Abgeordneter des Bayerischen Landtags
aus Feuchtwangen / Mittelfranken
In normalen Zeiten veranstalten wir im Mai immer den Grünen Bayerischen Energiekongress, ein Highlight unserer parlamentarischen Arbeit. Coroanabedingt konnte diese aber 2020 nicht stattfinden. Weil wir Ihnen und Euch coronabedingt ein vergleichbares Format anbieten wollten, haben wir uns entschieden, aus unserem Energiekongress eine Online-Seminar-Reihe im zweiwöchigen Rhythmus zu machen.
Weil diese Reihe so großen Zuspruch erhält, setzen wir sie gerne fort .
1.12.20: Die Stromversorgung in Bayern wird in den kommenden Jahren extrem von Stromimporten abhängig sein. Die Staatsregierung hat trotz der absehbaren Abschaltung der letzten Atomkraftwerke zu wenig getan für den Ausbau der Erneuerbaren Energien. Gleichzeitig kämpfen die Freien Wähler immer noch vehement gegen den Ausbau des Stromnetzes und für neue fossile Erdgaskraftwerke oder schwelgen in der Wasserstoff-Illusion. Christof Timpe und Dr. Matthias Koch vom Öko-Institut stellten ihre neue Studie vor, in der die zu erwartende Situation für die Zeit bis 2035 analysiert wird. Darüber hinaus zeigt die Studie Alternativen auf, wie Versorgungssicherheit und Klimaschutz auch für Bayern organisiert werden und dabei die Abhängigkeit von Stromimporten reduziert werden kann.
Immer wieder steht es in den Zeitungen: Elektroautos hätten eine ähnlich schlechte Ökobilanz wie Dieselautos oder Benziner. Doch was steckt hinter dieser Annahme? Mittlerweile kursieren mehrere Studien, die belegen wollen, dass gerade der Herstellungsprozess der Akkus und deren Lebensdauer dafür verantwortlich ist. Eine Studie der Agora Energiewende hat genauer hingeschaut.
Zusammen mit der Studienautorin Dr.-Ing. Kirsten Biemann, Institut für Energie- und Umweltforschung Heidleberg (ifeu), haben wir uns diese genauer angeschaut.
Die Erdüberhitzung führt zu immer drastischeren Auswirkungen weltweit und selbst vor der eigenen Haustür. Aus gutem Grund wird auf europäischer Ebene über eine Verschärfung der Klimaziele diskutiert. Ein Schlüssel zum Erreichen dieser Ziele ist der Ausbau der Erneuerbaren Energien. Aber haben die Erneuerbaren auch in Deutschland eine Zukunft? Dies wird mit der nun anstehenden Novelle des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes entschieden.
Ob der aktuelle Kabinettsentwurf des EEG 2021 etwas taugt und ob wir damit unsere Klimaziele erreichen, haben wir mit Dr. Simone Peter, Präsidentin des Bundesverbands Erneuerbarer Energien, und Thorsten Müller, wissenschaftlicher Leiter der Stiftung Umweltenergierecht diskutiert.
Die Standortsuche für ein Atommüllendlager wird jetzt konkret. Ende September hat die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) einen Bericht vorgestellt, welche Gegenden Deutschlands weiter „im Rennen bleiben“. Aus unserer Sicht gab es dabei drei Überraschungen: dass in Bayern doch wesentlich mehr Granitformationen im Rennen bleiben, und nicht nur die ostbayerischen Mittelgebirge dass (endlich) amtlich bestätigt wurde, dass der Salzstock in Gorleben ungeeignet ist und dass sich die Bayerische Staatsregierung mit einem entsetzlichen Auftritt bundesweit unsäglich blamiert hat. Aber wie geht es nun weiter? Was ist notwendig, damit dieser schwierige Prozess tatsächlich gelingt. Das diskutierten ich mit Jan Warode, dem atompolitischen Referenten des BUND. Er befasst sich intensiv mit dem Ablauf des gesamten Endlagersuchprozesses.
Unserer Denkmalschutzpolitische Sprecherin Dr. Sabine Weigand und ich starten das erste Fachgespräch unserer Reihe „DenkmalPLUS“, das sich mit der Thematik der Nutzung von Sonnenenergie auf denkmalgeschützten Gebäuden befasste. Denkmäler prägen das Gesicht von Städten, Dörfern und Landschaften. Doch in Zeiten von Klimawandel und Energiewende stellt sich die Frage nach Solarnutzung neu. In der Vergangenheit war es nahezu unmöglich, Erneuerbare Energien auf denkmalgeschützten Dächern zu platzieren. Zunehmender Druck von Denkmaleigentümern, die ihren Teil zur lokalen Energiewende beitragen wollen, und neue technische sowie optische Möglichkeiten von Solarnutzung machen aus Grüner Sicht eine erneute Diskussion des Spannungsfeldes Solar und Denkmal notwendig. Auf dem Podium begrüßten wir: Anja Morgenroth (Hochbauamt Nürnberg Landeskonservatorin), Dr. Susanne Fischer (BLfD Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege), Nikolaus Bencker (Untere Denkmalschutzbehörde Nürnberg) und Michael Vogtmann (DGS Deutsche Gesellschaft für Sonnenenergie, Landesverband Franken e.V., Umweltpreisträger der Stadt Nürnberg 2012).
Das Seminar fand statt am 15. Oktober 2020
Zu teuer? Zu kompliziert? Zu wenig Komfort? Mitnichten! Es ist endlich an der Zeit, unsere Häuser fit für die Zukunft zu machen und dabei dem Klimaschutz oberste Priorität einzuräumen. Über die Möglichkeiten, die wir beim Bau von Passivhäusern bereits heute haben, diskutierte ich mit unserer Expertin Pia Regner, Dipl. Ing. (FH). Wir beleuchteten sowohl die technischen, rechtlichen als auch die wirtschaftlichen Faktoren und befassten uns zudem mit vermeintlichen Randthemen, wie etwa der „Grauen Energie“. Schließlich haben wir zusammen darüber diskutiert, welche politischen Rahmenbedingungen nötig sind um mehr Klimaschutz im Gebäudesektor zu bekommen.
Das Seminar fand statt am 29. September 2020
Die Welt „feiert“ im Jahr 2020 wieder neue Hitzerekorde und es wird immer dringlicher, die Energiewende endlich wirkungsvoll umzusetzen. Dazu müssen wir einen schlafenden Riesen wecken: Unsere Gebäude. Hier findet sich ein riesiges Potenzial für weniger Treibhausgase und mehr Klimaschutz.
Auf Bundesebene wurde nach jahrelangem Ringen nun das Gebäudeenergiegesetz (GEG) verabschiedet. Aber es macht sich die Befürchtung breit, dass dieses Gesetz keinen nennenswerten Beitrag für mehr Klimaschutz erbringen wird. Was ist dran an dieser Befürchtung und wie schaffen wir es, unsere Häuser endlich klimafit zu bekommen?
Darüber diskutierte ich mit MdL Ursula Sowa im 6. Teil unseres digitalen Energiekongresses mit Dr. Hermine Hitzler von der Beratungsstelle Energieeffizienz und Nachhaltigkeit der Bayerischen Architektenkammer.
Was für eine Szene: Ministerpräsident Markus Söder umarmt einen Baum während er ein Klimagesetz für Bayern ankündigt und verspricht, Bayern sei „Pionier und Vorbild“ bei der Bewahrung der Schöpfung. Gut ein Jahr später kommt der Gesetzentwurf der Staatsregierung in den Landtag – und Ernüchterung macht sich breit. Nicht nur bei der Grünen Landtagsfraktion, sondern auch bei zahlreichen Verbänden, Unternehmen und in den Kommunen.
Im 5. Teil unseres digitalen Energiekongresses sind wir mit Akteur*innen, die sich an der Verbandsanhörung beteiligt haben, ins Gespräch gekommen. Dabei wurde klar, was ein gutes Klimagesetz ausmacht und wie Bayern seinen Beitrag zum Pariser Klimaziel leisten kann.
Meine Gäste:
Dr. Petra Hutner, Bundesverband WindEnergie e.V.
Werner Goller, Bayerischer Bauindustrieverband e.V.
Martin Geilhufe, Bund Naturschutz in Bayern e.V.
Stefan Graf, Bayerischer Gemeindetag
Prof. Dipl.-Ing. Clemens Richarz, Bayerische Architektenkammer
Im 4. Teil unserer Online-Seminar-Reihe beschäftigten wir uns mit der momentan heiß diskutierten Frage: Was passiert mit meiner Photovoltaik-Anlage nach Ende der 20-jährigen Förderung und wie ist das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) insgesamt weiterzuentwickeln, so dass mehr Sonnenstrom auf unseren Dächern produziert wird. Zusammen mit Thorsten Müller, Leiter der Stiftung Umweltenergierecht und ausgewiesener Experte rund um das EEG, haben wir die aktuellen Vorschläge verschiedener Institutionen genauer durchleuchtet um herauszufinden, wie der Rechtsrahmen für ausgeförderte aber noch funktionsfähige Anlagen geändert werden muss und wie neue Anlagen rentabel betrieben werden können, um das Ziel von 100 % Erneuerbaren zu erreichen.
→ die Präsentation von Thorsten Müller als pdf
Mit: Dr. Carl-Friedrich Elmer, Agora Verkehrswende, und Martin Stümpfig, MdL
Im dritten Teil unseres digitalen Energiekongresses stellten wir die Mobilität in den Mittelpunkt des Abends. Im Kampf gegen den Klimawandel ist der Mobilitätsbereich einer der schwierigsten Bereiche: Er ist mit 30 bis 40% an den Treibhausgasemissionen beteiligt, die Automobilindustrie ist ein mächtiger Lobbyist mit geringen Neigungen zu Veränderungen und für manche Bereiche (zum Beispiel Flugverkehr) ist die Umstellung auf Erneuerbare Energie sehr energieintensiv. Wir brauchen eine Verkehrswende und sie wird nur gelingen, wenn es auch eine Energiewende im Mobilitätsbereich gibt. Dazu haben wir bei unserem Online-Seminar Dr. Carl-Friedlich Elmer von der „Agora Verkehrswende“ eingeladen. Herr Elmer ist dort Projektleiter für den Bereich Verkehrsökonomie und berichtete über die aktuellen Herausforderungen in der Verkehrswende.
→ die Präsentation von Dr. Carl-Friedrich Elmer als pdf
Der 2. Teil des Energiekongresses befasste sich mit Klimaschutz auf kommunaler Ebene. Denn Städte, Landkreise und Gemeinden sind der Schlüssel bei der Energiewende. Waltraud Gruber, langjährige GRÜNE Kommunalpolitikerin aus dem Landkreis Ebersberg, zeigte uns anschaulich was alles vor Ort möglich ist. Und ich steuerte meine Erfahrungen als ehemaliger Klimaschutzbeauftragter der Stadt Ansbach bei.
→ Präsentation von Waltraud Gruber
→ Präsentation von Martin Stümpfig "Klimaschutz vor Ort anpacken"
28.04.2020. Der für heuer geplante Energiekongress im Mai kann leider nicht in gewohnter Form stattfinden. Wir halten ihn daher in digitaler Form in mehreren Sequenzen ab. Begonnen haben wir am 28. April mit Dr. Ingrid Nestle, MdB, die wir als ausgewiesene Expertin für Energiewirtschaft der Grünen Bundestagsfraktion gewinnen konnten.
Moderiert wurde das Meeting von mir als Sprecher für Energie und Klimaschutz der Landtagsfraktion.
