Pressemitteilung
Feuchtwangen/Dinkelsbühl. Die Reaktivierung der Schiene Dombühl- Feuchtwangen-Dinkelsbühl wird von vielen Seiten unterstützt. Der Bund, das bayerische Innenministerium und andere Stellen sind hier maßgeblich beteiligt.
"Die Reaktivierung ist eine echte Chance für unseren ländlichen Raum. Besonders ärgerlich ist es deshalb, wenn die Stadt Feuchtwangen ihre Stadträte und Bürger über die Chancen und die möglichen Förderungen durch den Freistaat und die "Sowieso-Kosten" nicht umfassend informiert", so Stümpfig.
So wurde das aktuelle Gutachten der Stadtwerke Ulm, welches die Kosten aufschlüsselt, den Stadträten nicht vorgelegt. Und über mögliche Förderungen wurden die Stadträte vor der Beschlussfassung im Stadtrat ebenfalls nicht informiert. "Diese Informationen dürfen vom Bürgermeister nicht zurückgehalten werden", so Stümpfig. Die rund 6 Mio. € Gesamtkosten für die Instandsetzung der Bahnübergänge im Raum Feuchtwangen werden gedrittelt und auf den Bund, den Betreiber (EIU) und die Kommune aufgeteilt. Die Kommune erhält jedoch aus dem Topf des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (BayGVFG) und den FAG Mitteln (Finanzausgleichsgesetz) eine Förderung bei Eisenbahnverkehrswegen für ihren Anteil von rund 2 Mio. € in Höhe von 50-90 % der Kosten.
"Im Wirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtags, dessen stellvertretender Vorsitzender ich bin, werden solche Anliegen regelmäßig behandelt. Somit verbleiben bei der Stadt Feuchtwangen Kosten in Höhe von 200.000 - 1. Mio. €, je nach Höhe der Förderung", stellt Stümpfig klar.
Und noch am Rande ergänzt er: "Es ist eine aktive Strecke - Güterverkehr und Museumsverkehr findet statt. Deshalb ist die Kommune ohnehin verpflichtet ihrer Verkehrssicherungspflicht an den Bahnübergängen und Brücken nachzukommen - auch heute schon. Zieht man diese "Sowieso Kosten" ab, dann sind die Zusatzkosten noch geringer".