Einwendung zum Bundesverkehrswegeplan: Kein Paradigmenwechsel im Sinne des Klimaschutzes in Sicht

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Pressemitteilung (Feuchtwangen, 2.5.16): Martin Stümpfig zum Ende der Einspruchsfrist: "Schwerpunkt der Verkehrsprojekte muss auf Schiene liegen."

Heute läuft die offizielle Einspruchsfrist zum Bundesverkehrswegeplan 2030 ab. Darin wird festgelegt, welche großen Verkehrsprojekte in der Region in den nächsten Jahren angegangen werden sollen.

Auch Abgeordneter Martin Stümpfig aus Feuchtwangen ist mit den Plänen unzufrieden und hat Einwendungen bezüglich der Schienenstrecke Stuttgart - Backnang - Nürnberg - Projektnummer: 2-033-V01 an die Bundesregierung geschickt: "Der Entwurf für den Bundesverkehrswegeplan ist stark auf Straßenverkehr ausgerichtet. Angesichts sehr hoher CO2 Emissionen im Mobilitätsbereich ist hier eine andere Schwerpunktsetzung dringend erforderlich. Der vom Bundesverkehrsministerium (BMVI) vorgelegte Entwurf enthalte keinen Paradigmenwechsel gegenüber dem 13 Jahre alten Bundesverkehrswegeplan (BVWP). Statt der Verkehrsvermeidung und Verkehrsverlagerung im Sinne des Klimaschutzes zumindest ansatzweise Beachtung zu schenken, prognostiziere das BMVI mehr Wachstum, mehr Verkehr und somit auch im Plan mehr Infrastruktur - vor allem Straßen.

Der neue Bundesverkehrsplan muss für das Erreichen der Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens einen größeren Beitrag leisten. Der BVWP muss, um die Klimaschutzziele zu erreichen, konsequent den Ansatz verfolgen: Güter und Personen von der Straße auf die Schiene.

Eine attraktive Schienenverbindung Stuttgart - Backnang - Nürnberg und weiter von Nürnberg nach Prag unterstützt die Verlagerung von Güter- und Personenverkehr auf die Schiene gleichermaßen und entlastet bestehende Bundestraßen und Autobahnen. Eine gut ausgebaute Schienenstrecke stellt eine Alternative dar für einen durchgehenden 6- streifigen Ausbau der A6 und würde einer weiteren Zementierung des Verkehrs auf der Straße entgegenwirken, so Abgeordneter Stümpfig.

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