analyse der Autoren ist gut. Das Fazit des Umweltministers auch - aber wo bleiben die Maßnahmen?
©Foto: Eigene Aufnahme
25.02.2021
Immer noch kein WLAN in Gemeinschaftsunterkünften
Es geht keinen Schritt weiter - viele Ausreden und und ein ewiges im Kreis drehen. Ein echtes Trauerspiel. Dabei wäre eine pragmatische Lösung so einfach!
©Foto: Eigene_Aufnahme
24.02.2021
Antrag: Erhalt und Perspektive für Güllebiogasanlagen
Zahlreiche kleine Biogasanlagen, die vorrangig Gülle einsetzen, sind am 01.01.2021 nach 20 Jahren aus der Vergütung durch das EEG gefallen, weil eine Verordnungsermächtigung nicht vollzogen wurde.
Solardächer auf allen Schulen; ©Foto: pixabay.com
23.02.2021
Solaranlagen auf alle Schuldächer! Umweltbildung und Klimaschutz für unsere Jüngsten
Die grüne Landtagsfraktion hat eine Studie in Auftrag gegeben, um die Potenziale für eine Solarnutzung aller bayerischen Schuldächer darzustellen. Damit alle Schuldächer bis Ende 2022 sauberen Solar-Strom liefern können.
©Foto CC0:Myriams-Fotos; pixabay.com
22.02.2021
Antrag: Für Wildbienen und Insekten – Insektenvernichtungsmittel in Schutzgebieten verbieten
In Bayern steht die Hälfte unserer Tierarten und auch die Hälfte unserer Pflanzenarten auf der roten Liste. Es wird höchste Zeit auf allen Ebenen den Artenschutz endlich zu stärken.
Bahnhof Ansbach ©Foto: Oliver_Rühl
22.02.2021
Ausbau des Ansbacher Bahnhofs – niemand im Regen stehen lassen
Endlich wird der Bahnhof barrierefrei ausgebaut. Unverständlich ist für mich, warum eine Verkürzung der Bahnsteige und der Bahnsteigüberdachungen damit einhergeht.
©Foto: webentwicklerin; pixabay.com
19.02.2021
Aktuelle Corona-Schutzmaßnahmen in Asylunterkünften
Ich fasse hier den Bericht der Staatsregierung zu Corona-Schutzmaßnahmen in Asylunterkünften vom 09.02.21 zum Beschluss des Bayerischen Landtags vom 28. Oktober 2020 betreffend Corona-Schutzmaßnahmen in Asylunterkünften zusammen:
Windpark ©Foto: WGruber
18.02.2021
Mindestabstände von Windkraftanlagen zu Erdbebenmessstationen in Bayern
Für den Ausbau der Windkraft in Bayern gibt es zahlreiche Blockaden. So veröffentlicht die Bundesanstalt für Geowissenschaften hohe Infraschalldrücke, die aber anscheinend auf einen Rechenfehler basieren.
17.02.2021
Klimaschutz durch Stadtentwicklung
Mit den Schwabacher Grünen im digitalen Gespräch: Auch wenn der Regierungsfokus derzeit auf akuter Krisenbewältigung liegt, dürfen die Bedrohungen des globalen Klimawandels nicht außer Acht gelassen werden.
©Bild: eigenes Sharepic
16.02.2021
Wie ist der Stand des Breitbandausbaus bei uns in der Region?
Ist bei uns in Stadt und Landkreis Ansbach und Weißenburg-Gunzenhausen schnelles Internet verfügbar? Mich interessiert ihre Meinung? Schreiben Sie mir!
Energiewende im Schneckentempo ©Foto: Gruber
10.02.2021
Schallende Ohrfeige für die bayerische Klimapolitik
Neuer Monitoringbericht der VBW zeigt, beim Klimaschutz ist in Bayern nichts los: Flaute. Die THG-Emissionen pro Kopf übersteigen in Bayern weiterhin deutlich den Zielpfad und verharren damit im roten Bereich.
Bild bearbeitet©DarkmoonArt_de; pixabay.com
09.02.2021
Endlich Klarheit schaffen - Faschingsferien beibehalten und Schulen nicht den schwarzen Peter zuschieben
Es geht weiter mit dem drunter und drüber bei den Faschingsferien. Wenige Tage vor Beginn der Ferien ist immer noch nicht klar wie es nun nächste Woche weitergeht.
©Foto: eigne_Aufnahme
09.02.2021
Haushalt 2021: Grüne Klimamilliarde für die Zukunft!
Mit Green Bonds für Klimaschutz, Energiewende, Infrastruktur, Digitalisierung und Bildung. Dieses Haushaltsjahr ist ein entscheidendes Jahr für die Weichenstellungen. Jetzt ist die Zukunft!
Bio-Fenchelsamen aus dem Nördlinger Ries sind mit Pestizid-Rückständen belastet; ©Foto: eigene Aufnahme
04.02.2021
Ackergifte aus konventioneller Landwirtschaft machen nicht vor Bio-Flächen Halt
Die Ausbreitung von Pflanzenschutzmitteln bedroht die Bio-Landwirtschaft. Wie ein Beispiel einer Bio-Bäuerin aus Nördlingen zeigt, die einen Großteil ihrer Fenchel-Ernte vernichten musste.
©Foto: StartupStockPhotos; pixabay.com
03.02.2021
Dringlichkeitsantrag: Beibehaltung der Faschingsferien in Bayern!
Die Streichung der Faschingsferien soll zurückgenommen werden, um der Schulfamilie eine pädagogische Verschnaufpause einzuräumen und die Ferienwoche zu nutzen, um den Schulbetrieb bis zu den Osterferien gut aufzustellen.
©sharepic: Grüne Fraktion Bayern
02.02.2021
Aufzeichnung Grünes Online-Seminar: Das Verteilnetz - Rückgrat der Energiewende
Der größte Teil der Anlagen, die Strom auf Basis Erneuerbarer Energien erzeugen, speisen in das vorhandene Stromverteilnetz ein. Angesichts vieler hunderttausender EE-Anlagen hat sich das Verteilnetz schon in den letzten Jahren...
©Sharepic Grüne Fraktion Bayern
02.02.2021
Aufzeichnung Grünes Online-Seminar: Das Verteilnetz - Rückgrat der Energiewende
Der größte Teil der Anlagen, die Strom auf Basis Erneuerbarer Energien erzeugen, speisen in das vorhandene Stromverteilnetz ein. Im Webinar stellten wir die Bedeutung der Verteilnetze für die Energiewende dar.
©Foto: succo; pixabay.com
27.01.2021
Antrag: Mehr Solarstrom von öffentlichen Dächern: Nutzungsverträge verbessern
Das Potenzial der staatlichen Dächer ist nur zu einem Bruchteil ausgeschöpft. Die Installation von Solaranlagen durch den Freistaat selbst ist die erste Wahl. Aber auch die Verpachtung ist u.U. sinnvoll.
©Foto: geralt; pixabay.com
27.01.2021
Antrag: Beteiligung des Parlaments am Energiebeirat der Staatsregierung
Die Staatsregierung wird aufgefordert, die Fraktionen des Landtags am Energiebeirat zu beteiligen. Der Energiebeirat ist ein wichtiges Gremium, um die Grundzüge der Energiepolitik im Zusammenwirken von Politik, Wirtschaft und...
Vor der Jugendherberge im Sommer 2020 mit meinem Kollegen Christian Zwanziger
22.01.2021
Erhalt der Feuchtwanger Jugendherberge
Im Landtag werde ich weiter mit meinem Kollegen Christian Zwanziger ein Sprachrohr für die bayerischen Jugendherbergen sein und auf weitere Unterstützung drängen. Es darf nicht nochmal passieren, dass sie unter dem Radar laufen.
19.01.2021
Berufung eines neuen Energiebeirats ohne Beteiligung der Landtagsfraktionen absolut inakzeptabel
Pressemitteilung: Demokratische Opposition kritisiert Wirtschaftsminister Aiwanger in einem interfraktionellen Brief scharf und fordert, dass alle Parlamentsfraktionen beteiligt werden.
Steigerwald; Foto©: eigene Aufnahme
19.01.2021
Hohe Zustimmung zu Nationalpark Steigerwald ist Arbeitsauftrag für Söder-Regierung
Neben der bayernweiten Zustimmung wünschen sich auch die Menschen in der Region den Nationalpark. Damit ist das Tor für eine Umsetzung weit aufgestoßen.
©Foto: Eigene Aufnahme
17.01.2021
Neuigkeiten zu WLAN in den Gemeinschaftsunterkünften der Region
In den Gemeinschaftsunterkünften der Regierung in Stadt und Landkreis Ansbach gibt es immer noch kein WLAN. Was für ein Versagen der Regierung!
©Foto CC0: emecortes; pixabay.com©Foto: Eigene Aufnahme
05.01.2021
Pandemie und Gemeinschaftsunterkünfte – Antwort des Regierungspräsidenten
Die Hygienepläne wurden angeblich nochmals überarbeitet und um ein Lüftungskonzept, präventive Maßnahmen, einen Reinigungsplan und einen Ablaufplan für Covid-19-(Verdachts-)fälle ergänzt. Auch für dezentrale Unterkünfte.
10H muss endlich weg ©Foto: Wolf Kehrstephan
04.01.2021
Windkümmerer sind ein Tropfen auf den ganz heißen Stein
Ein Windkümmerer pro Regierungsbezirk ist nicht wirklich hilfreich. Was wir dringend brauchen: Die Abschaffung der restriktiven bayerischen Sonderregel für den Abstand von Windrädern zu Siedlungen.
Primärenergieverbrauchs 2020 in Deutschland, Veränderungen in Prozent *: ©Eigene Darstellung
30.12.2020
Rückgang des Energieverbrauchs 2020
Im Corona-Jahr 2020 nahmen die CO2-Emissionen deutlich ab. Diesen Trend gilt es beizubehalten und die Erneuerbaren Energien auszubauen.
Umwelt schützen; Foto CC0: anncapctures; pixabay.com
21.12.2020
Konsequenzen aus aktuellem Umweltgutachten
Das Umweltgutachten des Sachverständigenrats der Bundesregierung (SRU) kritisiert die ungenügende Umweltpolitik. Mit einem Bündel an Anträgen tragen wir die Erkenntnisse daraus ins Parlament.
Erneuerbare endlich auf "on" schalten; ©Bild CC0: HelloVector; pixabay.com
18.12.2020
EEG-Novelle: Regierung verzögert die Energiewende und versagt beim Klimaschutz
Am 17.12.2020 beschloss der Bundestag die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). Sie verfehlt leider den notwendigen Aufbruch für den Klimaschutz und zementiert den Rückstand beim Ausbau der Erneuerbaren Energien.
©Foto: eigene Aufnahme
17.12.2020
Brauchbare Lösung bei Ü20-PV-Anlagen
Ich habe meine PV-Anlage vor drei Jahren auf meinem Hausdach installiert. Ich bin sehr froh, dass nun für die Pioniere - Eigentümer 20 Jahre alter, funktionstüchtiger Anlagen - doch noch eine halbwegs gute Lösung gefunden wurde.
©Sharepic Grüne Fraktion Bayern
15.12.2020
Aufzeichnung Grünes Online-Seminar: Klimaschädliche Subventionen auf null stellen
Mehr als 40 Milliarden Euro gehen dem Bundeshaushalt jährlich durch klimaschädliche Subventionen verloren. Das „Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.V.“ (FÖS) hat im Auftrag von Greenpeace eine Studie über die zehn...
©: Grüne Fraktion Bayern
08.12.2020
Dringlichleitsantrag: 5 Jahre Klimaabkommen von Paris – jetzt umsteuern
Coronakrise und Klimakrise werden in der öffentlichen Diskussion oft verglichen. Beide Krisen sind weltweite Krisen, die nur unter aktiver Beteiligung aller Länder gelöst werden können.
©Foto: Wolf_Kehrstephan
04.12.2020
Zugverkehr zwischen Baden-Württemberg und Bayern wird spürbar gestärkt
Die Verlängerung der Nürnberger S-Bahn über Dombühl und Schnelldorf nach Crailsheim rückt näher. Eine entsprechende Absichtserklärung wurde von der Bayerischen Verkehrsministerin und dem Baden-Württembergischen Verkehrsminister...
©Foto CC0: seagul; pixabay.com
03.12.2020
Bayerns Stromversorgung der Zukunft: sauber und sicher?
Die grüne Landtagsfraktion hat eine Studie zur Energieversorgung beauftragt. Das Ergebnis: Wenn die bayerische Energiepolitik so fortgesetzt wird wie bisher, wird 2035 fast 40 Prozent des bayerischen Stroms importiert.
©Sharepic Grüne Fraktion Bayern
01.12.2020
Aufzeichnung Grünes Energie Online-Seminar – Bayerns Stromversorgung der Zukunft
Die Stromversorgung in Bayern wird extrem von Stromimporten abhängig sein. Christof Timpe und Dr. Matthias Koch vom Öko-Institut stellten ihre Studie vor, wie Klimaschutz & Versorgungssicherheit im Jahr 2035 gewährleistet wird.
Beispiel einer kommunalen Treibhausgasbilanz des Landkreises Ebersberg©Foto: WGruber
26.11.2020
Antrag: Erfahrungen zum Klimaschutzplaner, einem CO2-Bilanzierungsinstrument für Kommunen
Der „Klimaschutzplaner“ ist eine internetbasierte Software zum Monitoring des kommunalen Klimaschutzes für Städte, Gemeinden und Landkreise. Die Erfahrungen damit sowie die Fördermöglichkeiten sollen geprüft werden.
©Grüne Fraktion Bayern
12.11.2020
Bayerisches Klimaschutzgesetz – fatale Ignoranz
Zwanzig Monate hat die Staatsregierung gebraucht bis endlich das Bayerische Klimagesetz verabschiedet wurde. Und wir müssen feststellen: es ist das Schwächste aller deutschen Landesgesetze zum Klimaschutz.
Bild CC0 ©: DavidRockDesign; pixabay.com
11.11.2020
Dringlichkeitsantrag: EEG 2021 – Die Zukunft der Erneuerbaren Energien sichern
Das rot-grüne EEG ist das erfolgreichste Instrument im Kampf gegen die fortschreitende Erdüberhitzung und es muss jetzt fit für die Zukunft gemacht werden. Die geplante Novellierung ist davon aber meilenweit entfernt!
Eigene Aufnahme: Firmenbesuchs bei der Fa. AutarcTech in Burgoberbach, Projekt e-mower kennengelernt
10.11.2020
Projektvorstellung e-mower
Burgoberbach/5.11.2020. Unser Land lebt stark von Innovationen und gerade zur Umsetzung der Energie und Verkehrswende brauchen wir viele neue Ideen. Um gute Ideen auch technisch umsetzen zu können, benötigen wir gut ausgebildete...
Foto ©: Grüne Fraktion Bayern
10.11.2020
Petition für ein Aufnahmeprogramm für Geflüchtete
Mit der Online-Petition „Menschlichkeit jetzt! Schutz für Geflüchtete aus den griechischen Lagern - für ein bayerisches Landesaufnahmeprogramm", will das Bündnis die Staatsregierung zum unverzüglichen Einlenken und Handeln...
©sharepic: Grüne Fraktion Bayern
10.11.2020
Aufzeichnung Grünes Energie Online-Seminar – Elektroautos Besser fürs Klima
Im 10. Teil unseres Online-Seminars ging es um Elektroautos. Wie ist deren Ökobilanz? Sind sie besser als Dieselautos oder Benziner?
Zufuhrkammer für mittelaktiven Abfall in Asse ©Foto CC0:Magnus_Manske; wikipedia.de
27.10.2020
Zweifel an bayerischem Begleitgremium zur Endlagersuche
Die Ankündigung der Söder-Regierung, ein bayerisches Begleitgremium zur Endlagersuche für den hochradioaktiven Müll einzurichten darf auf keinen Fall die gesamtgesellschaftliche Akzeptanz bei der Endlagersuche gefährden.
©sharepic: Grüne Fraktion Bayern
27.10.2020
Aufzeichnung Grünes Online-Seminar: EEG 2021 – Die Zukunft der Erneuerbaren Energien
Im 9. Teil unseres Online-Seminars ging es um den Ausbau der Erneuerbaren Energien. Haben die Erneuerbaren in Deutschland eine Zukunft? Dies wird mit der nun anstehenden Novelle des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes entschieden.
Unkalkulierbares Sicherheitsrisiko ©Foto: Eigene Aufnahme
22.10.2020
Gundremminger Siedewasserreaktor ist und bleibt ein unkalkulierbares Sicherheitsrisiko
Nur gut drei Monate nach Abschluss der letzten Revision sind schon wieder Brennelemente undicht und der Reaktor muss wieder heruntergefahren werden. Das gleiche „Spiel“ hatten wir bereits im Frühjahr dieses Jahres.
Die Top Ten der Kommunen im LK Ansbach bei den Erneuerbaren Energien;©Schaubild Martin_Stuempfig
21.10.2020
Landkreisliga bei den Erneuerbaren Energien – Karten wurden neu gemischt
Wer hat im Landkreis Ansbach bei den Erneuerbaren Energien die Nase vorne? Welche Gemeinde nutzt ihre Fläche am besten aus? Bei den Erneuerbaren Energien Sonne, Wind und Biomasse ist die Fläche der entscheidende Faktor.
Besuch des Standort Feuchtwangen der Fa. Wiegel
19.10.2020
Umweltschutz, Klimaschutz und energieintensive Produktion ist kein Widerspruch
Rauchende Schornsteine und ein hoher Energiebedarf - das sind Bilder, die beim Wort „Feuerverzinken“ vor dem inneren Auge entstehen. Vor Ort habe ich erfahren, dass diese Bilder der Vergangenheit angehören.
©sharepic: Grüne Fraktion Bayern
19.10.2020
Aufzeichnung Grünes Online-Seminar: Atommüll Endlagersuche – Wie geht es jetzt weiter?
Im 8. Teil unseres Online-Seminars ging es um die Standortsuche für ein Atommüllendlager. Ende September hat die Bundesgesellschaft für Endlagerung einen Bericht vorgestellt, welche Gegenden weiter „im Rennen bleiben“.
©Foto CC0: emecortes; pixabay.com
16.10.2020
Dezentrale Unterbringung für Geflüchtete
Um Unterkünfte für Geflüchtete nicht länger zu potenziellen Corona-Hotspots zu machen und auch besonders gefährdete Personen besser zu schützen, bin ich in meiner Wahlkreisregion aktiv geworden.
15.10.2020
Aufzeichnung Online-Seminar: Denkmal PLUS Solar – Für ein neues Miteinander von Denkmalschutz und Klimaschutz
Unserer Denkmalschutzpolitische Sprecherin Dr. Sabine Weigand und ich starteten das erste Fachgespräch unserer Reihe „Denkmal PLUS“, das sich mit der Thematik der Nutzung von Sonnenenergie auf denkmalgeschützten Gebäuden...
©Bild: Grüne Fraktion Bayern
14.10.2020
11 Änderungsanträge zum Entwurf des Bayerischen Klimaschutzgesetzes
Mit unseren Anträgen zum unzureichenden Entwurf der bayerischen Staatsregierung für ein Klimaschutzgesetz haben wir versucht „zu retten was zu retten ist“. Doch die Söder-Regierung ignorierte sämtliche Verbesserungsvorschläge.
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Eine der größten Herausforderungen unserer Zeit ist die Erdüberhitzung. Die Landtags-Grünen legen deshalb ein Klimaschutzgesetz für Bayern vor, mit dem der rechtliche Rahmen für mehr Klimaschutz geregelt werden soll. Nur so wird dem vorbeugenden Klimaschutz höchste Priorität eingeräumt.
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Auf dieser Seite veröffentliche ich in regelmäßigen Abständen Fakten, die falsche Aussagen zum Thema Energie und Klima richtigstellen.