Meine Reden
Ein Archiv meiner Reden im Plenum des bayerischen Landtags habe ich auf der Seite "Meine Reden" zusammengestellt.
Ist Agri-PV eine Chance für Landwirtschaft und Energiewende? Erzeugt werden Nahrungsmittel und Strom auf dem gleichen Feld. So können Ackerflächen doppelt genutzt werden. Ich machte mir ein Bild vor Ort.
Wir haben in Bayern ein hausgemachtes Energieproblem. Während der Energieverbrauch stetig stieg – wurden die Erneuerbaren Energien zu wenig ausgebaut. Wir fordern daher jetzt ein Energiesicherungskonzept.
10 H hat der Windkraft einfach den Boden unter den Füßen weggezogen. Das zeigt nun auch der Evaluationsbericht des Wirtschaftsministeriums. Doch die Bayerische Staatsregierung versucht immer noch, alles schönzureden.
Neustart für das Klimaschutzgesetz. Es soll nun die Klimakrise entschieden bekämpfen - so der Anspruch. Eine Expertenanhörung verdeutlicht jedoch: Es ist ambitionslos, unverbindlich und verantwortungslos.
Frankreich meldet weiteren Ausfall der Atomkraft. Das wirkt sich auch auf Deutschland aus. Zwei deutsche Atomkraftwerke dienen jetzt bis April als Einsatzreserve.
Die Energiewende und den Klimaschutz endlich auch in Bayern voranbringen. Dafür setze ich mich in der grünen Landtagsfraktion ein. Als Direktkandidat des Stimmkreises Ansbach-Nord geht es jetzt in meine dritte Wahlkampfrunde.
Windräder gelten in Bayern als umstritten. Doch wie stehen die Menschen hier wirklich dazu? Eine Umfrage der Landtagsgrünen zeigt, sie stimmen dem Ausbau deutlich zu.
Die Grundidee des Aktionstages ist einfach und doch sehr gewinnbringend. Vor Ort erfahren wir, wie und wo saubere Energie sinnvoll eingesetzt wird. Über 20 Privatpersonen öffneten ihre Türen und gewährten interessante Einblicke.
Die Landtags-Grünen fordern jetzt von der Staatsregierung ein umfassendes Energiesicherungskonzept für Bayern. Es soll Maßnahmen beinhalten, die kurzfristig sowie mittelfristig wirken.
Gestern stellte Wirtschaftsminister Habeck den Übertragungsnetzbetreibern den Stresstest vor. Dieser zeigt, dass wir über viele Möglichkeiten verfügen, um die Netzstabilität und die Versorgungssicherheit zu gewährleisten.
Anstatt den enormen Aufholbedarf beim Windkraftausbau in Bayern jetzt endlich tatkräftig anzugehen, baut die Staatsregierung im neuen Gesetzesentwurf erstmal wieder neue Hürden ein.
Mit jedem Jahr der Zielverfehlung wird es schwieriger das Gesamtziel „Klimaneutralität Bayern 2040“ zu erreichen. Eine Studie zeigt, die Staatsregierung ist nicht „on Track“.
Das Förderprogramm der Bundesregierung zur Umstellung der Fernwärme auf Treibhausgasneutralität und zum Neubau klimaneutraler Netze hat grünes Licht aus Brüssel bekommen. Gefördert werden u.a. Geothermie und Solarthermie.
Auch Foto-Termine vor Ort ändern nichts daran, dass der bayerische Ministerpräsident hier nicht zuständig ist“, erklärt Martin Stümpfig zum Besuch von Markus Söder und Friedrich Merz im Atomkraftwerk Isar II.
Am 28. Juli 2022 traten Änderungen in der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) in Kraft. Die Förderung von Energieeffizienz in Gebäuden wird einfacher, klarer und verlässlicher.
Mit dem "Wind-an-Land-Gesetz" - einem Teil des Osterpakets von Wirtschaftsminister Robert Habeck - ist das Ende der 10H-Regelung in Bayern besiegelt. Über die Auswirkungen des Gesetzes habe ich mit Expert*innen gesprochen.
10-12 Jahre wurde in dem Erdgasfeld in Wolfersberg Gas gefördert, jetzt dient es als Untertage-Speicher für Erdgas. Vor dem Hintergrund der Versorgungssicherheit hat sich MdL Martin Stümpfig dort ein Bild gemacht.
Ich fordere die Staatsregierung auf, Bayern selbst fit für Herbst und Winter zu machen und Forderungen nach AKW-Verlängerung mit Zahlen zu rechtfertigen.
Die Bundesregierung hat am 7.7.2022 das Wind-an-Land-Gesetz beschlossen. Damit Bayern die Vorgaben erfüllt, muss auch die Staatsregierung die Initiative der Bundesregierung aufgreifen.
Der Freistaat kommt seiner Verantwortung beim Klinikum Ansbach nur teilweise nach - Ein großer Teil der Kosten bleibt bei Landkreis und Stadt hängen.
Geothermie birgt gerade in Bayern ein enormes Potenzial. Dies wurde im Rahmen eines Fachgesprächs im Wirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtags sehr deutlich.
Da kann alles auf dem Kopf stehen, aber Bayern bringt keinen Klimaschutz zustande. Meine Einschätzung nach der ersten Lesung des Bayerischen Klimagesetzes: Mit einem Teelöffel kann man kein Meer auslöffeln!
Die klimaneutrale Stromproduktion aus Wasserkraft liefert heute und in Zukunft einen wichtigen Beitrag zur Energiewende. Wasserkraftwerke haben gute Aussichten für die Zukunft.
Der Bundestag hat das "Wind-an-Land-Gesetz" auf den Weg gebracht. Endlich geht es mit der Windkraft voran. Ein Tag zum Feiern – die Staatsregierung hat sehr, sehr viel wieder gut zumachen.
Dieser Frage bin ich vergangene Woche zusammen mit 30 Interessierten, bei einer Veranstaltung in Roßtal der GRÜNEN Fürth-Land zusammen mit MdL Barbara Fuchs, nachgegangen.
Das vorgelegte Klimaschutzgesetz der Staatsregierung bringt keine Energie-, Wärme- und Verkehrswende. Ich fordere echtes Handeln und verweise auf das Grüne Klimagesetz.
Geothermie birgt gerade in Bayern ein enormes Potenzial. Diesen Schatz im Untergrund gilt es zu heben. Der lange angekündigte Masterplan Geothermie soll nun endlich vorgelegt werden.
Welche Maßnahme spart wieviel CO2 ein? Dieser Frage ging ich bei der Vorstellung der vStudie „Quantifizierung der Treibhausgasminderungspotenziale möglicher klimaschutzpolitischer Maßnahmen in Bayern für das Jahr 2030“ nach.
Mit neuem Wind-an-Land-Gesetz kommt auch in Bayern endlich wieder Schwung in den Ausbau der Windkraft.
"Dialog zwischen Politik, Verband, Wirtschaft und Wissenschaft" war der Titel der Podiumsdiskussion, organisiert vom kunststoffcampus bayern (kcb) am 14.06.2022 in Weißenburg. Ein Nachbericht.
Es klickt und surrt im Sekundentakt, zahlreiche Maschinen bestücken und löten kleinste Bauteile zu einem fertigen Produkt zusammen.
Die Bilanz der Staatsregierung ist bei den eigenen Liegenschaften alles andere als sonnig: Das Potenzial der staatlichen Dächer ist nur zu einem Bruchteil ausgeschöpft. Die Pachtbedingungen sind für Investoren uninteressant.
Am 20. Mai 2022 war ich mit meinem Landtagskollegen Hans Urbahn in den abwechslungsreichen Wäldern der Stadt Dinkelsbühl unterwegs, die naturgemäß betrieben werden.
Die Kabinettserklärung vom 17. Mai benennt die Maßnahmen des neuen Energiekonzeptes. 29 Seiten ist das Energiekonzept stark, welches die Staatsregierung an Robert Habeck Ministerium gesendet hat. Was ist davon zu halten?
Die Solarbranche boomt. Die Nachfrage ist enorm hoch – und die Solarbranche liefert: es gibt tolle technische Verbesserungen, vielfältige Einsatzmöglichkeiten und nachhaltige Konzepte.
Es sind noch viele Fragen offen vor der Verabschiedung des neuen Klimaschutzgesetztes. Mittels einer Expertinnen- und Expertenanhörung sollen Antworten formuliert werden.
Gebäude haben einen wesentlichen Anteil am Gesamtenergiebedarf und an den Treibhausgasemissionen. Die Staatsregierung wird daher aufgefordert, das Förderprogramm zur energetischen Sanierung der Gebäudehülle neu aufzulegen.
Mit einer gemeinsamen Aktion engagieren wir uns mit Vertreter*innen von Netzwerken gegen Rassismus und Benachteiligung für Chancengleichheit. Darum geht es auch im Bayerischen Antidiskriminierungsgesetz im Plenum des Landtags.
Neue Studie der Grünen Landtagsfraktion ermittelt 23 Maßnahmen, die die bayerischen Treibhausgase bis 2030 um die Hälfte reduzieren und uns von der Importabhängigkeit von Erdgas befreien.
Mit einer Sonderfahrt auf der Hesselbergbahn und dann auf der „Romantischen Schiene“, setzte die Landtagsfraktion der Grünen ein Zeichen für die Reaktivierung dieser wichtigen Eisenbahnverbindungen für Mittelfranken.
Nur besonders innovativen mittelständischen Unternehmen wird das TOP100-Siegel verliehen. Die UWS gehört dazu. Ich informierte mich dort über Technologien zur Heizungswasseraufbereitung und Trinkwasserhygiene.
Das Herumdoktern an 10H soll nun weiter gehen. Ohne eine verbindliche Ausweisung von 2 % der Landesfläche für die Windkraft, wird es nicht funktionieren.
Die Staatsregierung wird aufgefordert, ein Gesamtkonzept mit Sanierungszielen für den staatlichen Gebäudebestand zur Erreichung einer klimaneutralen Wärmeversorgung bis 2028 vorzulegen.
Der russische Angriffskrieg in der Ukraine zeigt uns klar: Energiepolitisch haben wir uns als Deutschland und als Bayern vor allem in den letzten Jahren abhängig von Putins despotischem Regime gemacht.
Der Wärmebereich ist verantwortlich für die höchsten Treibhausgasemissionen. Der Freistaat soll seine großen Gesetzgebungskompetenzen endlich nutzen. Ziel ist ein klimaneutraler Gebäudebestand bis 2040.
Die Lage in der Ukraine ist katastrophal und mit einem Schlag zeigt sich, wie abhängig wir von importierter Energie sind. Meine Zusammenstellung über Hintergründe, Abhängigkeiten und Lösungsmöglichkeiten:
Nicht nur beim Gas ist Deutschland und Europa abhängig von Russland, sondern auch bei der Kernenergie. Darüber hinaus gibt es eine ganze Reihe von K.-o.-Kriterien für die Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken.
Die erste länderübergreifende S-Bahn-Linie in Franken ist nun beschlossen! Die S4 endet ab Dezember 2024 nicht mehr in Dombühl, sondern fährt über Schnelldorf weiter bis Crailsheim.
Der Schutz unserer Lebensgrundlagen ist klima- und friedenspolitisch alternativlos. Insbesondere in den Bereichen Energie, Mobilität sowie Umwelt- und Naturschutz fordern wir mehr als 2 Milliarden Euro.
Das "Sonnenland Bayern" fristet ein Schattendasein: Über 96 % der staatlichen Dächer sind weiter ohne Solaranlagen - das Ausbautempo dort gleicht dem einer Schnecke - wir brauchen aber endlich einen Turbo.