Liste aller aktueller Meldungen

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19.05.2020
Anhörung zum Thema Flächenverbrauch zeigt, verbindliche Ziele sind notwendig

Es ist wichtig, eine Richtgröße zu setzen, um riesige Logistikhallen auf der grünen Wiese zu vermeiden. Da waren sich alle geladenen Expert*innen einig.

18.05.2020
Erheblicher Radioaktivitätsaustritt am Forschungsreaktor Garching

Meine Forderung: "Komplette Aufarbeitung der Schadensursache. Umrüstung auf niedrig angereichertes Uran jetzt einleiten! Der illegale Betrieb ist endlich einzustellen!"

13.05.2020
Wortbruch der CSU - Windkraftanlagen droht Rückbau - erste Lesung im Landtag

2017 und 2019 hatten CSU und FW eine Lösung versprochen, die allen genehmigten Anlagen hilft. Und jetzt das: 15 Anlagen droht das Aus - der Schaden geht in die Millionen - und der Vertrauensverlust ist katastrophal.

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13.05.2020
Änderungs-Antrag: Änderung der Bauordnung zur Gleichbehandlung bereits genehmigter Windkraftanlagen

Die 10H-Regelung verhindert nicht nur neue Windräder, sondern auch längst genehmigte Anlagen. Die Genehmigungsverfahren haben solange gedauert, dass der Anlagentyp nicht mehr zu erhalten ist. Sie drohen aus dem Raster zu fallen.

12.05.2020
Aufzeichnung Grünes Online-Seminar: Klimaschutz in meiner Kommune – So gehen wir es richtig an

Der 2. Teil des Energiekongresses befasste sich mit Klimaschutz auf kommunaler Ebene. Denn Städte, Landkreise und Gemeinden sind der Schlüssel bei der Energiewende.

Die Abholzung des Regenwalds muss gestoppt werden! ©Foto CC0: pattyjansen; pixabay.com
12.05.2020
Aktuelle Handelspolitik Deutschlands und der EU

Der „Grüne Deal“ muss zur Messlatte zukünftiger Handelsabkommen der EU gemacht werden. Der massiven Abholzung am Amazonas muss mit einer Umkehr beim Mercosur Abkommen begegnet werden. 

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05.05.2020
Umwelt- und Klimaschutz unabdingbar zur Krisenvorsorge

Wir brauchen einen ganzheitlichen Blick auf die Krise. Konsequenter Umwelt- und Klimaschutz ist jetzt gefragt. Die Grüne Fraktion bringt dazu ein Grundsatzpapier ein.

29.04.2020
Aufzeichnung Grünes Online-Seminar: Wasserstoff im Energiesystem der Zukunft

Wasserstoff ist ein zentraler Schlüssel für eine erfolgreiche Energiewende. Und er ist kostbar. In unserem Webinar mit MdB Dr. Ingrid Nestle haben wir darüber diskutiert, wo sein Platz im Energiesystem der Zukunft ist.

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23.04.2020
Gestärkt aus der Krise: Mehr Schubkraft für die ökologische Transformation

Klimaschutz – eine Stütze der Konjunktur: Wir Grüne im Landtag zeigen in unserem Maßnahmenpaket, dass die Coronakrise auch eine Chance ist, um notwendige Transformationsprozesse und Maßnahmen anzustoßen und voranzutreiben.

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23.04.2020
Antrag: 10.000 Häuser-Programm wiederherstellen

Der Programmteil „EnergieSystemHaus“ im 10.000 Häuser-Programm, welcher im Januar 2020 ausgesetzt wurde, soll im Mai 2020 wieder in Kraft treten und die Bearbeitung der Förderanträge wieder ermöglicht werden.

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20.04.2020
Soziales Nachhaltigkeitsbarometer: Breite Unterstützung für die Energiewende

Eine Umfrage des Potsdamer Institutes (IASS) zeigt, dass die Zustimmung zu den Erneuerbaren Energien gewachsen ist. Doch auch die Kritik an der Art, wie das Ziel der Energiewende politisch umgesetzt wird, nimmt weiter zu.

Batteriespeicher Energie Neighbor ©Eigene Aufnahme
17.04.2020
Antrag: Expert*innenanhörung "Stromspeicher der Zukunft"

Die Speicherung von Strom wird für die zukünftige Energieversorgung zunehmend an Bedeutung gewinnen. Deshalb soll dazu eine Expertinnen- und Expertenanhörung mit dem Titel „Stromspeicher der Zukunft “ durchgeführt werden.

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07.04.2020
Keine Rechtssicherheit für 30 geplante Windräder

Windenergie-Projekte in Bayern, die eigentlich schon vor 10H genehmigt wurden, dürfen nicht weitergebaut werden - entgegen Zusagen der Staatsregierung.

07.04.2020
Mit Weitblick durch die Krise

Die Grüne Fraktion im Bayerischen Landtag hat ein umfassendes Grundsatzpapier zur Eindämmung der Coronakrise erarbeitet. Dieses Papier enthält Forderungen und Vorschläge für Hilfsmaßnahmen in den verschiedenen Politikfeldern.

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20.03.2020
Kluge Maßnahmen treffen, die uns sowohl aus der Corona-Krise als auch aus der Klimakrise führen

Massive Wirtschaftsförderung ist jetzt in vielen Bereichen dringend nötig. Wir sollten die eine Krise nicht durch die andere Krise überlagern, sondern beides im Blick haben. Durch kluge Maßnahmen ergeben sich Win-Win Effekte.

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11.03.2020
Energiewende nicht gegen die Wand fahren

Pioniere stützen und für neuen Schwung sorgen: Abschaffung des 52-GW-Deckels bei der Photovoltaik, Rechtssicherheit für Sonnenkraftwerke, die aus der EEG-Förderung fallen und Mindestabstände bei der Windenergie verhindern.

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10.03.2020
Klimaschutz statt Kohleschmutz: Woran es beim Kohleausstieg hakt und was zu tun ist

Eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DWI) analysiert Fehlentwicklungen bei der Erreichung der Klimaschutzziele in Deutschland mit einem Fokus auf dem Kohleausstieg.

09.03.2020
Wo bleibt das Bayerische Klimaschutzgesetz?

Schon vor einem Jahr gab es angeblich einen ersten Entwurf seitens des Umweltministeriums. Ich fordere diesen schnellstmöglich in den Bayerischen Landtag einzubringen.

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08.03.2020
Für eine menschliche bayerische Asylpolitik!

Unsere Fraktion setzt sich seit Beginn gegen die sogenannten ANKER-Einrichtungen in Bayern ein. Wir wollen eine dezentrale Unterbringung der Geflüchteten.

06.03.2020
Irrsinniges Gewerbeprojekt Interfranken: Autobahnausfahrt nicht durchdacht, gefährlich und kontraproduktiv

Der Verkehr soll auf die Schiene verlagert werden. Verkehrsminister Scheuer dafür ein, dass entgegen den fachlichen Empfehlungen seines Ministeriums eine Interfranken Autobahnabfahrt gebaut werden soll. Wo ist da die Logik?

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18.02.2020
Dringlichkeitsantrag: Jetzt sofort handeln: Planungssicherheit für genehmigte Windräder herstellen!

Momentan stehen bayernweit über 30 Windkraftprojekte auf der Kippe, die zwar bereits seit langer Zeit genehmigt sind und nicht dem 10H-Regel unterliegen, aber auf richterliche Anordnung momentan nicht weiterverfolgt werden...

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17.02.2020
PFC-Schaden Katterbach: Sanierung jetzt!

Auf meine Anfrage zur Veröffentlichung des Gutachtens zum PFC-Schaden in Katterbach hat die Staatsregierung geantwortet: „Die Prüfung des über 500 Seiten umfassenden Gutachtens dauert noch an.“ Das dauert alles zu lange!

©eigenes Schaubild
06.02.2020
Antrag: Windenergie in Bayern - den Garanten für Klimaschutz, Arbeitsplätze und Wirtschaftskraft stärken

18 Maßnahmen für die Windkraft in Bayern: Die Staatsregierung wird aufgefordert, die Windenergie in Bayern wieder mit Leben zu erfüllen.

Eigene Aufnahme
29.01.2020
Chance der Gesetzesänderung ergreifen – Zweckverband gründen

Pressemitteilung. „Ich begrüße die Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes, welche die Bundesregierung Ende 2019 auf den Weg gebracht hat, um Schienenprojekte zu fördern".

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24.01.2020
Zuverlässiger Fernverkehr für unsere Region

Unsere Region wünscht sich seit Jahren ein besseres Fernverkehrs-Angebot. Wir brauchen eine bessere Anbindung durch ICE- und IC-Züge.

Die Grüne Landtagsfraktion ©Foto:Grüne Fraktion Bayern
18.01.2020
GRÜNE Winterklausur in Würzburg

Unterfranken war das Ziel unserer Winterklausur 2020. Fast drei Tage berieten und diskutierten wir dort. Unser Klausurmotto diesmal: Klimaschutz vor Ort. Für eine gute Zukunft unserer Städte und Gemeinden.

CO2-Fußabdruck
unser CO2-Fußabdruck muss kleiner werden; ©CC0:geralt;pixabay.com
16.01.2020
Warum die CO2-Emissionen in Deutschland gesunken sind

Erfreulich ist, dass die Emissionen klimaschädlicher Gase um 35% gegenüber 1990 gesunken sind. Dieser Rückgang geht auf den Stromsektor zurück. Im Gebäude- und Verkehrsbereich sind die Emissionen aber gestiegen!

MdL Martin Stümpfig wartet auf die S-Bahn
Warten auf die S-Bahn; ©FoWolf Kehrstephan
22.12.2019
S-Bahn Verlängerung nach Crailsheim muss 2020 Realität werden

In der Praxis ist die Verlängerung jederzeit machbar - warum es aber so lange dauert bis die Politik hier umsteuert, ist für mich vollkommen unverständlich.

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13.12.2019
Stopp gefährlicher Hubschraubermanöver

Katterbach: Landkreis Ansbach zieht keine Konsequenzen aus dem Hubschrauberabsturz 2019.

©Eigene Aufnahme
13.12.2019
Kreistag lehnt Forderung nach Bahnanschluss für Gewerbegebiet ab

Dombühl: zuerst wird Gewebegebiet nur genehmigt wegen der Nutzung des Gleisanschlusses - jetzt rückt der Kreistag wieder davon ab und gibt es für Logistikbetriebe frei.

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13.12.2019
Katterbach: Der Druck auf die US-Armee zur sofortigen Sanierung muss erhöht werden

Wir dürfen keine Zeit verlieren: Die der per- und polyfluorierten Chemikalien (PFC) sind besonders gefährlich, da sie auch nach 100 Jahren in keinster Weise abgebaut werden können.

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10.12.2019
Dual-Fluid-Reaktor - Das vermeintliche Wunderkind der Atomenergie

Es geistert – wieder mal durch die Medienlandschaft – ein neuer und angeblich absolut sicherer Atomreaktor; sogar einer der Atommüll beseitigen soll: Der Dual-Fluid-Reaktor.

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10.12.2019
Antrag: Energiesparen ist Nummer Eins – Programmteil „EnergieSystemHaus“ im 10 000- Häuser-Programm erhalten und weiterentwickeln

Für echten Klimaschutz ist ein klimaneutraler Gebäudebestand unerlässlich. Im ersten Schritt muss der Energieverbrauch durch eine energetische Verbesserung der Gebäudehülle deutlich gesenkt werden.

©Eigenen Aufnahme
05.12.2019
Meine Unterstützung für die "Initiative Lieferkettengesetz"

Ich unterstütze die Initiative, die sich „Gegen Gewinne ohne Gewissen" einsetzt und für eine Welt eintritt, in der Unternehmen Menschenrechte achten und Umweltzerstörung vermeiden - auch in entfernten Staaten.

Die Anhörung im Landtag ©Eigne Aufnahme
05.12.2019
Anhörung zu Gaskraftwerken im Wirtschaftsausschuss

Ende November hat nun endlich die Anhörung stattgefunden, die wir im Wirtschaftsausschuss im Februar beantragt hatten. 10 Experten waren geladen. Vier Stunden bekamen wir geballte Informationen zum Bedarf an Gaskraftwerken, zur...

03.12.2019
CSU hat westliches Wertefundament vielfach verraten und verletzt

Grüne fordern nach dem Urteil des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs zum Bayerischen Integrationsgesetz eine Neuaufstellung der bayerischen Integrationspolitik.

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30.11.2019
Die Atomkraft hat keine Zukunft!

Warum Populisten die Renaissance der Atomkraft heraufbeschwören und warum das Blödsinn ist, erfahren Sie hier. Am Ausbau der Erneuerbaren Energien führt kein Weg vorbei!

©eigene Abbidung; Zahlenquelle:Antwort der bayerischen Staatsregierung auf meine schriftliche Anfrage
21.11.2019
Die CSU-Regierung zieht der Windkraft den Stecker! 10H muss weg!

Zum fünften Jahrestag der windkraftfeindlichen 10H-Regelung: keine Glückwünsche zum Geburtstag - denn die Windkraft in Bayern wurde dadurch abgewürgt.

20.11.2019
Neue Gaskraftwerke für Bayern?

Grüne Fraktion stellt Gutachten vor: Zur Abdeckung der Stromnachfrage bis 2035 gibt es keinen Bedarf für zusätzliche Gaskraftwerke in Bayern, wenn die politischen Rahmenbedingungen richtig gesetzt werden.

19.11.2019
Bayern: Reiches Land, armseliges Klimaschutzpaket

Das Klimaschutzpaket der Söder-Regierung ist eine einzige Enttäuschung. Bayern - das wohlhabendste Bundesland leistet sich allen Ernstes das armseligste Klimaschutzpaket und stiehlt sich damit aus seiner Verantwortung.

©sharepic: Grüne Fraktion Bayern
09.11.2019
Gemeinsam mit Neuer Energie -Dokumentation Energiekongress Passau

Je deutlicher der Weltklimarat warnt, je mehr Menschen für echten Klimaschutz auf die Straße gehen, desto lascher werden die Maßnahmen der Staatsregierung. Beim diesjährigen Energiekongress in Passau haben wir uns über den...

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07.11.2019
Dringlichkeitsantrag: Saubere Wärme - für ein gutes Klima

Es ist kaum zu glauben – aber im Jahr 2019, wo unsere Wälder massive Schäden der Erdüberhitzung zeigen und ein Temperaturrekord den anderen jagt, werden immer noch Ölheizungen finanziell gefördert!

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07.11.2019
Antrag: Beschleunigung der Sanierung von PFC-Altlasten in Bayern

Bei Sanierungen von PFC-Schäden muss eine sehr schnelle Aushebung des Schadensherdes erfolgen. Insbesondere eine weitere Kontamination des Grundwassers sollte schnellstmöglich unterbunden werden.

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07.11.2019
Dringlichkeitsantrag: Sonnenland Bayern – Solarinitiative 2030 jetzt anpacken!

Einer der wichtigsten Bausteine einer erfolgreichen Energiewende ist die Sonnenenergie. Meine Vorschläge für Bayern: Solarpflicht bei Neubauten, Schuldach-Initiative, PV auf den Liegenschaften...

©Foto: Eigene Aufnahme
07.11.2019
Antrag: Eisenbahnstrecken in Bayern schnell reaktivieren

Für eine Verkehrswende muss der Öffentliche Nahverkehr in ganz Bayern ausgebaut werden und wichtige Eisenbahnstrecken schnell reaktiviert werden. Auch die Strecken Dombühl – Wilburgstetten, Gunzenhausen – Wassertrüdingen sowie...

Eine Potenzialanalyse alleine bringt nichts, um Windräder in den Staatsforsten zu bauen ©Foto: Wolf_Kehrstephan
04.11.2019
Windkraft voranbringen, 10H-Regelung abschaffen

Die Ankündigung einer Windkraft-Offensive von FW-Wirtschaftsminister Aiwanger „300 neue Windräder in den kommenden Jahren“ sind nur heiße Luft, wenn sich an den Rahmenbedingungen nichts ändert.

Eigene Aufnahme
28.10.2019
Feuchtwangen hat großes Potenzial für erneuerbare Energien

Unsere Stadt hat ein sehr großes Potenzial für erneuerbare Energien – das müssen wir besser nutzen! Ziel ist eine 100%-ige Stromversorgung mit sauberen Energien bis 2025.

Falsch gerechnet! ©Foto: CC0-Bild von Geralt; pixabay.com nachbearbeitet
25.10.2019
Antrag: Für eine ehrliche Klimabilanz Bayern

Schön gerechnet ist trotzdem falsch: Bei der CO2-Bilanz der Staatsregierung fehlen die Treibhausgasemissionen der Landwirtschaft und auch die Stromimporte werden unterschlagen. Ich fordere eine Korrektur.

Meine Rede auf der LDK in Lindau ©Foto: Grüne Bayern
24.10.2019
Kommunaler Klimaschutz - Der Schlüssel zum Erreichen der Klimaziele

Beim Parteitag in Lindau stellten wir die Weichen für die kommende Kommunalwahl im März 2020. Mein Antrag zum kommunalen Klimaschutz, den ich zusammen mit dem Landesvorstand einreichte, wurde einstimmig verabschiedet.

Ein wahres Glücks-Schwein - so sollte es immer sein. ©Foto CC0:Sportfood4you; pixabay.com
24.10.2019
Wo bleiben die zukunftsweisenden Konzepte für unsere Landwirtschaft?

Gesunde Lebensmittel, sauberes Grundwasser, Reduktion der Treibhausgase, Tierwohl fördern, Erhalt der Artenvielfalt – die Anforderungen an unsere Landwirtschaft sind groß.

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