Meine Woche im Landtag

Ich bekomme immer wieder die gleiche Frage gestellt: "Was macht ein Landtagsabgeordneter eigentlich die ganze Woche?"

Deshalb will ich hier schildern wie eine ganz normale Sitzungswoche aussieht - auf jeden Fall vielfältig, oftmals sehr fordernd und meist abwechslungsreich.

Sitzungswochen und Informationswochen

Als Landtagsabgeordneter arbeite ich nicht nur in München, Sitz des Bayerischen Landtages, sondern auch bei mir Zuhause im Wahlkreis. Es gibt Sitzungswochen in denen der Landtag zusammen kommt und sitzungsfreie Informationswochen, die insbesondere der Arbeit im Wahlkreis gewidmet sind.

In den Sitzungswochen des Bayerischen Landtags sind die Abgeordneten in München - dann heißt es: Termine, Termine, Termine. Feierabend ist meist erst am sehr späten Abend. Konkret nachgerechnet habe ich noch nicht - aber mit einer 40-Stundenwoche ist es nie getan.

Termine, Termine, Termine

Viel Schreibtischarbeit, Telefonate, manchmal Interviews, viele Gesprächstermine und die Vorbereitung von Plenarreden (manchmal auch mehrerer) gehören zum Alltagsgeschäft eines Abgeordneten einer kleinen Fraktion. Mein wöchentlicher Terminplan ist eng getaktet und muss häufig aktualisiert werden, da sich Termine auch mal kurzfristig verschieben oder es Überschneidungen gibt. Mein Smartphone, in dem alle Termine gespeichert sind und über das ich jederzeit vom Büro aus erreichbar bin, ist zu meinem wichtigsten Arbeitsinstrument geworden. Dabei ist alles sehr abwechslungsreich - ich treffe viele interessante Menschen, viele Experten in ihrem Fach und keine Woche gleicht der anderen.

Es gibt jedoch in jeder Sitzungswoche fixe Termine, die das Grundgerüst der parlamentarischen Arbeit bilden. Im Folgenden gebe ich Ihnen einen beispielhaften Überblick über eine Sitzungswoche.

Die Sitzungswochen

Der Montag beginnt in meinem Regionalbüro in Feuchtwangen, das ich in meinem Wohnhaus am Lindenberg eingerichtet habe. Das Büro im Haus hat den großen Vorteil, dass ich den Spagat zwischen Landtagsarbeit und Familie noch einigermaßen gut meistern kann. Dort habe ich auch meine regionalen Arbeitsplätze für Gabi und Oli eingerichtet. Mit ihnen bespreche ich anstehende Termine und Vorgehensweisen bei vorzubereitenden Veranstaltungen. Briefentwürfe sind durchzusehen und freizugeben, Verbesserungsvorschläge zu besprechen und einzuarbeiten. Gemeinsam diskutieren wir aktuelle Probleme. Ich sichte die tägliche Flut an Mails (wobei ich die Mails vom Wochenende schon immer in Sonntagsschicht bearbeite, damit es keine Sturzflut am Montag wird), bearbeite diese und finde manchmal auch noch die Zeit um Liegengebliebenes aufzuarbeiten. Telefontermine und öfter auch Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern aus dem Wahlkreis prägen diesen Tag.

Montags kommen meine beiden Kinder (14 und 12 Jahre alt) um kurz nach 13 Uhr aus der Schule - meine Frau, Lehrerin am Gymnasium Crailsheim, eine halbe Stunde später. Im Eiltempo versuche ich etwas zum Essen zu zaubern und wir essen dann gemeinsam.

Am Abend bereite ich mich auf den nächsten Tag vor oder bin im Wahlkreis bei Veranstaltungen unterwegs.

Am Dienstag geht es nach München

Am Dienstag verlasse ich um 06:20 Uhr mein Zuhause und mache mich auf den Weg nach München, dazu steige ich in den Bus nach Ansbach, dort nehme ich dann den Zug nach München. Hier steht gleich nach meiner Ankunft im Maximilianeum eine kurze Besprechung mit meiner dritten Mitarbeiterin Waltraud und den beiden Fachreferenten für Energie meiner Fraktion an.

Dann tagt der Arbeitskreis Ökonomie und Ökologie (AK II), nahtlos gefolgt von der wöchentlichen Arbeitsgruppe Energie. Im AK II erarbeiten wir uns gemeinsam Positionen zu den relevanten Themen Umwelt, Energie, Klima, Wirtschaft und Verkehr, besprechen dementsprechende parlamentarische Initiativen, stimmen unser weiteres Vorgehen bei anstehenden Sachfragen ab und suchen nach einer einheitlichen Position.

Nach kurzer Mittagspause geht´s weiter in unserer Arbeitsgruppe Energie. Rudi und Thomas sind die Fachreferenten der Landtagsfraktion zum Thema Energie und Landesplanung (unsere Fraktion hat insgesamt 35 Mitarbeiter*innen). Wir planen das weitere Vorgehen, führen Gespräche mit Expertinnen und Experten, deren Wissen und Können für uns eine sehr große Hilfe sind. Hier wird auch der Austausch mit den Energiefachleuten der anderen Fraktionen gepflegt und wir bereiten unser Auftreten im Plenum vor.

Zwischendurch stehen etliche Telefonate an; nötige Absprachen mit meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern folgen.

Oft bin ich an einem Dienstagabend in ganz Bayern in Orts- und Kreisverbänden zu Besuch, die mich als Gesprächspartner zu Fragen über erneuerbare Energien, Umwelt oder Klimaschutz eingeladen haben. Diese Termine versuche ich, wenn möglich, auf meine beiden Münchner Abende zu legen, um an den anderen Tagen die Abendtermine zu reduzieren und bei der Familie zu sein.

Sind an den Abenden keine Termine für mich vereinbart worden, gehört der Abend meist dem Aktenstudium und der Vorbereitung der Ausschüsse für die kommenden Tage bzw. meine Reden bei Plenarsitzungen. Das kann ich in der Ruhe und Abgeschiedenheit meines Apartments in München ohne Unterbrechung durch Anrufe gut erledigen.

Übrigens: Der bayerische Landtag hat keinen festen Tag für die Plenardebatten. Abwechselnd tagt das Plenum an einem Dienstag, Mittwoch oder Donnerstag, und dementsprechend verschieben sich alle anderen Termine. Tagt das Plenum z. B. am Mittwoch, gibt es in dieser Woche keinen Petitionsausschuss, und unsere Fraktionssitzung findet in verkürzter Form am Dienstag statt.

Im Plenum wird über etliche Stunden eine umfangreiche Tagesordnung abgearbeitet. Bei öffentlichkeitswirksamen Themen sprechen der Ministerpräsident, die Fraktionsvorsitzenden und Minister. Aber auch, wenn das Fernsehen nicht mehr da ist, geht die Arbeit im Plenum weiter. Die Zeit der Debatte, die nicht unmittelbar meine Kernthemen Energie und Klima betreffen, nutze ich, um Kollegen zu politischen Gesprächen zu treffen.

Mittwoch Petitionsausschuss

Mittwochs kurz nach neun Uhr tagt der Petitionsausschuss des Landtags, wo ich ordentliches Mitglied bin. Bereits vor der Sitzung habe ich mich mit den Inhalten der von mir zu vertretenden Petitionen vertraut gemacht, so dass ich dem Ausschuss eine fundierte Position vortragen kann.

Bin ich im Ausschuss als Berichterstatter oder Mitberichterstatter für eine Petition vorgesehen, ist es meine Aufgabe, die Petition vorzutragen und zu bewerten. Im Petitionsausschuss reicht die Themenpalette von Schulwegegeld, über den lauten Gockel des Nachbarn bis hin zu Petitionen für ein Bleiberecht von Asylbewerber*innen.

Im Anschluss an die Sitzung kommt es häufig zu persönlichen Gesprächen mit Petenten, die sich für meinen Einsatz für ihr Anliegen bedanken oder auch heftig kritisieren, dass der Ausschuss nicht in ihrem Sinne entschieden hat.

Der Mittwochnachmittag gehört der Fraktionssitzung, die zumeist drei bis vier Stunden dauert und bei der noch mal alle zentralen Themen der Woche, auch aus den anderen Arbeitskreisen, gebündelt vorgetragen und diskutiert werden. Hier finden auch interne Abstimmungen über aktuelle Themen statt, die in den jeweiligen Fachbereichen vorbereitet wurden. Am Abend steht oft noch ein Treffen mit Gästen der Fraktion oder auch ein Parlamentarischer Abend mit Vertretern verschiedener Verbände und Interessengruppen mit Vorträgen und Diskussionsrunden auf der Agenda.

Donnerstag Wirtschaftsausschuss

Am frühen Donnerstagmorgen tagt der Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie - kurz Wirtschaftsausschuss - wo ich stellvertretender Vorsitzender bin. Hier werden Gesetzentwürfe beraten, es stehen Expertenanhörungen auf der Tagesordnung und die Anträge zu Energie, Verkehr, Medien usw. werden diskutiert und beschlossen.

Donnerstags versuche ich im Anschluss an Ausschuss oder Plenum den nächsten Zug Richtung Ansbach zu erwischen. Manchmal bin ich im Wahlkreis noch zu einer Abendveranstaltung eingeladen - generell versuche ich aber um 7 oder 8 zu Hause zu sein, um mich mal wieder "blicken zu lassen".

Freitag Regionalbüro

Am Freitag bin ich wieder im Regionalbüro. Oft bin ich an diesem Tag auch im Wahlreis in meiner Funktion als Kreistagsmitglied unterwegs zu den verschiedensten Terminen.

Wochenende

Das Wochenende gestaltet sich in der Regel etwas ruhiger, obwohl gerade am Samstag öfter Veranstaltungen des Kreis- oder Bezirksvorstandes anstehen, Kongresse und Tagungen stattfinden. Den Sonntag versuche ich komplett von Terminen frei zu halten. Ich möchte, gerade an diesen beiden Tagen Zeit mit meiner Familie verbringen und mich beim Sport - v.a. Volleyball und Radfahren - entspannen.

Da ich auch fachlich in den Bereichen Energie, Klimaschutz, Umwelt und Natur immer am Laufenden bleiben muss, ist es für mich obligatorisch, wenigstens die wichtigsten Entwicklungen auf diesem Gebiet zu verfolgen, d. h. viel zu lesen - aber das macht mir ja Spaß und werte ich nicht als Arbeit.

Sitzungsfreie Wochen

Dann ist die Woche wie im Flug vorbei und eine neue Woche beginnt. Wenn ich Glück habe - ca. alle vier Wochen - steht eine sitzungsfreie Woche an und ich muss nicht nach München. Dann habe ich viele Termine im Wahlkreis und kann liegengebliebenes aufarbeiten. Richtig entspannen kann ich in den Ferien - hier haben wir praktisch die kompletten Schulferien sitzungsfrei. Diese Zeit genieße ich mit der Familie sehr und brauche es auch um wieder aufzutanken und gewappnet zu sein für den aufreibenden und spannenden Job als Abgeordneter.